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Die BG Holz und Metall (69) Erster Teil

Neues > 2015

Zuletzt geändert am 22.01.2015



Die BG Holz und Metall (69) - Die seltsamen Methoden des Dr. Platz
(Erster Teil)



Bei den "Aktivitäten" der BGHM gegen frühere Selbstverwalter und Beschäftigte der MMBG sowie HüWaBG gibt es Auffälligkeiten. Wenn Dr. Platz sowie die beiden anderen Statisten der sogenannten Geschäftsleitung der BGHM und die Helferlein Trocha und Heck nach "Pflichtverletzungen" und "Schäden" bei der ehemaligen MMBG und HüWaBG gesucht haben und so ganz nebenbei solche Dienstpflichtverletzungen erfunden haben, war das Bundesversicherungsamt beteiligt. Bedenkt man nun die "treibende" Rolle von Dr. Platz bei diesen Aktivitäten, so bekommt man den Eindruck, das BVA war ganz nach dem Belieben von Dr. Platz beteiligt.


Erfundene Pflichtverletzungen und Schäden oder: die Motive des Dr. Platz

Natürlich stellt sich die Frage, was sollte Dr. Platz dazu treiben?

Nun, wer Dr. Platz ein wenig kennt, der könnte auf das eine oder andere Motiv kommen. Forum-BG erlaubt sich ein paar Überlegungen zu verfolgen. Das Hauptmotiv für ständig neue Ideen zur Verfolgung erdachter Verfehlungen dürfte vor allem in drei Tatbeständen liegen, die Dr. Platz bei Fusion der Metall-BGen und der Holz-BG besonders unangenehm waren:

1.
Zunächst ist es die Tatsache, dass Dr. Platz bei der ab 1.1.2011 durchgeführten Fusion der Metall-BGen mit der Holz-BG nicht zum alleinigen Hauptgeschäftsführer der BGHM gewählt wurde. Er musste sich - auch wenn es "nur" in der Satzung steht, an die sich sowieso niemand, am wenigsten Dr. Platz und der Vorstand hält - mit zwei weiteren sogenannten Mitgliedern der Geschäftsführung die Macht bei der Ausübung der laufenden Geschäfte der Verwaltung teilen. In der gesamten gesetzlichen Unfallversicherung ist zwar bekannt, dass Dr. Platz - mit Wilfried Ehrlich als Beigabe - allein die BGHM regiert und nicht nur die Restgrößen der Geschäftsführung, sondern auch die übrige Selbstverwaltung nicht das Geringste zu sagen haben und - soweit es die Selbstverwaltung betrifft - auch nichts sagen wollen. Doch es stört Dr. Platz wohl nach wie vor ungemein, dass eben in der Satzung der BGHM von einer Geschäftsführung und nicht vom Hauptgeschäftsführer die Rede ist - und er eben kein Hauptgeschäftsführer ist. Diesen Zustand hat Dr. Platz auch vier Jahre nach dem Inkrafttreten der Satzung noch nicht beseitigen können. Das ist für ihn wohl sehr bitter, und diese Tatsache kreidet er eben der ehemaligen Selbstverwaltung der MMBG und der HüWaBG sowie einigen ehemaligen leitenden Bediensteten dieser früheren BGen an.

2.
Weiterhin bereiten ihm wohl einige Fusionsvereinbarungen großen Ärger, von denen er sich unter groben Vertragsbrüchen inzwischen allerdings schon getrennt hat oder gerade trennen will. Dazu gehört beispielsweise der vereinbarte Organisationsplan, aber auch der juristische Sitz der BGHM sowie die Trennung der angesparten Pensionsbeträge für die Bediensteten der ehemaligen MMBG und HüWaBG. Letztere hat er gerade mit Hilfe der wenig sachkundigen Vertreterversammlung zur Begünstigung der Großunternehmen der ehemaligen Süddeutschen Metall-BG umgewidmet - offenbar und vermutlich, um vor allem die Großbetriebe der Automobilindustrie beitragsmäßig zu entlasten. Das BVA prüft diese Vorgänge gerade, das Ergebnis kann man erahnen.

3.
Schließlich spielt bei ihm, wie bei seinen Helferlein Trocha und Heck, möglicherweise ein gewisser Sozialneid eine nicht unwichtige Rolle. Es geht dabei um Verträge, die im Zuge der Bildung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der MMBG und der HüWaBG mit leitenden Bediensteten abgeschlossen wurden. Dabei wurde diesen Beschäftigten eine doppelte Aufgabe übertragen, einmal die innerhalb der BG für die sie bislang zuständig waren und zum weiteren die Zuständigkeit für die gleichen Aufgaben bei der zweiten BG innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft. Sie waren aber nicht nur finanziell besser gestellt, sie waren auch doppelt belastet. Hauptgewinnerin dieser Regelung im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft war die HüWaBG, die bis zum Jahr 2010 dadurch einige Millionen Euro Personalkosten sparte.


Geht man von diesen Motiven aus, so verwundert es nicht, dass Sachverhalte erfunden wurden, wie z.B. die "korruptiven Systeme bei Präventionsbroschürenbeschaffungen", "Schein- und Umgehungsverträge", die im "kollusiven Zusammenwirken" von Vorständen und Bediensteten abgeschlossen wurden und die MMBG und die HüWaBG angeblich schädigten. Daraus wurden dann "Straftaten und Dienstpflichtverletzungen" gebastelt. Ohne Einbeziehung der Selbstverwaltung, insbesondere des Vorstandes stellten Dr. Platz und seine Compliance-Anwälte dann Strafanzeigen, die dann ein halbes Jahr später - nachträglich - vom Vorstand abgesegnet wurden und sie erhoben Klagen gegen Selbstverwalter und gegen leitende Bedienstete der MMBG und HüWaBG als "korruptiv und kollusiv agierende Schädiger".

Da Dr. Platz nun als äußerst vorsichtig (andere sagen: feige) gilt, musste er für solche Abenteuer auch Verbündete und vor allem Verantwortliche (!) gewinnen. Wilfried Ehrlich und seine Arbeitgebertruppe reichen ihm dazu nicht, zumal von Ehrlich bekannt ist, dass er eher simpler Natur ist. Schließlich hat er die letzte Verantwortung schon längst in einem Vorstandsbericht vor der Vertreterversammlung der BGHM an Dr. Platz und seine beiden Zuarbeiter in der Geschäftsführung abgegeben. Nein, Dr. Platz benötigt Institutionen und Personen, von denen Außenstehende annehmen müssen, sie seinen zumindest neutral und verfügten über die erforderliche Autorität, die Wildwestgeschichten von Dr. Platz und Wilfried Ehrlich offiziell abzusegnen. Außerdem weiß Dr. Platz auch, dass im Trubel anschließender Turbulenzen mithilfe einer als neutral geltenden Institution und ihrer handelnden Personen sich noch diverse Vertragsbrüche des Fusionsvertrages oder anderer Fusionsvereinbarungen gut und ungestört über die Bühne bringen lassen, zumal die zuständige Selbstverwaltung offenbar (bis auf ihre eigenen Reisekostenabrechnungs- und Sitzungsgeldformulare) die ohnehin dünnen, nichtssagenden und dürftigen Vorlagen von Dr. Platz nicht einmal mehr liest, sondern nur noch blind absegnet.


Das BVA und seine besondere Rolle

Eine solche Institution, die bei der Umsetzung ihrer Pläne und Absichten "nützlich und hilfreich" ist, haben Dr. Platz und Wilfried Ehrlich vermutlich, spätestens jedoch seit November 2012, in der sogenannten Aufsichtsbehörde der gesetzlichen Unfallversicherungsträger, also auch der BGHM, dem Bundesversicherungsamt, und dessen Vizepräsidentin Bohlen-Schöning und vor allem in der für die Selbstverwaltung und das Dienstrecht zuständigen Abteilungsleiterin Dielentheis gesehen und gefunden. Das System der Zusammenarbeit (ob nun kollektiv oder nicht, kann offen bleiben) funktioniert anscheinend reibungslos und für Dr. Platz und Wilfried Ehrlich sehr zufriedenstellend. Die Abteilungsleiterin liefert pünktlich, meist kurz vor Vorstandssitzungen, die benötigten Schreiben und Dr. Platz präsentiert sie sodann dem Vorstand weil die Themen dieser Schreiben meistens nicht auf der Tagesordnung stehen. Das würde auch der Überrumpelungsabsicht zuwiderlaufen. Dabei versteht es Dr. Platz sehr gut, die Verantwortung nicht nur für seine abenteuerlichen Märchen - sie machen denen des Baron von Münchhausen ernsthafte Konkurrenz - dem BVA zuzuschieben. Nein, auch die Pleiten, die die Sozialgerichte den erhobenen Vorwürfen bereitet haben, wurden dem BVA und den oben genannten Personen zugeschoben.

Er, Dr. Platz, und Wilfried Ehrlich haben niemals etwas falsch gemacht oder etwas zu verantworten. "Wenn überhaupt, trägt jedenfalls das BVA die Verantwortung", so die Philosophie der beiden Herren. Denn schließlich, so ihre Argumentation, die manche als heuchlerisch bezeichnen, habe man sich doch Rat bei Frau Dielentheis geholt und die habe doch Klagen, Strafanzeigen und Disziplinarverfahren vorgegeben bzw. angeordnet. Ja, und die Vizepräsidentin stehe doch fest hinter ihrer Abteilungsleiterin, und da könne man doch gar nicht anders, als nach dem Willen des BVA zu verfahren oder?

Nun steht Forum-BG sicherlich nicht unter Verdacht, das Bundesversicherungsamt und insbesondere die beiden oben genannten Damen in Schutz nehmen zu wollen. Nur ganz so schlicht, wie Dr. Platz und Co es darstellen, war die Argumentation des BVA auch wieder nicht. Es argumentierte auf die Platz´schen Verdächtigungen immer in der Form, dass die BGHM selbst zu ermitteln und auf Basis der Ermittlungen dann zu entscheiden habe. Aber zu ermitteln erschien Dr. Platz und Wilfried Ehrlich wohl nicht opportun, schließlich wussten sie ja, wie die Vorwürfe konstruiert worden waren. Da ist es doch einfacher zu behaupten, das BVA habe empfohlen bzw. "angeordnet" Anzeigen zu erstatten und Klagen zu erheben.


Wie sieht diese Inszenierung für ein Gruselspiel nun aus?

Das Konzept ist relativ einfach und dürfte etwa nach dem folgenden Schema verlaufen:


Erster Schritt:

Dr. Platz lässt sich etwas einfallen. Interessanterweise passiert dies immer im Nachgang zum Karneval. Sollte dies etwas damit zu tun haben, dass er Mitglied des Karnevalvereins "Schwellkop" ist und die Karnevalszeit ihn besonders beflügelt? Jedenfalls lässt er die Hilfstruppe Michael Schmitz, Christian Heck und Roland Trocha antreten, die dann aus Akten irgendetwas zusammensuchen müssen - ob das Material für die neue Story etwas taugt, ist dabei völlig nebensächlich.


Zweiter Schritt:

Dr. Platz verständigt sich mit Wilfried Ehrlich, der selbstverständlich mit allem einverstanden ist, was Dr. Platz wieder einmal ersonnen und ersponnen hat, und Wilfried Ehrlich kann schon einmal vorab den Empörten spielen.


Dritter Schritt:

Dr. Platz ruft mit leidender und tränenreicher Stimme Frau Dielentheis beim BVA in Bonn an und schildert stockend erneute Vorkommnisse, die man "rein zufällig" und wegen der großen Arbeitsbelastung "gerade erst" entdeckt habe und er schildert die "große Schäden", die bei der ehemaligen MMBG und HüWaBG angerichtet worden seien, die aber - natürlich - nicht beziffert werden können. Frau Dielentheis ist daraufhin natürlich "tief erschüttert", greift zu Beruhigungspillen und bittet Dr. Platz entweder allein oder, falls es Dr. Platz wünscht, auch mit Wilfried Ehrlich und Sönke Bock im Gepäck, sobald wie möglich zu einem Gespräch ins BVA.


Vierter Schritt:

Dr. Platz, in Begleitung (oder auch ohne den ihm lästigen Anhang), erscheint gramgebeugt bei der ebenfalls immer noch stark mitgenommenen Abteilungsleiterin Dielentheis, die bereits mitleidende Mitarbeiter/innen um sich versammelt hat. Dr. Platz betont, dass er die Welt nicht mehr verstehe, dass doch schließlich auch sein Ansehen beeinträchtigt sei und dass man, obwohl er es ja eigentlich gar nicht wolle, die Angelegenheit in die "sicheren Hände neutraler Anwälte" (so O-Ton von Wilfried Ehrlich) geben müsse, wo es doch um den guten Ruf der BGHM gehe. Dieses Ansehen müsse schließlich teuer erkauft werden. Dazu nicken Dielentheis und Anhang dann mitfühlend und mitleidsvoll vorsorglich alles ab, bieten Dr. Platz - soweit es der Etat des BVA zulässt - eine Stärkung in Form von dünnem Kaffee oder schlichtem Wasser, was Dr. Platz aber - da Besseres gewohnt - bescheiden ablehnt. Schließlich will er ja keine Vorteile nehmen …


Fünfter Schritt:

Dr. Platz holt den Entwurf eines Schreibens, schon fertig formuliert für die immer noch vor Schreck wie gelähmten Mitarbeiter von Frau Dielentheis, aus der Tasche, sucht einige beliebige, aber nicht passende Unterlagen aus seinen Papieren zusammen, die logischerweise kein Mitarbeiter versteht, und er verleiht seiner Bitte dann noch Ausdruck, dass man sich doch weitgehend an seinen Formulierungsvorschlag halten möge, vor allem wenn es um das "Ansehen" der BGHM gehe, das es doch erfordere, teuere Compliance-Anwälte zu verpflichten. Diese Anwälte sitzen dann, von Dr. Platz bereits bestellt, vor Vorstandssitzungen oder Sitzungen des "ehrlichen" Grundsatzausschusses vor den Beratungsräumen, um neue Aufträge für Strafanzeigen und Klagen entgegenzunehmen, die dann ein sattes Honorar einbringen.


Sechster Schritt:

Kurz nach der Rückkehr von Dr. Platz nach Mainz - meistens möglichst kurz vor einer Vorstandssitzung - kommt dann das ersehnte Schreiben des BVA. Auch wenn es in einer ganz entscheidenden Passage von den Wünschen von Dr. Platz abweicht: das BVA weist Dr. Platz, Wilfried Ehrlich und Sönke Bock gerade nicht an, Klagen zu erheben und Strafanzeigen zu stellen oder Disziplinarverfahren einzuleiten. Vielmehr stellt es - abweichend von Dr. Platz und seinem Mainzer Landrecht - immer wieder in einer von Dr. Platz wenig geliebten Form sinngemäß fest: die BGHM muss in eigener Verantwortung prüfen, welche angeblichen Schäden eingetreten sind und ob der Verdacht von Pflichtwidrigkeiten oder gar von Straftaten überhaupt besteht.

Das BVA stellt der BGHM anheim, selbst zu entscheiden, ob sie Ermittlungen für richtig hält und wie sie gegebenenfalls vorgehen möchte. Zu gern hätte Dr. Platz sich klare Anweisungen gewünscht. Doch so naiv, wie er Frau Dielentheis und ihre Mitarbeiter/innen eingeschätzt hat, sind diese dann doch wieder nicht: Sie wollen Dr. Platz, Wilfried Ehrlich sowie Sönke Bock und vor allem dem "ehrlichen" Grundsatzausschuss die Drecksarbeit der Beschuldigung früherer Selbstverwalter und Bediensteter der ehemaligen MMBG und HÜWaBG nicht abnehmen. Die BGHM muss ihre Entscheidungen schon selbst treffen und ihre Arbeiten auch selbst durchführen.

So müssen dann der "ehrliche" Grundsatzausschuss sowie der Vorstand, aber auch die beiden anderen Statisten von der Geschäftsführung die, von Dr. Platz eingefädelten, Vorwürfe stützen und dafür sorgen, dass die, von Dr. Platz angestrebten Klagen und Anzeigen gestellt und verfolgt werden. Sie müssen vor allem darüber hinwegsehen und hinweggehen, dass es nur tendenziöse Behauptungen, aber keine tatsächlichen Ermittlungen gab. Dr. Platz funktioniert die Schreiben des BVA als "Vorgaben" um, erhebt Klagen, erstattet Strafanzeigen und leitet ganz nach Belieben und Laune auch Disziplinarverfahren ein.

Dann landet alles in den Händen von "neutralen" Anwälten, die ja schließlich auch leben müssen. Ja, und wenn - wie es bereits für die BGHM durch die desaströsen Urteile bei den Arbeits- und Sozialgerichten eingetreten ist - wieder einmal etwas schiefgeht, dann hat man auch schon eine Verantwortliche: Es ist Frau Dielentheis vom BVA, die doch die "Vorgaben" schließlich gemacht hat! So einfach funktioniert das nach dem Mainzer Landrecht!


Man darf gespannt sein, wie lange der Kooperationspartner BVA das miese Spiel noch mitmacht. Oder ist doch etwas dran an dem Gerücht, dass Frau Dielentheis mit einem Posten in der Geschäftsführung der BGHM liebäugelt? Nützlicher für Dr. Platz und Wilfried Ehrlich wäre sie sicherlich als die "allzeit Schuldige" beim BVA. Vielleicht unterschätzt Dr. Platz die agile Dame aber dann doch ein wenig?

Die nächsten Runden in dem durchschaubaren und primitiven Spiel sollte man aufmerksam beobachten!

Der zweite Teil folgt demnächst!











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Aktualisiert am 13 Aug 2019 | forum-bg@forum-bg.de

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