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Die BG Holz und Metall (63)

Neues > 2014

Zuletzt geändert am 30.07.2014


Die BG Holz und Metall (63) - Kontrapunkt zum Kaffeeklatsch!

Noch einmal zum Kaffeeklatsch und zu den Gesprächen der Herren C. und R. mit den Ermittlern Heck, Trocha und der ehemaligen Staatsanwältin Frau Dr. Kämpfer über dies und das und auch zu Fragen der Prävention, über die die Ermittler so gut wie keine Kenntnisse haben. Sie fanden, wie Forum BG bereits berichtete, unter dem Druck, den Herr Trocha im Auftrag von Dr. Platz aufgebaut hatte, dass den Herren Repressalien bis hin zur Entlassung bzw. vollständigen Aberkennung des Ruhegehaltes angedroht waren, statt. Über Vieles wurde geschwätzt - nur eine Frage kam nicht und sollte wohl auch nicht zur Sprache kommen: wie liefen denn nun die Bedarfsermittlungen für die Zielgruppen in den Unternehmen wirklich ab und wer war für die Bestellungen von Informationsmaterial, z. B. Broschüren als Eigenproduktion oder Verlagsobjekte, bei den Metall-Berufsgenossenschaften zuständig?

Der Verfasser von Forum BG ist bei der Beantwortung dieser Frage nicht nur auf Informationen früherer Selbstverwalter angewiesen, sondern er war selbst von 1993 bis 2007 im Vorstand der MMBG, in dessen Präventionsausschuss und auch im Vorstand des früheren Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften tätig. Er kennt also weitgehend die Vorgänge, über die die Kaffeerunde sich stundenlang unterhielt, denn er koordinierte die Arbeit der Metall-Berufsgenossenschaften für die Gruppe der Versicherten im Auftrag Vorstandsverwaltung der IG-Metall im Ressort Arbeits- und Gesundheitsschutz. Das mag das persönliche Pech für Herrn Dr. Platz sein, und noch schlechter ist es für ihn, dass es noch mehrere Selbstverwalter, vor allem in der Versichertengruppe der MMBG, gibt, die schon seit 1980 in der Selbstverwaltung dieser ehemaligen BG für die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben ihre Arbeit im Auftrag auch der IG-Metall geleistet haben. Dazu gehören z.B. auch die Kollegen Bernd Schildknecht, Ulrich Reidt und Reinhold Luthe.

Aber auch auf der Arbeitgeberseite sind - wenn auch nur wenige - frühere Selbstverwalter noch existent; die die Vorgänge, die die Prävention der MMBG betreffen, kennen, wie z. B. der frühere langjährige alternierende Vorsitzende der Vertreterversammlung und später auch des Vorstandes, Karl-Heinz Bastong, der schon seit 1974 die Arbeit der Arbeitgebergruppe der MMBG im Auftrag des zuständigen Arbeitgeberverbandes koordinierte. Auch der Arbeitgebervertreter Dr. Thieler war seit 1993 Vorstandsmitglied der MMBG und seit 2005 alternierender Vorsitzender des Vorstandes, zusammen mit Bernd Schildknecht, der diese Funktion wiederum schon seit 1993 ausübte.

Diesen langjährigen Mitgliedern der Selbstverwaltung können Dr. Platz und seine beiden ahnungslosen "Greenhorns" Heck und Trocha natürlich schlecht etwas vormachen. Insbesondere wissen sie einfach nichts über die Präventionsarbeit der MMBG/HüWaBG. Diese drei Ermittler der BGHM stochern - zusammen mit Frau Dr. Kämpfer - quasi mit der Stange im Nebel herum und versuchen verbissen, auf irgendetwas Anstößiges zu treffen. Da macht es sich gut. wenn man einfach aufs Geratewohl Strafanzeigen und Klagen gegen frühere Selbstverwalter erhebt und versucht, mit Hilfe unter Druck gesetzter Bediensteter und hochbezahlter Rechtsanwälte - die genauso ahnungslos sind wie die drei Ermittler - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten sein eigenes Bild über die Informationspolitik der MMBG/HüWaBG auf dem Gebiet der Prävention zu verkaufen.

Deshalb ist es einfach erforderlich, den tatsächlichen Ablauf von Bedarfsermittlungen und Bestellungen von Informationsmaterial für die Prävention von kompetenter Stelle auch interessierten Lesern klarzumachen. Nur so kann es auch gelingen, das Bild über die Selbstverwaltung, das Dr. Platz & Co. vermitteln wollen und das nach Bewertung von Forum-BG ein übles Lügengebilde ist, zu zerschlagen und die Lücke zu füllen, die das Kaffeekränzchen beim Plaudern mit Herrn C. und insbesondere mit Herrn R. ausdrücklich nicht füllen wollte.

Wie war es denn nun wirklich mit den Bedarfsermittlungen und Bestellungen für Präventionsinformationen für die Zielgruppen der Prävention in den Betrieben der Metall-Berufsgenossenschaften?

Zunächst werfen wir einen Blick auf die Zielgruppen in den Betrieben dieser Berufsgenossenschaften. Selbst Dr. Platz und seine Helferlein werden einräumen müssen, dass zu den Zielgruppen der betrieblichen Prävention u. a, gehören:

1. die Unternehmer und deren Führungskräfte,

2. die in den Betrieben beschäftigten Versicherten,

3. die Sicherheitsbeauftragten,

4. die Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte,

5. die Betriebsratsmitglieder der Mitgliedsbetriebe.

In den Metall-Berufsgenossenschaften (bis 2005 gab es noch fünf dieser BGen) zählten weit über 100.000 Unternehmen und noch mehr Führungskräfte. ca. 3.5 Millionen Versicherte, ca. 100.000 Sicherheitsbeauftragte, ca. 30.000 Sicherheitsfachkräfte einschließlich Betriebsärzten und ca. 100.000 Betriebsratsmitglieder zu den Zielgruppen. Die maximale Zahl der zu den Zielgruppen gehörenden Personen der Versicherten betrug also 3,5 Millionen Kolleginnen und Kollegen und weit über 100.000 Unternehmer und Führungskräfte. Sie alle mussten von den Metall-Berufsgenossenschaften beraten werden - in welcher Form auch immer. Das könnten, wenn sie es nur wollten, Dr. Platz, seine beiden Ermittler und auch Frau Dr. Kämpfer einmal in § 17 Abs. 1 und 2 des SGB VII nachlesen. Auch ein Blick in die einschlägigen Kommentare zu den Vorschriften der §§ 14-24 SGB VII könnte sehr hilfreich sein und die Rechtsfindung bei der Frage, ob man Klagen und Strafanzeigen erhebt, erleichtern - und zwar, bevor man diese in die Welt setzt!

Da sich Dr. Platz und seine Helferlein nun aber auffälliger Weise nur mit der MMBG und der HüWaBG bei seinen eigenmächtigen Strafanzeigen und bei den mit Hilfe des inkompetenten Vorstandes der BGHM erhobenen Klagen beschäftigen, soll auch noch ein Blick auf die Zielgruppen und auf die Zahl der Personen geworfen werden, die den Zielgruppen bei diesen beiden BGen - also der MMBG sowie der HüWaBG - angehörten. Hierbei werden beide BGen zusammen betrachtet. In beiden BGen gab es

a) ca. 42.000 Unternehmen und noch mehr Führungskräfte,

b) ca. 1,2 Millionen Versicherte,

c) ca. 25.000 Sicherheitsbeauftragte,

d) ca. 7.000 Sicherheitsfachkräfte einschließlich Betriebsärzten,

e) über 20.000 Betriebsratsmitglieder.

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