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Intrigen in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Duisburg-Buchholz? Seite 2

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 16.12.2013


Intrigen in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Duisburg-Buchholz?

Seite 2



Zunächst wurde dem amtierenden Geschäftsführer R. ein vertrauliches Verhältnis vorgespielt und er wurde treuherzig gefragt, ob er denn nicht schon etwas früher aus der Klinik in die Passivphase der Altersteilzeit, selbstverständlich ohne Nachteile für R., gehen wollte.

So ein Angebot wollte R. natürlich nicht ausschlagen. Ob er den wirklichen Hintergrund des Planes, den Dr. Platz und Schmitz gegen ihn entwickelt hatten, durchschaut hatte, darf bezweifelt werden.

Zwar soll es angeblich einen Vertrag geben, dass beide Seiten auf etwaige Schadensersatzansprüche aus der Geschäftsführerzeit von R. verzichten. Doch R. hatte nicht mit der offenbar gesponnenen Intrige gerechnet, ihm, aus welchem Grund auch immer, zu kündigen. Kaum hatte R. sein Dienstzimmer verlassen, trat sogleich Schmitz in Aktion und fand zusammen mit dem Aufsichtsrat "Verstöße" des Herrn R. Dieser hatte angeblich zwei Erweiterungsbauten im Zuge des Neubaus der Klinik vorgenommen, und zwar wiederum angeblich ohne Zustimmung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung.

Seltsam daran ist nur, dass schon 2010, so erinnert sich Bernd Schildknecht als langjährig in der Klinik tätiger Selbstverwalter, ein Bauausschuss bzw. ein einem solchen Ausschuss ähnliches Gremium eingerichtet wurde, dem wohl auch die Vorsitzenden des Aufsichtsrates sowie andere Mitglieder der Selbstverwaltung angehörten. Überprüften denn die Mitglieder dieses Bauausschusses nicht die Tätigkeit von Herrn R.?

Und da war dann auch wieder die Idee, der Dr. Platz wohl stark nachhängt, es müsse sich gegen ungeliebte Selbstverwalter doch etwas finden lassen, um sie aus ihren Ämtern zu drängen. Offenbar wurde wieder hinter dem Rücken der betroffenen Selbstverwalter, ganz so wie es auch bei der BGHM passiert ist, wurden Gründe für die Absetzung der beiden amtierenden Aufsichtsratsvorsitzenden Michael Josten, einem Urgestein der Selbstverwalter in der Klinik, und Dröppelmann von der BG-Bau gesucht und gefunden.

Nach ausführlichen Telefonaten von Schmitz mit "neuen Kandidaten" für diese Posten, so hört man aus der Klinik, wurden die beiden amtierenden Vorsitzenden derart unter Druck gesetzt, dass sie ihren Vorsitz niederlegten und nun nehmen neue, Dr. Platz und Schmitz offenbar angenehmere Kandidaten, diese Plätze ein.

Wieder einmal hatte Schmitz Aufgaben erledigt, die man als "Intrigen gegen die Selbstverwaltung schmieden und ausgeschiedene führende Mitarbeiter anschwärzen" charakterisieren könnte.

Ganz schnell zog er sich nun nach Mainz zurück und wartet auf seine Beförderung nach B 7 Bundesbesoldungsgesetz, die er doch sicher aufgrund seiner initiierten Strafanzeigen und Klagen gegen Selbstverwalter und frühere Bedienstete sich auch "hart" erarbeitet hat.

... und ein teurer Berater mit unklaren Aufgaben und Funktionen ...

Unterstützt wurde er bei allen Aktionen von dem seit einem Jahr in der Klinik in Duisburg herumgeisternden Dr. Sch., einem selbständigen Unternehmensberater für Kliniken, mit angeblich besten Verbindungen zum Geschäftsführer der KUV in Berlin.

Dieser Mann führt offenbar seit einem Jahr rechtlich die Klinik, wofür er ein Salär von angeblich ca. € 40.000 pro Monat (!) erhält. Wobei bei der Verteidigung dieser Summe beschwichtigend auf seine Ausgaben für Mitarbeiterhonorare, die er doch zu zahlen hätte, verwiesen wurde. Ob möglicherweise auch Schmitz zu diesen "Mitarbeitern" gehört, ist unbekannt.

Handelt es sich dabei nicht um eine wirklich drollige Betrachtungsweise. Welcher Unternehmer hat denn im Regelfall keine Mitarbeiter? Unklar ist noch, ob nun ein Berater als Unternehmer die Klinik führt, also ein Werkvertrag vorliegt. Das wäre eine etwas ungewöhnliche Konstellation für eine BG-Klinik. Oder hat Dr. Sch. als Geschäftsführer einen Dienstleistungsvertrag? Das herauszufinden, war wohl bisher nicht möglich und so muss erst einmal ein neuer Geschäftsführer gefunden werden. In ein "paar Tagen" soll er gefunden werden. Er wird dann der Dumme sein, der den Anstellungsvertrag mit Dr. Sch. oder seine Beratertätigkeit zu unterschreiben hat.

Darf man vermuten, dass hier schon das nächste Opfer von Dr. Platz und Schmitz vorbereitet wird? In Anzeigen wegen Untreue kennen die beiden sich bestens aus. Das sollte der Aufsichtsrat, aber auch der "Übergangsgeschäftsführer" immer beachten.

... und auch bei der BGU verdienen die Anwälte gutes Geld ...

Nun wird sich mancher Leser fragen, ob bei der fristlosen Kündigung gegen Herrn R. die beiden bekannten Anwaltskanzleien aus Düsseldorf wieder eingeschaltet sind.

Die Antwort lautet: ja, zumindest die für Zivilklagen gegen frühere Selbstverwalter zuständige Kanzlei.

Tatsächlich tummelte sich der Unterzeichner der Klageschriften gegen die früheren Selbstverwaltungsmitglieder, Dr. M, auch in der Klinik. Zunächst wohl nur wegen der Kündigung gegen Herrn R. Aber vielleicht soll er auch schon einmal den merkwürdigen Vertrag mit Dr. Sch. vorbereiten und absegnen, für viel Honorar versteht sich. Spendabel haben sich Dr. Platz und Schmitz schon immer gezeigt, wenn es um Honorare für Anwälte geht. Ob die ehemalige Staatsanwältin, die die BGHM in den vielen Strafanzeigen vertritt, auch schon wieder den "Anfangsverdacht" für strafbare Handlungen des Herrn R. oder der ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden untersucht, ist noch unbekannt, es wäre aber keine Überraschung, wenn dem tatsächlich so wäre.

... und wenn sie nicht zu Tode saniert wurde, dann hat die Klinik Glück gehabt!

Ja, und was macht eigentlich Dr. Sch. in der Klinik? Dem Vernehmen nach will er sie "sanieren"! Besteht denn da Bedarf? Oder geht es mehr darum, den Sanierungsbedarf herbeizuführen, z.B. durch eine Einnahme von € 480.000 pro Jahr, oder geht es auch darum, den Sanierungsfall BGU Duisburg " zu simulieren" um diese Klinik unter die Leitung der BGU Bochum zu stellen? Ein altes Anliegen von Dr. Breuer, die beiden Kliniken unter der Leitung von Bochum zusammenzuführen.

Aber zurück zum Treiben von Schmitz und Dr. Sch. Haben nicht Ausschreibungen für die Geschäftsführerstelle stattgefunden? Dem Vernehmen nach sollen aber alle Bewerber ungeeignet gewesen sein oder unangemessene Forderungen gestellt haben. Haben sie etwa noch mehr verlangt als Dr. Sch.? Kaum zu glauben!

Was, so könnten Leser denken, sagt denn eigentlich die Aufsichtsbehörde, das BVA, zu diesem seltsamen Spielchen?

Erwartungsgemäß bisher nichts, obwohl das BVA gemäß § 94 SGB X zuständig ist.
Der Zusammenschluss der BGen zur Klinik GmbH ist unabhängig von der Rechtsform als Arbeitsgemeinschaft zu bewerten. Aber die zuständige Abteilungsleiterin im BVA beschränkt sich wohl lieber auf Beraterverträge oder Dienstverträge, bei denen Summen von ca. € 20.000 - 30.000 im Jahr zur Debatte stehen. Für solche Summen, wie die erwähnten € 480.000 reicht ihr Erkenntnishorizont anscheinend nicht mehr. Dafür tummelt sie sich lieber - zwar unzuständig, aber was soll es - im Bereich der Prävention, wie die Leser von Forum-BG bereits wissen. Wobei es natürlich möglich ist, dass sie den Begriff der Prävention im Sinne des Vortrages von Wilfried Ehrlich vor der Vertreterversammlung im Sommer diesen Jahres fasst. Auch hierüber berichtete Forum-BG bereits (vgl. Die BG Holz und Metall (46) - Die Vertreterversammlung eine Farce ... zum Ersten: der Vorstand!).

Die Leidtragenden all dieser Machenschaften und Spielchen in der der BGU Duisburg-Buchholz GmbH sind in erster Linie die tüchtigen Mediziner, das Pflegepersonal und die Verwaltungsangestellten, die das Geld für die Klinik erwirtschaften müssen. Ob solche Umstände dazu geeignet sind, die Motivation für ihre Arbeit hochzuhalten, wenn sie gleichzeitig erleben müssen, wie das Geld für Berater- und Geschäftführerverträge von angeblich 480.000 € pro Jahr aus dem Fenster geschmissen wird, darf sicherlich bezweifelt werden.

Letztlich könnte sich das auch zum Nachteil für die Unfallverletzten in der Klinik auswirken. Der gesetzliche Auftrag, die Rehabilitation mit allen geeigneten Mitteln zu betreiben, könnte leichtfertig gefährdet werden. Aber das dürfte Schmitz und seinen Auftraggeber Dr. Platz kaum interessieren.

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