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Die BG Holz und Metall (79)

Neues > 2015

Zuletzt geändert am 24.09.2015


Die BG Holz und Metall (79) - … und die Mängel in der Prävention!


Schon in der Vergangenheit hat Forum-BG auf die zunehmend auftretenden Mängel in der Prävention bei der BGHM hingewiesen. Eigentlich gehört die Prävention ja zu den zentralen Aufgaben der Unfallversicherung. Da aber, wie bereits bekannt, die Selbstverwaltung seit Jahren Dr. Platz und den Rest der Geschäftsführung völlig unkontrolliert alles machen lässt, darf es nicht verwundern, wenn es mit der Prävention und damit auch mit dem Arbeits- und Gesundheitsschutz in den versicherten Betrieben bergab geht. Schließlich liegen dieser Geschäftsführung unter der Leitung von Dr. Platz ganz andere Dinge am Herzen, nämlich einerseits Kosten zu sparen und andererseits das gesparte Geld wiederum für sinnlose Prozesse auszugeben, die gegen Mitglieder der früheren Selbstverwaltungsgremien und Beschäftigte der MMBG sowie der HüWaBG geführt werden. Soweit es die Kosteneinsparung betrifft, dürften sich Dr. Platz und Co sich auf diese Weise bei der Automobilindustrie und anderen versicherten Großkonzernen gefällig zeigen.

Außerdem: Hatte Wilfried Ehrlich vor 2 Jahren der Vertreterversammlung der BGHM nicht vorgeschlagen, was Dr. Platz ihm aufschreiben ließ: Prävention in der BGHM heißt Compliance? Zuständig: Dr. Platz und Roland Trocha. Beide wissen offensichtlich nicht, was dieser Begriff bedeutet, aber umso unbeschwerter können sie darüber schwafeln.


Neue Beschwerden von Beschäftigten der BGHM!

Verschiedentlich ist Forum-BG schon von Beschäftigten der BGHM auf Mängel bei der präventiven Betreuung hingewiesen worden. In verschiedenen Beiträgen hat Forum-BG diese Mängel auch dargestellt.

Wie defizitär die Verhältnisse bei der Prävention mittlerweile sind, charakterisieren die folgenden Schreiben, die das Forum-BG erhalten hat!

Hier zunächst das Anschreiben eines Kollegen oder einer Kollegin aus der BGHM an Forum-BG:








Bereits dieses Schreiben wirft Fragen auf:

Eine, die sich massiv aufdrängt, ist die folgende Frage:

Es wird vom Schreiber darüber berichtet, dass die Aufbauorganisation der Prävention umgestaltet wurde und es eine ganze Reihe von Neubesetzungen in den Stabsstellen gibt. Nun ist es nicht Sache der Geschäftsführung, also von Dr. Platz und Co, derartige Veränderungen zu beschließen. Solche Veränderungen in der Organisation kann nur der Vorstand beschließen. So regelt es jedenfalls § 35 Abs. 1 SGB IV, so regeln es auch die Richtlinien, die der Vorstand gemäß § 35 Abs. 2 SGB IV zur Führung der laufenden Verwaltungsgeschäfte erlassen hat und so regelt es gleichermaßen der Fusionsvertrag. Bekanntermaßen sind rechtliche Regelungen für den Juristen Dr. Platz nur Toilettenpapier!

Also die Frage: Hat der Vorstand bzw. sein "ehrlicher" Grundsatzausschuss derartiges beschlossen? Und, falls ja, wann hat er dies beschlossen? Darüber müsste die BGHM Auskunft geben. Oder sollte die Selbstverwaltung hierzu etwa erneut mit Ausnahme von Wilfried Ehrlich, der ja bis 1.8.2015 noch amtierender Vorsitzender des Vorstandes war, überhaupt noch nicht informiert, geschweige denn dazu gefragt worden sein? Und Wilfried Ehrlich hat bekanntermaßen allem zugestimmt, was Dr. Platz ihm erzählte.

Vertritt der Grundsatzausschuss oder etwa gar der gesamte Vorstand die Auffassung von Dr. Platz, dass Führungskräfte kein Fachwissen benötigen, sondern nur führen sollen? Heißt das dann, dass alle, die weder über Fachwissen verfügen, noch führen können, ausschließlich in der Geschäftsführung der BGHM beschäftigt werden dürfen? Das erklärt dann einiges.


Und hier das Schreiben von Beschäftigten aus dem Bereich Prävention der BGHM an das BVA sowie in Kopie an das BMAS:















Beide Schreiben liefern eine aufschlussreiche Darstellung der Verhältnisse bei der BGHM.


Das Schreiben an das BVA verfügt über einen Eingangsstempel. Es ist am 24. Juli 2015 beim Bundesversicherungsamt eingegangen.

Das BVA hat Dr. Platz und Co über das Schreiben informiert und Dr. Platz hat das Schreiben an die Dienststellenleitungen weitergeleitet und, so darf vermutet werden, um Stellungnahme gebeten. Jedenfalls hat das Schreiben danach seine Runde durch die BGHM gemacht und dürfte mittlerweile allen Beschäftigten der BGHM bekannt sein.

Ob die Selbstverwaltung durch Dr. Platz informiert wurde ist nicht bekannt. Aber, so ist man geneigt anzunehmen, weshalb sollte Dr. Platz plötzlich die Selbstverwaltung ernst nehmen und aktuell informieren? Die Gefahr, dass die Selbstverwaltung durch die Beschäftigten selbst informiert wird, ist ja faktisch ausgeschlossen. Die Gründe hierfür sind in den Schreiben genannt.

Gleichwohl, den Verfassern des Schreibens an das BVA soll ganz ausdrücklich dafür gedankt werden, dass sie die Missstände öffentlich gemacht haben.

Leider taucht aber wieder einmal die alte Frage auf:


Was wissen, was machen und was wollen eigentlich die Versichertenvertreter der IG Metall noch in der Selbstverwaltung?

Sicher ist jedenfalls, dass die Versichertenvertreter im Vorstand der BGHM - also Sönke Bock, Eva von der Weide, Heinz Fritsche und all die anderen - Dr. Platz nicht nur alle rechtlichen Schweinereien gegen frühere Selbstverwaltungsmitglieder der früheren MMBG und HüWaBG machen ließen und lassen, ja sie sogar aktiv unterstützen. Nein sie kümmern sich auch einen feuchten Kehricht um die Aktivitäten der BGHM in einem äußerst wichtigen Bereich, um eine der zentralen Aufgaben der Unfallversicherung: nämlich um die Prävention in den Betrieben!

Und sie kümmern sich einen feuchten Kehricht um die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben, von denen sie in die Selbstverwaltung gewählt worden sind und für die sie eigentlich in der Selbstverwaltung Position ergreifen sollten. Sie nehmen nicht einmal ihre Aufgaben bei der Verwaltung der BGHM wahr (§ 35 Abs. 1 SGB IV).

Nehmen es die Vorstandsmitglieder und insbesondere die Versichertenvertreter einfach so hin, wenn, wie die Verfasser des Briefes an das BVA auf der Seite 3, zum Thema Mitarbeiterbefragung ausführen, Dr. Platz bei Veranstaltungen der Aufsichtspersonen schwadroniert, er habe vor denen großen Respekt, die die BGHM verlassen würden? Ist das für Fritsche, Bock, von der Weide und all die anderen ein akzeptabler Führungsstil? Oder haben sie nur wieder einmal nichts mitbekommen? Halten sie es für gewerkschaftlich vertretbar, dass Dr. Platz - in der logischen Folgerung - denen gegenüber, die bleiben, respektlos ist?

Das nennt dieser Vorstand vermutlich auch noch ganz ergriffen "Führungsstil".

Der Kollege Fritsche, vor seinem Wechsel in die Vorstandsabteilung Sozialpolitik mehrere Jahre in der Bildungsstätte Sprockhövel als Lehrer tätig, sollte einmal diese Aussage in einem Seminar für Betriebsräte vortragen. Die Teilnehmer würden sicher große Augen machen und ihn für nicht ganz richtig im Kopf halten. Möglicherweise hielten sie ihn auch für einen Mainzer Schwellkopp. Als Mitglied des Vorstandes der BGHM scheinen ihm jedenfalls die einfachsten gewerkschaftlichen Positionen abhandengekommen zu sein.

Wie wäre es, wenn der Vorstand sich die Worte von Dr. Platz zu Herzen nehmen und geschlossen zurücktreten würde. Der Respekt von Dr. Platz wäre ihm dann sicher. Der nachfolgende Vorstand könnte danach Dr. Platz und seinen Helferlein gleichermaßen hohen Respekt erweisen und sie in die Wüste schicken.


... und was macht die Vorstandsverwaltung der IG Metall in Frankfurt?

Der Professor im geschäftsführenden Vorstand der IG Metall, Prof. Dr. Hans-Jürgen Urban, behauptet zwar stets, er wisse, was bei der BGHM so vor sich ginge. Das war nur nie so, jedenfalls nicht solange Klaus Pickshaus noch Abteilungsleiter war. Dieser Intimus von Dr. Platz wusste einiges und Hans-Jürgen Urban wusste das, was ihm Pickshaus erzählte.

Ist dem wenigstens jetzt wirklich so? Zweifel sind erlaubt!

Oder handelt es sich dabei nur um eine Schutzbehauptung? Dafür spricht mittlerweile viel! So hatte der Professor jedenfalls von den juristischen Machenschaften gegen Selbstverwalter und Beschäftigte - vorsichtig ausgedrückt - wenig Ahnung und offensichtlich war ihm dies bislang auch gleichgültig. Erst seit die Gefahr besteht, beim kommenden Gewerkschaftstag könnten diese Schweinereien angesprochen und der Professor zu einer Stellungnahme aufgefordert werden, hat er begonnen, sich für diese Machenschaften bei der BGHM zu interessieren. Immerhin schon nach 4 Jahren! Die mangelnde Qualität der Prävention scheint er jedenfalls bislang immer noch nicht bemerkt zu haben! Heinz Fritsche hat ihn wahrscheinlich hierüber nicht informiert und von anderen hat er auch nichts gehört. Lesen scheint ja nicht sein Sache zu sein.

Oder versteht der Professor von Arbeits- und Gesundheitsschutz noch viel weniger, als man bereits vermuten musste? Für einen qualifizierten Arbeits- und Gesundheitsschutz reicht es eben nicht, politökonomische Theorien nachbeten zu können. Da sollte man schon auch noch andere Kenntnisse haben und die Arbeit in den Betrieben nicht nur aus der Literatur kennen!


Noch Fragen?

Die Verfasser des Briefes haben diesen nicht nur an das BVA, sondern auch an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geschickt. Dies ist gut so, da ja nicht das BVA für die qualitative Überwachung der Prävention zuständig ist (vgl. §§ 87 - 91 SGB IV), sondern das BMAS. Auch wenn Dr. Platz und der Rest der Geschäftsführung bei ihren Klagen um die Beschaffung von Informationsschriften für die Prävention das BVA als die Institution erachten, die zu beurteilen hätte, ob die Beschaffung eben dieser Informationsschriften korrekt und notwendig gewesen sei. Nur das BMAS, und eben nur das BMAS, ist hierfür zuständig, auch wenn sich das BVA hierzu Überwachungskompetenzen anmaßt, gleichzeitig aber seinen Überwachungskompetenzen in den anderen Fragen, also beispielsweise der Personal- und Finanzpolitik, nicht nachkommt.

Auf die Ausreden von Dr. Platz und seiner Statisten in der Geschäftsführung gegenüber dem BVA/BMAS darf man gespannt sein.

Wahrscheinlich wird die Mitarbeiterbefragung die gleiche Rolle spielen, wie sie die Software bei den Dieselmotoren der Wagen eines bekannten Mitgliedsbetriebes der BGHM spielt. Sie soll verhindern, dass die zum Himmel stinkenden Mängel, bei der BGHM in der Prävention, nach außen hin nicht zu leicht erkennbar werden. Der Gestank wird einfach schöngeredet oder mit anderen Worten: warum nicht mit einer von Dr. Haider von der EDV-Abteilung entwickelten Auswertungssoftware für die Mitarbeiterberfragung wegmanipulieren?


Auf die Reaktionen des BVA, vor allem aber auf die Reaktionen des BMAS auf das dokumentierte Schreiben darf man jedenfalls gespannt sein!































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Aktualisiert am 02 Dez 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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