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Die BG Holz und Metall (62) Dritter Teil Seite 2

Neues > 2014

Zuletzt geändert am 26.06.2014


Die BG Holz und Metall (62) - … mutiert zum Kaffeehaus!
(Dritter Teil)

Seite 2


  • Herr R.:

"Eine Prüfung über die Wirtschaftlichkeit war im tatsächlichen Ablauf nicht vorgesehen und nach meiner Wahrnehmung entgegen der Richtlinie von der Geschäftsführung oder der Selbstverwaltung ausdrücklich nicht gewünscht und wurde nach meiner Kenntnis auch nie vorgenommen. Dass die Verlagsobjekte gerade bei Auflagen von mehreren Tausend Stück teurer sein mussten, lag auf der Hand; ich habe das aber nie selbst berechnet."

Forum-BG:
Wie Herr R. zu seinen "Wahrnehmungen" kommt, das wird leider nicht geschildert. Muss man spirituelle Erscheinungen vermuten oder gibt es reale Begründungen?
Es muss wohl davon ausgegangen werden, dass sich die Selbstverwaltung der MMBG und der HüWaBG ihrer Aufgaben bewusst war und Herr R. - aus welchen Gründen auch immer - über dieses und jenes spekuliert. Er hat zwar nicht nachgerechnet, aber sicherlich zum Gefallen von Trocha und Heck behauptet, Verlagsobjekte müssten teurer sein. Von den bereits weiter oben gemachten Anmerkungen ganz abgesehen!

  • Herr R.:

"Herr ... hat persönlich insbesondere die Gefährdungskataloge als Verlagsobjekte per Verfügung festgeschrieben - ich hatte keinen Entscheidungsspielraum. Diese hätten, wäre man der Richtlinie gefolgt, als Eigenprodukte aufgelegt werden müssen. Wenn ich versucht hätte, die Beschaffung eines Verlagsobjektes zu stoppen, hätte ich sofort eine Rücksprache bei Herrn ... gehabt. Hätte ich beispielsweise versucht, seine K.-Broschüre als Verlagsobjekt zu stoppen, wäre ich niemals damit durchgedrungen. Ich fühlte mich hier schlussendlich auch missbraucht."

Forum-BG:
Die früheren Selbstverwalter der MMBG / HüWaBG erinnern sich noch deutlich daran, dass Herr R. und Herr C. den Vorschlag machten, die Gefährdungskataloge als Verlagsbroschüren herauszubringen. Wieso hatte er dann, wenn er selbst den Vorschlag machte keinen Spielraum? Es war doch ein guter Vorschlag!

Man erfährt nun, wie schwer es Herr R. doch hatte! Jahrelanger Missbrauch! Wohl bei den von ihm selbst als Autor verfassten Broschüren? Wurde der Bedauernswerte zur Erstellung dieser Broschüren missbraucht?

Spätestens an dieser Stelle drängt sich der Eindruck auf, dass Herr R. die Rolle und Funktion des Kaffeeklatsches voll genutzt hat. Der professionelle Verstand war wohl schon lange ausgeschaltet und alle haben sich genüsslich dem Kaffeetratsch und der lauen Situation hingegeben. Vielleicht gab es zum Kaffee noch Sahnetorte. Sonst wäre Herrn R. vielleicht noch eingefallen, dass es ein Bundesbeamtengesetz gibt und dieses über die auch für ihn geltende Dienstordnung hinaus gegolten hat. Im Bundesbeamtengesetz heißt es eigentlich unmissverständlich:

"
§ 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.
(3) …
"

Vielleicht hätte ihn sein Rechtsanwalt einmal an die Besonderheit der Situation erinnern sollen? Übrigens war auch Frau Dr. Kämpfer einmal als Staatsanwältin Beamtin. Aber ihr scheinen die Kenntnisse über das Beamtenrecht, wie bei ihrem Fernsehauftritt bei Jauch zu bemerken war, verloren gegangen zu sein.

Aber zurück zu den Anmerkungen und nur zur Erinnerung: es gab bei der Selbstverwaltung der MMBG wie auch der HüWaBG offene Ohren für Mängel in der Personalführung. Es gab immer wieder Interventionen der Vorstände, wenn die Vermutung bestand, einzelne Beschäftigte könnten die ihnen übertragenen Aufgaben nicht oder nicht ordentlich erfüllen. Das gilt beispielsweise ganz besonders für Fälle von Berufskrankheiten, wo Betroffene sich beim Vorstand beschwert hatten. Das gilt aber auch für andere Bereiche.

  • Herr R.:

"Über die Bereiche Jugendaktion, Vernichtung und Lagerhaltung von Broschüren kann ich nichts sagen. Ich habe mich darum nie gekümmert. Ich habe auch niemanden angewiesen sich darum zu kümmern. Ich habe mich da auf meine Leute verlassen. Die Jugendaktion lief auch unter Federführung der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit."

Forum-BG:
Interessanterweise war das Thema Jugendaktion sowohl inhaltlich wie auch haushaltstechnisch immer auch Gegenstand der Vorstandssitzungen und der Vertreterversammlungen der MMBG wie auch der HüWaBG - und bei diesen Sitzungen war Herr R. regelmäßig - zumindest körperlich - anwesend. Schon in den achtziger Jahren, so hört man es von damaligen Mitgliedern der Selbstverwaltung, war die Jugendaktion vom damaligen Öffentlichkeitsausschuss - einem Ausschuss der Selbstverwaltung - beschlossen worden.

Auch wenn Ihnen der Kaffee vielleicht schon aus den Ohren kommen mag, ein richtiger Kaffeetratsch, wie ihn Trocha und Heck zu treiben pflegen, dauert lange und rührt an die Leistungsfähigkeit eines gesunden Magens! Es kommt noch ein weiterer Teil mit interessanten Passagen aus der Niederschrift!

Zum Nachlesen Dritter Teil Seite 1








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