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Literatur für die Selbstverwaltung

Neues > 2010

Zuletzt geändert am 18.08.2010



Literatur für die Selbstverwaltung!

Unter dem Titel
"Die anzeigepflichtigen Berufskrankheien" hat Dr. Peter Becker, Richter am Bundessozialgericht, ein Handbuch zu den rechtlichen Fragen bei Berufskrankheiten geschrieben. Der Untertitel sagt es bereits, es richtet sich ganz ausdrücklich an Ärzte, Arbeitgeber, Versicherungsträger und Anwälte.

Das Buch gliedert sich in
10 Kapitel:

1. Einführung in das Berufskrankheiten-Recht
2. Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)/Verordnungstext
3. Anzeigepflichtige Listen-Berufskrankheiten
4. Berufskrankheiten-Liste der DDR
5. Europäische Liste der Berufskrankheiten
6. Unfallversicherung-Anzeigenverordnung (UVAV)
7. Verfahren zur Feststellung einer Berufskrankheit
8. Adressen
9. Glossar
10. Stichwortverzeichnis


Ergänzend liegt dem Buch eine
CD-ROM bei, die weitere Texte und auch praktische Hilfestellungen für den Alltag enthält:

1. Text des BK-Handbuches
2. Alle Merkblätter
3. Alle veröffentlichten wissenschaftlichen Begründungen
4. Wichtige, aktuelle Urteile, auf die im BK-Handbuch verwiesen wird
5. Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung (UVAV) mit ausfüllbaren Formularen
6. Weitere Informationen/Dokumente


Auf der Internetseite des Verlages ist neben dem Inhaltsverzeichnis das Vorwort sowie eine Leseprobe verfügbar.

Peter Becker liefert mit diesem Buch nicht nur eine ausgezeichnete Übersicht über die rechtlichen Bedingungen für BK-Anzeigen, er gibt auch eine gute Einführung in das Feststellungsverfahren für eine Berufskrankheit. Das Buch ist für alle, die sich bei ihrer beruflichen Tätigkeit mit Berufskrankheiten und dem Verfahren zu ihrer Anerkennung zu befassen haben, eine ausgezeichnete Arbeitshilfe.

Überraschend ist nur, dass beim Adressatenkreis eine wichtige Gruppe fehlt, nämlich die Mitglieder in den Selbstverwaltungsgremien der gesetzlichen Unfallversicherungen.

Diese Personengruppe hat, wenn sie die ihr übertragenen Aufgaben und Funktionen ordentlich und vor allem rechtskonform erfüllen will, einen großen Bedarf an rechtlichen Informationen.

Unter den Versichertenvertretern in den ehrenamtlichen Gremien der gesetzlichen Unfallversicherungen findet sich eine große Zahl von Personen, die in den Betrieben, in denen sie arbeiten, Mitglied im Betriebsrat sind. Bei dieser - ebenfalls ehrenamtlichen - Tätigkeit benötigen sie ausreichende Kenntnisse über ihre Rechte, Möglichkeiten und Pflichten. Für Betriebsratsgremien ist es völlig selbstverständlich, sich auf Kosten des Arbeitgebers nicht nur die erforderliche Literatur für die Erfüllung der Betriebsratstätigkeit zu besorgen, sondern sich gerade auch in rechtlichen Fragen regelmäßig zu qualifizieren.

Im Gegensatz zu dieser Gepflogenheit bei der Tätigkeit in Betriebsratsgremien, steht den Selbstverwaltungsmitgliedern nicht nur wenig unabhängige Literatur zur Verfügung, Literatur und rechtliche insbesondere spielt überhaupt nur eine geringe Rolle. Ganz überwiegend beziehen die Selbstverwalter ihr Wissen und ihre Kenntnisse ganz überwiegend aus Vorlagen bzw. Literatur, die von den Unfallversicherungsträgern selbst erstellt wurde. Ganz ähnlich sieht es bei den Qualifizierungsveranstaltungen aus. Sie werden von den Unfallversicherungsträgern organisiert und in der Regel auch inhaltlich bestimmt werden.

Dagegen ist zunächst natürlich nichts einzuwenden. Allerdings wäre eine distanziertere Sicht auf die Tätigkeit in der Selbstverwaltung durchaus angebracht. Betriebsräte stützen sich bei ihrer Arbeit ja üblicherweise auch nicht auf die Rechtsinterpretationen, wie sie durch ihren Arbeitgeber oder dessen Verband geliefert werden.

Gerade für die Versichertenvertreter wäre aber - im Sinne einer Interessensvertretung für die versicherten Beschäftigten - eine gegenüber den Verwaltungen kritischere und distanziertere Haltung anzuraten. Viel zu leicht wird vergessen, dass die Verwaltung natürlich nicht nur Kompromisse zwischen den Arbeitgeber- und Versichertenvertretern in den Gremien herbeiführen möchte, sondern durchaus auch Eigeninteressen vertritt und diese sind nur gelegentlich mit den Interessen der Versicherten deckungsgleich.

Es wäre deshalb zu wünschen, wenn dieses Handbuch zu einem Standardwerk für jedes Selbstverwaltungsmitglied, insbesondere auch für die Mitglieder in den Rentenausschüssen und Widerspruchsstellen werden würde.

Gerade das Kapitel mit der Darstellung des Verfahrens zur Feststellung einer Berufskrankheit kann nur allen Selbstverwaltern zum Nachlesen empfohlen werden.

Lob verdient Peter Becker auch dafür, dass er im Rahmen der Einführung in das BK-Recht auf die Reformdiskussion zum Leistungsrecht eingeht. Ein Thema, das bislang gerade von der Verwaltung des DGUV e.V. dominiert wird und bei dem die Versichertenvertreter keine besondere Rolle gespielt haben - auch wenn dies gerne anders dargestellt wird. Für Gewerkschafter sollte insbesondere sein professioneller Blick auf diese Diskussion von großem Interesse sein.

Fazit:
Ein Muss für alle ehrenamtlichen Selbstverwaltungsmitglieder in den gesetzlichen Unfallversicherungen!


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