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Die BG Holz und Metall (81)

Neues > 2015

Zuletzt geändert am 22.11.2015


Die BG Holz und Metall (81) - … tarnen und täuschen!


Wie Forum-BG aus gut unterrichteten Kreisen der BGHM erfahren konnte, tut sich was im Vorstand der BGHM:

  • Am 24./25. November 2015 wird Wilfried Ehrlich dem Vorstand und der Vertreterversammlung mitteilen, dass er von seinem ordentlichen Vorstandsmandat zurücktritt und er künftig "nur" noch Stellvertreter im Vorstand sein wird.


  • Gleichzeitig wird er mitteilen, dass er auch von seinem Posten als ordentliches Mitglied des Reha-Ausschusses zurücktreten und diesem Ausschuss dann ebenfalls nur noch als Stellvertreter angehören wird.



Wenn das keine Überraschung ist!

Da wird sich das normale Vorstandsmitglied, wie auch das normale Mitglied der Vertreterversammlung sagen:
Wir erleben also jetzt die Ablösung der bisherigen Machtverhältnisse, bei den Arbeitgebern brechen neue Zeiten an.
Schließlich hatte ja Sönke Bock schon seinen Partner im Vorstand, Wilfried Ehrlich als alternierenden Vorstandsvorsitzenden, mit großen, bewegenden, ja pathetischen und vor allem lobenden, salbungsvollen Worten verabschiedet. Da hatte sich Sönke Bock so richtig ins Zeug gelegt, das muss ja auch mal sein!

Nur, was Sönke Bock nicht sagte war, dass der Vorstand schon lang nicht mehr die Rolle spielt, ja, dass sich der Vorstand im Nachgang zur Fusion der Metall-BGen und zur Fusion mit der Holz-BG faktisch weitgehend selbst entmachtet hat. Möglicherweise hat das Sönke Bock selbst nicht einmal bemerkt, überraschen würde es nicht. Seine politische Wahrnehmungsfähigkeit scheint begrenzt, ganz im Gegensatz zu seinem Drang nach Bedeutung.


Wilfried Ehrlichs Finte!

Wilfried Ehrlich ist jetzt also nur noch stellvertretendes Mitglied des Vorstandes und er ist nur noch stellvertretendes Mitglied des REHA-Ausschusses.

Nur, vom wirklich wichtigen, weil entscheidenden Ausschuss hat sich Ehrlich nicht zurückgezogen. Er ist und bleibt Vorsitzender des "ehrlichen" Grundsatzausschusses.

Dabei hat er nach seinem Rücktritt vom Posten des Vorstandsvorsitzenden eigentlich automatisch sein Mandat im "ehrlichen" Grundsatzausschuss verloren und er hätte, wenn bei der BGHM in der Selbstverwaltung alles geordnet vor sich gehen würde, vom Vorstand ausdrücklich in seinem Mandat zunächst als Mitglied des "ehrlichen" Grundsatzausschusses bestätigt werden müssen, und der "ehrliche" Grundsatzausschuss hätte ihn danach zum Vorsitzenden wählen müssen, wenn er in diesem Amt verbleiben wollte und wenn dies die Arbeitgeber im Vorstand so wollten.

Soweit Forum-BG bekannt, hat eine solche Bestätigung weder durch den Vorstand, noch durch den "ehrlichen" Grundsatzausschuss stattgefunden. Gleichwohl ist Wilfried Ehrlich immer noch Vorsitzender des "ehrlichen" Grundsatzausschusses. Sollten Wilfried Ehrlich und Dr. Platz etwa die Befürchtung gehabt haben, solch eine Bestätigung wäre im Vorstand nicht mehr durchsetzbar gewesen? Man darf also annehmen, dass dieser Ehrlich-Trick nicht nur von ihm, sondern vor allem von Dr. Platz, vom Geschäftsführer Christian Dick von Süd-West-Metall und dem neuen Vorstandsvorsitzenden der Arbeitgeberseite ausgehandelt wurde. Sollte etwa auch noch vergessen worden sein, den Vorstand über das rechtliche Prozedere aufzuklären? Dass in diesem Vorstand solche "Feinheiten" nicht auffallen, das dürfte niemanden verwundern.


Was ist denn nun so besonders am "ehrlichen" Grundsatzausschuss der BGHM?

Es sind zwei Dinge:
Zum einen ist so besonders, dass Wilfried Ehrlich und Eva von der Weide diesem Ausschuss immer noch angehören und ihm sogar vorsitzen, obwohl beide nicht unbedingt Garanten für eine ordentliche Geschäftsführung sind.
Zum anderen ist so besonders, dass die Aufgaben dieses Ausschusses ganz besondere sind. Der Vorstand der BGHM hat den "ehrlichen" Grundsatzausschuss zu einem Erledigungsausschuss erklärt und ihm zentrale Aufgaben übertragen. Das kann der Vorstand natürlich machen, aber er hat damit sich aus seiner Verantwortung gedrückt. Er überträgt Funktionen vom Vorstand auf den Ausschuss, dabei steht der Vorstand aber immer noch gegenüber der Vertreterversammlung in der Verantwortung, schließlich hat die Vertreterversammlung nicht den "ehrlichen" Grundsatzausschuss, sondern den Vorstand gewählt.


Und welche Aufgaben wurden nun vom Vorstand auf den "ehrlichen" Grundsatzausschuss übertragen?

Dem "ehrlichen" Grundsatzausschuss wurden vom Vorstand eine Reihe zentraler Aufgaben übertragen, Aufgaben, die eigentlich der Vorstand zu erledigen hätte:

  • Alle Personalentscheidungen, soweit sie in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung fallen;


  • Alle organisatorischen Entscheidungen;


  • Alle Entscheidungen über die Erhebung von Klagen, Strafanzeigen sowie deren Rücknahme.


  • Alle Entscheidungen über die Einleitung von Disziplinarverfahren sowie über die Durchführung von Disziplinarmaßnahmen, wie Entlassung aus dem Dienst und Aberkennung von Ruhegehalt, soweit die Zuständigkeit des Vorstandes gegeben wäre.


  • Alle Entscheidungen, die Präventions- und Bildungsmaßnahmen betreffend.


Faktisch hat sich der Vorstand der BGHM mit der Übertragung dieser Entscheidungen auf den "ehrlichen" Grundsatzausschuss selbst zur Randfigur des Geschehens gemacht.
Nicht mehr der Vorstand, sondern der "ehrliche" Grundsatzausschuss trifft die wesentlichen politischen Entscheidungen. Angesichts dieser Aufgabenverlagerung, dieser Kompetenzverschiebung war es nur logisch, dass Wilfried Ehrlich den ordentlichen Vorstandsvorsitz abgab. Damit liegen ganz wesentliche Entscheidungen weiterhin ausschließlich bei ihm und nicht bei seinem Nachfolger als alternierendem Vorsitzenden des Vorstandes. Man ist geneigt zu denken, da soll Wilfried Ehrlich zwar aus der Schusslinie und aus der Verantwortung genommen werden, er soll aber weiter die Richtung vorgeben. Schließlich werden im "ehrlichen" Grundsatzausschuss Entscheidungen getroffen, die danach vom Vorstand und seinen Vorsitzenden gegenüber der Vertreterversammlung begründet und vertreten werden müssen. Schließlich ist der Vorstand immer noch rechtlich verantwortlich, sowohl gegenüber der Vertreterversammlung als auch gegenüber den aufsichtsführenden Behörden und natürlich auch gegenüber den Gerichten.


Alter Wein in neuen Schläuchen!

Es wird also so getan als gäbe es neue Verhältnisse, als käme mit Prof. Dr. Eckhard Kreßel ein neuer und kompetenter alternierender Vorsitzender bei den Arbeitgebern, der sich nun auf das Wesentliche konzentriert, nämlich die zentralen Aufgaben der BGHM und aller BGen: Prävention, Rehabilitation und Entschädigung. Nur, dem ist nicht so. Es reicht aus, Vorsitzender des "ehrlichen" Grundsatzausschusses zu sein, um die Geschicke der BGHM zu bestimmen, ohne, dass der Vorstand dies beeinflussen kann. Man kann durchaus den "ehrlichen" Grundsatzausschuss als den eigentlichen Vorstand oder den "wahren Vorstand" nennen.

Und wer nun weiß, dass es völlig üblich ist, dass einzelne ordentliche Vorstandsmitglieder nicht an der Vorstandssitzung teilnehmen und Stellvertreter sie ersetzen, den wird es nicht verwundern, wenn Wilfried Ehrlich in Zukunft, ganz wie bisher, auch weiterhin eine zentrale Rolle im Vorstand spielen wird, schließlich ist er ja weiterhin Vorsitzender des "ehrlichen" Grundsatzausschusses, allerdings, ohne dafür gegenüber der Vertreterversammlung die Verantwortung übernehmen zu müssen.


Und wie sieht es auf der Seite der Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung aus?

Nicht so grundsätzlich anders, man könnte vielleicht sagen: Hier spielen feminine Aspekte eine größere Rolle. Hier ist Eva von der Weide, Betriebsratsmitglied bei Daimler, das Pendent zu Wilfried Ehrlich. Sie ist alternierende Vorsitzende im "ehrlichen" Grundsatzausschuss sowie ordentliches Mitglied im Vorstand und hat also eine gleichermaßen zentrale und "bedeutende" Position, wie sie etwa Wilfried Ehrlich einnimmt.

Auch Eva von der Weide scheint ihre Tätigkeit in der Selbstverwaltung etwas "mitzunehmen". Aber sie hat bislang noch nicht die Finte eines Rücktritts gewählt. Wie Forum-BG erfahren konnte, hat sich Eva von der Weide im Rahmen einer Vorbesprechung der Versichertenseite auf eine etwas andere Weise der Unterstützung ihrer Kollegen auf der Versichertenseite im Vorstand versichert. Sie brach, so wurde Forum-BG berichtet, in einer Vorbesprechung des Vorstandes in Tränen aus und beklagte sich beim Rest der Versichertenvertreter heftig darüber, dass Forum-BG sie so ungerecht behandle und ihre Aktivitäten, bzw. das was sie nicht tut, in die Öffentlichkeit bringt.

Die Mehrheit der Kollegen in der Vorbesprechung, so wurde weiter berichtet, versicherte Eva von der Weide ihre Solidarität, sagte ihr seelisch-moralische Unterstützung zu und versuchte Eva von der Weide zu trösten.

Man könnte also sagen: Jeder auf seine bzw. jede auf ihre Weise.

Forum-BG möchte natürlich gerne einen Beitrag zum Trost für Eva von der Weide leisten und versichert, sofort darüber zu berichten, wenn Eva von der Weide erstmals etwa über die mangelnden Präventionsleistungen der BGHM oder über die miesen Machenschaften gegenüber früheren Selbstverwaltern bzw. Beschäftigten der MMBG bzw. der HüWaBG in Tränen ausbrechen sollte.
Angesichts der Tatsache, dass die BGHM sich immer neue Niederlagen vor den Arbeits- und Sozialgerichten einhandelt hat, zeigt sich doch, dass Eva von der Weide von falschen Unterstellungen weniger beeindruckt ist. Sie hätte sonst ja schon vor längerer Zeit eine Weinkrampf erleiden und Klage in der Vorbesprechung der Versichtern im Vorstand führen müssen. Auf jeden Fall geht Forum-BG davon aus, dass Eva von der Weide auch künftig wieder Mitstreiter im Grundsatzausschuss sowie im Vorstand findet, die sie trösten.

Forum-BG hätte noch einen weiter gehenden Vorschlag, der solche Rotzaktionen ersetzen und von allen Mitgliedern des Vorstandes getragen werden könnte: Wie wäre es damit, Dr. Platz in die sprichwörtliche Wüste zu schicken, das wäre doch ein Anfang und könnte der Selbstverwaltung die Möglichkeit geben, endlich das Heft des Handels selbst zu ergreifen. Aber solch eine Aktion würde voraussetzen, dass der Vorstand wieder selbst agiert und das wiederum würde sicherlich Wilfried Ehrlich die Tränen in die Augen treiben.
Aber: alles nur Show!

Wir werden es also auch weiterhin mit einer Leitung des "ehrlichen" Grundsatzausschusses zu tun haben, die sich gerne auch mal selbst eine höhere Entschädigung genehmigt und die damit gegen bestehende Beschlüsse über Sozialpartnerrichtlinien, die vom BVA genehmigt wurden, verstößt.

Wir werden es auch weiterhin mit einer Leitung zu tun haben, die Dr. Platz in seinen "rechtlichen" Einschätzungen und Alleingängen gewähren lässt und die diese dann auch noch nachträglich absegnet und die die Absegnung der entstehenden horrenden Anwalts- und Gerichtskosten dem Vorstand und der Vertreterversammlung überlässt.

Wir werden es weiterhin mit einem "ehrlichen" Grundsatzausschuss zu tun haben, der eigentlich eher als Erfüllungsgehilfe für Dr. Platz und seine Geschäftsleitung fungiert, und nicht als Selbstverwaltung, die die Interessen der Versicherten vertritt.


Bleibt nur noch eine Frage:

Hat das Traumduo, das mit seinen Entscheidungen Dr. Platz hilft, Bedienstete oder ehemalige Bedienstete der MMBG wirtschaftlich zu ruinieren, denn nun endlich die 2012 (Wilfried Ehrlich auch 2011) zu viel kassierte Aufwandsentschädigung der BGHM-Kasse zugeführt? Das hatte doch selbst Jutta Dielentheis vom BVA angeregt. Hinter BVA-Anregungen hat sich der "ehrliche" Grundsatzausschuss bisher immer in Sicherheit gebracht. Doch wenn es um den eigenen Vorteil geht, vielleicht doch nicht?

Zwei wirkliche Lichtgestalten für Strafanzeigen, Klagen und das Einleiten von Disziplinarverfahren. Sie und Dr. Platz prägen das Ansehen der BGHM.

Weiter so? Wilfried Ehrlich und Eva von der Weide haben aufgrund ihres Verhaltens nach Auffassung von Forum-BG jedes moralische Recht verloren, Mitglieder des Grundsatzausschusses, geschweige denn gar Vorsitzende dieses Ausschusses zu sein.


































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Aktualisiert am 02 Dez 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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