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Die BG Holz und Metall (92) Teil 2

Neues > 2016

Zuletzt geändert am 29.10.2016


Die BG Holz und Metall (92) Teil 2 - … immer noch nicht klüger!

… und das Fazit:


Die Geschäftsführung unter der Leitung von Dr. Platz sowie der Vorstand und die Vertreterversammlung der BGHM unterstellen den Mitgliedern der früheren Selbstverwaltung der MMBG rechtliche Verstöße und können keine ihrer Behauptungen belegen. Ja, sie fordern Schadenersatz und können nach vier Jahren immer noch nicht mitteilen, in welcher Höhe Kosten für die Ermittlungen entstanden sind bzw. entstanden sein sollen.

Die Richterin am Sozialgericht Dortmund hat der BGHM, also deren Geschäftsführung, wie auch deren Gremien der Selbstverwaltung auf der ganzen Linie gezeigt, dass es sich bei deren Behauptungen um nichts als Erstunkenes und Erlogenes handelt. Wenn man nun bedenkt, dass hierfür erhebliche Kosten für Anwälte und Gericht entstanden sind, die Dr. Platz gut versteckt hat, so kann man nur sagen: Der amtierende Vorstand, wie die amtierende Vertreterversammlung verschwenden die Beiträge der Mitgliedsbetriebe hirn- und sinnlos.

Wenn Dr. Platz und Co belegen wollten, wie unfähig sie ihr Geschäft betreiben, so ist ihnen dies ausgezeichnet gelungen. Vor allem haben sie eindrücklich gezeigt, wie überfordert Michael Schmitz durch seine Aufgaben ist, wie falsch es war, ihm diese Aufgabe in der Geschäftsführung zu übertragen.

Wenn man nun hört, dass sich die Arbeitgebervertreter im Vorstand Michael Schmitz als Nachfolger für Dr. Platz wünschen, dann kann man nur annehmen, dass die Vertreter der Automobilindustrie in der Benennung von Michael Schmitz einen, in seinen Kompetenzen und Fähigkeiten zwar sehr begrenzten, aber ihnen gegenüber sehr willfährigen und vor allem leicht zu beeinflussenden und leicht steuerbaren Nachfolger für Dr. Platz sehen. Dr. Platz hat ja angekündigt in drei Jahren in die Altersteilzeit zu gehen. Auch er rechnet sich wohl aus, Michael Schmitz in der Passivphase seiner Altersteilzeit ausgezeichnet beeinflussen zu können, z.B. im völligen Abbau der Prävention.

Man darf nun sehr gespannt sein, wie die Versichertenseite, also die IG Metall-Vertreter reagieren. Hinsichtlich des Urteils aus Dortmund, haben die "heroischen" Vertreter der IG Metall in Vorstand und Vertreterversammlung ja mit eingezogenen Schwänzen - nur sinnbildlich, da man hierfür solche ja benötigen würde - abgewartet.

Dr. habil. Hans-Jürgen Urban, das verantwortliche Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes hat, angesichts der Behauptung von Dr. Platz und Co, es würde sich um einen "rechtswidrigen" und vor allem "hochdotierten" Beratervertrag handeln, sinngemäß so geäußert: da könne er sich natürlich nicht für die beklagten früheren Selbstverwalter einsetzen, das müsse man schon dem Sozialgericht überlassen. Und was hat das Sozialgericht nun zu den "hochdotierten" Beraterverträgen auf Seite 15 des Urteils ausgeführt? Hier der Text:
"Eine Pflichtverletzung der Beklagten ist auch nicht in der Vereinbarung eines Stundensatzes in Höhe von 50 € oder der Vereinbarung einer Laufzeit von 5 Jahren zu sehen. Dies entspricht dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit, da der Stundensatz von 50€für eine Finanzberatung offensichtlich sehr gering angesetzt ist und die Laufzeit von 5 Jahren nicht unüblich ist, wie schon ein Rückschluss aus § 624 Satz 1 BGB ergibt." (Unterstreichungen durch den Autor)

Urban hätte auch ganz einfach selbst herausfinden können, wie die Verträge tatsächlich aussahen. Er hätte sich diese Verträge nur einmal von Sönke Bock vorlegen lassen müssen, aber so weit zu denken scheint ihn zu überfordern. Da wurde aus dem "Revolutionär" und seinem verbalen Heißdampf, den er so gerne ablässt, wieder das Schoßhündchen aus dem behüteten Marburger "Intellektuellenzirkel".

Was Urban nun, nach dieser erneuten rechtlichen Niederlage dieser heldenhaften Gewerkschaftsvertreter in den Selbstverwaltungsgremien der BGHM, sagt oder gar zu tun gedenkt, das bleibt abzuwarten. Vermutlich will er diese Episode des gewerkschaftlichen Hosenscheißens durch Abwarten und Teetrinken wieder einmal vertuschen und ungeschehen machen. Vermutlich können wir diese Peinlichkeit, dann dargestellt als Zeichen revolutionären Kampfes um "gute Arbeit", persönliche Redlichkeit und Gesetzestreue in seiner und/oder Pickshaus Vita wieder im Internet nachlesen. Beide sind dort ja überaus kämpferisch unterwegs (vgl. http://klaus-pickshaus.de/, http://www.hans-juergen-urban.de/ ). Schließlich waren Pickshaus und Dr. Platz in der BG immer ziemlich beste Freunde.

Dass sich Urban, wie bereits in der Vergangenheit bei Problemen mit der BGHM, hasenfüßig verhält, passt zwar nicht so richtig in das, von ihm und Pickshaus so gerne gezeichnete Bild der hochintellektuellen, an der Spitze der Auseinandersetzung stehenden Kämpfer für die Rechte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung. Alles was man in dieser Auseinandersetzung an Bewegung von Urban bislang erleben durfte, war ein schnelles Wegducken. Und mehr ist von ihm auch künftig ganz sicher nicht zu erwarten, aber man muss peinliche Geschehnisse nicht an die große Glocke hängen. Meist reicht der Heißdampf aus, den man sonst so gerne ausstößt. Gratulation!


… und wieder einmal die zentrale Frage: Was sagt eigentlich die, für diese faulen Behauptungen der BGHM alleine zuständige amtierende Selbstverwaltung der BGHM, zu diesen Aktivitäten der BGHM?

Sie scheint sich - wieder einmal - für nichts zu interessieren und einfach der Geschäftsführung, d.h. Dr. Platz, zu folgen. Eine wahrlich erstaunliche Haltung, wenn man bedenkt, welche Verantwortung der Gesetzgeber im SGB IV und VII der Selbstverwaltung übertragen hat. Bedenkt man überdies, dass die Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung alle über die Liste der IG Metall gewählt wurden und einer der beklagten Selbstverwalter, der Kollege Schildknecht, ebenfalls Mitglied der IG Metall ist und diese über viele Jahre im Vorstand der MMBG vertreten hat, dann wird die Haltung des Vorstandes und der Vertreterversammlung, zumindest die der Versichertenvertreter, völlig unverständlich. Noch unverständlicher ist aber, dass erst 2015 überhaupt vom zuständigen Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall mit den beklagten und angezeigten früheren Selbstverwaltungsmitgliedern gesprochen wurde.

Wohl gemerkt, alle beklagten und angezeigten früheren Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung der MMBG und der Hütten- und Walzwerks-BG waren und sind Mitglieder der IG Metall und alle haben ihre Sozialgerichtsprozesse gegen die BGHM, und damit gegen ihre "Kollegen" von der IG Metall gewonnen, soweit die Klagen der BGHM nicht schon vor dem Urteil zurückgenommen wurden, wie im Fall des "Verlagsbroschürenankaufes": Hier wollte man von Bernd Schildknecht und Dr. Thieler ursprünglich über 100.000 € "Schadensersatz".

Von Hans-Jürgen Urban wurde im Oktober 2015 den Kollegen gesagt, er würde sich um einen "Vergleich" zwischen der BGHM und den beklagten sowie angezeigten Kollegen bemühen. Der Vergleich kam nie zustande, weil er vom "ehrlichen" Grundsatzausschuss, der nach wie vor von Dr. Platz und dem "Stellvertreter" Wilfried Ehrlich dominiert wird, abgelehnt wurde. Bernd Schildknecht hat dies nach einer Rückfrage beim BVA, dem Bundesversicherungsamt, erfahren und das BVA sollte ja in etwa wissen, was bei der BGHM vorgeht. Wobei man die Rolle des BVA in diesem schäbigen Spiel durchaus auch noch einer gesonderten Betrachtung unterziehen muss. Das wird Forum-BG zu einem späteren Zeitpunkt leisten.

Nur so viel schon jetzt: In den rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Sozial-, Arbeits- und Zivilgerichten steht es, um in der Fußballsprache zu bleiben, BGHM-Selbstverwaltung u.a. gegen frühere Selbstverwalter und Bedienstete

0:6


Die Selbstverwalter der ehemaligen MMBG sowie HüWaBG haben alle ihre Prozesse
rechtskräftig gewonnen. Damit steht fest, dass die Selbstverwalter im Vorstand und in der Vertreterversammlung der früheren HüWaBG sowie der MMBG sich weder beim Komplex Verlagsbroschürenankauf, noch bei der Vertragsvergabe irgendeiner Pflichtverletzung schuldig gemacht haben. Es steht auch zweifelsfrei fest, dass sie keine Schäden zu Lasten der MMBG oder der HüWaBG verursacht haben.

Weiß man das denn eigentlich beim BVA, oder will man weiter wegschauen oder wie bei der IG Metall in Frankfurt sich einfach wegducken? Aber vielleicht hofft man auf einen anderen Ausgang bei den 14 noch ausstehenden Verfahren (Beschwerden gegen Einstellungen von Ermittlungsverfahren, Disziplinarverfahren, noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Zivilgerichtsverfahren usw.).
Das Prinzip der BGHM lautet wohl: Man wird doch noch irgendwelche Behauptungen aufstellen und hoffen dürfen, dass man irgendjemanden findet, der einem glaubt!
Nicht unbedingt eine besonders rechtskonforme Haltung, aber eben ein Teil des Mainzer Landrechts!

Noch ein kleiner Scherz am Ende:
Die geneigten Leser sollten sich einmal das Gruppenbild am Ende der Internetseite https://www.igmetall.de/festakt-125-jahre-ig-metall-22190.htm ansehen. Man kann erkennen, dass sich der Revolutionär Urban neuerdings die Hosenbeine in die Socken steckt. Keine schlechte Idee, möglicherweise sollen damit die Produkt peinlicher Angstreaktionen in der Hose - und zumindest optisch - verborgen bleiben.









































































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Aktualisiert am 19 Jun 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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