Forum BG, Diskussionsplattform für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Zuletzt geändert am 11.10.2014

Die BG Holz und Metall (64) - ... und ihre Strategie bei den Sozialgerichtsverfahren

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Und dann gibt es auch noch Klaus Pickshaus, den bisherigen Abteilungsleiter, der sich als Mitglied des Vorstandes der früheren BG Metall Nord-Süd immer bester, wenn nicht sogar ganz besonderer Beziehungen zu Dr. Platz rühmen konnte und sicherlich immer noch kann. Auch für ihn wäre es ein Leichtes, sich einen objektiven Überblick über die Sachverhalte zu verschaffen. Er könnte sich und für Urban über den Anwalt Dr. Fischer, der die, mit den Strafanzeigen, wie auch die mit den Sozialgerichtsverfahren überzogenen Kollegen im Auftrag der IG Metall (!) vertritt, Aufklärung verschaffen. Wie Fritsche hat übrigens auch Pickshaus als Vorstandsmitglied der früheren BG Metall Nord-Süd viel Geld für den Erwerb von Verlagsprodukten durch Dr. Platz und Dr. Damberg bewilligt. Die BG Metall Nord-Süd hat von den gleichen Verlagen wie die MMBG und die HüWaBG Verlagsprodukte gekauft.

Schon lange und nicht ganz zufällig sollten nach einer Aufforderung des BVA vom 16. November 2012, also vor zwei Jahren auch diese Beschaffungen durch die BGHM vorgelegt werden. Aber hierzu herrscht bis heute Schweigen! Aufklärung scheint in diesem Fall nicht gewollt zu sein. Dabei hatte Wilfried Ehrlich in Mails schon einmal davon geschwafelt, es würde "nun schonungslos" aufgeklärt werden - nachdem die Sachverhalte an die Öffentlichkeit gekommen waren, was er aber natürlich nicht sagte.
Und wie haben sich die Versichertenvertreter positioniert? Sie haben keine Position, sie lassen laufen und Dr. Platz und Wilfried Ehrlich agieren. Sollte - so darf durchaus vermutet werden - auf Seiten der Versichertenvertreter etwa die Kandidatur für Urban bei einem der nächsten Gewerkschaftstage für einen "wichtigeren" Vorstandsposten vorbereitet werden? Sollen vermutete Gegner, Widersacher oder auch nur negative Diskussionsbeiträge zur Person Urban im Vorfeld ausgeschlossen werden? Ein Schelm, wem dies in den Kopf kommt? Oder ein Dummkopf, wer dies ausschließt?


Kleiner Nachsatz:

Auch wenn Forum-BG über keine internen Kenntnisse zu den Gegebenheiten bei den Arbeitgebern und ihren Verbänden hat, so kann doch vermutet werden, dass dort ähnliche Verhältnisse und Rivalitäten gegeben sind. Schließlich hat Wilfried Ehrlich, so hört man, in Kooperation mit anderen Arbeitgebern und Verbandsvertretern sowie der Anwältin Frau Dr. Kämpfer dafür gesorgt, dass Dr. Thieler zurückgetreten ist. Völlig ignoriert wurde dabei wohl, dass das Prinzip der Unschuldsvermutung auch für die von Dr. Platz gestellten Strafanzeigen gilt. Übrigens, Strafanzeigen aus dem März 2012, die bis heute, also nach deutlich mehr als zwei Jahren, zu bisher keinerlei Ergebnis geführt haben. Ging es bei dem Ganzen etwa nur darum, dass Wilfried Ehrlich sich freie Bahn für die Übernahme von Funktionen bei der BGHM, dem DGUV e.V., bei verschiedenen BG-Klinikvereinen, bei verschiedenen BG-Bildungsträgern usw. usf. verschaffen wollte? Dass Wilfried Ehrlich gerne bei den BGen Funktionen einnimmt, das kann mittlerweile in den Publikationen der BGen hinreichend nachgelesen werden. Er soll es doch auch gewesen sein, der nach einer Falschinformation von Frau Dr. Kämpfer über ein Gesprächsergebnis mit der Staatsanwaltschaft, die Vorsitzenden der Vertreterversammlungen der MMBG und der HüWaBG per E-Mail an über 30 Personen, bezichtigte, dass gegen sie angeblich ein Ermittlungsverfahren laufe. Nach Kenntnisstand von Forum-BG hat er diese Falschinformation nie zurückgenommen. Dass die Behauptung eines Ermittlungsverfahrens einen Straftatbestand darstellen könnte, muss nicht lange diskutiert werden.

Welch drolliges Verständnis die aktuellen Mitglieder des Vorstandes der BGHM (vgl. Die BG Holz und Metall (40)) von der Gerichtsbarkeit in Deutschland haben, kann nur erahnt werden. Schließlich ist der Vorstand für die geschilderten Verfahren voll verantwortlich.

Dramatisch wird es nicht zuletzt dadurch, dass der gleiche Vorstand durch Besetzung der Rentenausschüsse auch die rechtliche Abwicklung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheitsverfahren mit zu verantworten hat und dabei offensichtlich die gleiche Verantwortungslosigkeit an den Tag legt. Den von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten Betroffenen stehen aber in der Regel Anwälte zur Verfügung, die zwar durchaus qualifiziert sind, die aber nicht über die zeitlichen Kapazitäten verfügen und deshalb weitaus weniger Vertretungsmöglichkeiten haben, was für die Vielzahl der Verfahren und deren Komplexität schon die Erfolgsaussichten schwinden lässt.

Davon, dass die BGHM ihre Aufgaben im Bereich der Prävention, der Rehabilitation sowie der Entschädigung auch nur annähernd rechtskonform bewältigt, sind wir nach Auffassung von Forum-BG noch weit entfernt und der Vorstand ist nicht nur namentlich in der Versenkung verschwunden, er hat auch seine Aufgaben widerrechtlich auf Dr. Platz übertragen, der seinerseits wiederum die graue Eminenz mimt und untergetaucht ist.

Das beste Beispiel für die Negation der eigentlichen Aufgaben sind die Anfragen zu Arbeitsunfällen und BK-Verfahren, die Forum-BG immer wieder erreichen und bei denen man, ob der Missachtung der einfachsten Grundsätze, wie etwa der Neutralität bei der Ermittlung der ursächlichen Sachverhalte, nur noch den Kopf schütteln kann!

Zum guten Schluss einen netten Witz aus der Sendung "Pelzig hält sich" vom 7.10.2014:
Frage: Woran erkennt man, dass ein Rechtsanwalt lügt?
Antwort: Daran, dass er den Mund bewegt!


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