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Die BG Holz und Metall (62) Dritter Teil

Neues > 2014

Zuletzt geändert am 26.06.2014


Die BG Holz und Metall (62) - … mutiert zum Kaffeehaus!
(Dritter Teil)


Und was hat nun Herr R. beim Kaffeeklatsch preisgegeben?


Liest man das, was als Ergebnis der Befragung festgehalten wurde, so kommt man zu dem interessanten Ergebnis, Herr R. hat zwar von kaum etwas gewusst, kann aber Wertendes über frühere Beschäftigte und Selbstverwalter erzählen und scheut auch nicht die eine oder andere Spekulation. Hier eine kleine Aufzählung der Erkenntnisse, die einem bei der Lektüre der Niederschrift über einen Kaffeetratsch bei der BGHM wohl vermitteln sollen. Forum-BG erlaubt sich zu den einzelnen Abschnitten jeweils Anmerkungen, die den einzelnen Passagen direkt nachgestellt und klar gekennzeichnet sind:

  • Herr R.:

"Nach Bildung der Verwaltungsgemeinschaft mit der MMBG blieb ich bis zum Ausscheiden aus dem aktiven Dienst Leiter der Abteilung Prävention und Leiter des Technischen Dienstes der HüWa/MMBG. Grundsätzlich war ich mehr für das Vertreten der BG nach außen zuständig. Die internen Belange waren eher Aufgabe meines Stellvertreters. Ich war direkt Herrn ... unterstellt. Herr ... pflegte einen sehr autoritären Führungsstil. Vor ihm hatten alle "stramm zu stehen". Ich kann mich erinnern, dass selbst Herr ..., der Hauptgeschäftsführer der HüWa-BG, nichts zu sagen hatte, sondern nur das zählte was Herr ... sagte bzw. vorschlug."

Forum-BG:
Nun gibt es natürlich Menschen mit autoritärem Führungsstil und ebenso zweifelsfrei ist es nicht unbedingt vergnüglich, mit solchen Menschen zusammenarbeiten zu müssen. So soll es z.B. Beschäftigte der BGHM geben, die Dr. Platz einen derartigen Führungsstil bescheinigen.

Aber was will Herr R. sagen? Zum einen war er nicht irgendein Beschäftigter, sondern Leiter der Abteilung Prävention und fachlich vom Hauptgeschäftsführer völlig unabhängig. Zum anderen verfügen die Unfallversicherungen als öffentlich-rechtliche Einrichtungen über eine Selbstverwaltung und diese ist für die Verwaltung zuständig. Wenn Herr R. mit dem Hauptgeschäftsführer tatsächlich das geschilderte Problem gehabt haben sollte, so muss er sich fragen lassen, weshalb er dieses Thema nie gegenüber dem Vorstand angeschnitten hat. Möglichkeiten hierzu hätten zweifelsfrei bestanden, schließlich waren die Beziehungen zwischen den Selbstverwaltern im Vorstand und Herrn R. sachlich und durchaus freundschaftlich.

Es wäre interessant, wie Herr R. von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beurteilt würde, wenn sie dieses von ihm unterschriebene Papier kennen würden.

  • Herr R.:

"Das Broschürenwesen nahm nur einen sehr kleinen Teil meiner Arbeit in Anspruch, vielleicht 3-5 Prozent. Zu den Broschüren kann ich sagen, dass es bei meinem Amtsantritt in der BG bereits Verlagsobjekte gab, wenn auch wenige. Dies waren primär die S./K.-Broschüren und H./K.-Broschüren (Bei den Autoren K. handelt es sich um zwei verschiedene Personen, d.A.). Bei der VMBG wurde dann wohl festgestellt, dass die Beschaffung von Verlagsobjekten unwirtschaftlich gegenüber Eigenproduktionen war. Ich selbst habe die Berechnungen nicht gesehen, wusste aber durch die Niederschrift der Versammlung der Vorsitzenden der ARGE-Metall (also Versammlung der Vorsitzenden der Vorstände der Metall-BGen, d.A.), dass es sie gab. Es wurden nach der Feststellung dann für die MMBG und die HüWa-BG Richtlinien erstellt, die weiterhin den Kauf von Verlagsobjekten ermöglichen sollten. Im Beirat Prävention der ARGE-Metall haben wir über die Wirtschaftlichkeit von Verlagsobjekten ebenfalls gesprochen. Auch dort wurden uns die Berechnungen dazu nicht vorgelegt, obwohl ich dies erwartet habe. Ich habe die Erstellung der Richtlinien nicht veranlasst, das konnte nur Herr K.. Ich habe die Richtlinien auch nicht ausgearbeitet, nur an einem Vorpapier mitgewirkt. Ich wusste damals nicht und weiß es auch heute nicht, wer diese Richtlinien erstellt hat. Den Auftrag zur Erstellung des Vorpapiers habe ich von der Geschäftsführung erhalten. Man kann sagen, dass diese Richtlinien den Weg erst frei gemacht haben, ich konnte die Erstellung dieser Richtlinien allerdings unmöglich verhindern. Wenn ich den Auftrag zur Erstellung dieser Richtlinien erhalten hätte, hätte ich ein eigenständiges Prüfverfahren zur Wirtschaftlichkeit in der Richtlinie vorgesehen."

Forum-BG:
Wieso spekulieren Trocha, Heck und Herr R. über die Richtlinien? Herr R. hatte den Vorentwurf erstellt. Herr C. hat gesagt, dass er daran mitgearbeitet hat und auch angegeben, die von Udo Wackernagel, dem Älteren, geführte Abteilung IV habe mitgearbeitet. Der Vorstand hat sie unterschrieben und damit waren sie in Kraft gesetzt.
Und dann zum Wirtschaftlichkeitsgrundsatz: Hatte Herr R. völlig vergessen, wo dieser Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Gesetz verankert ist und wann er bereits zu berücksichtigen ist? Er ist in § 69 Abs. 2 SGB IV niedergelegt und schon bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sicherzustellen. Den Haushaltsansatz "Prävention" erstellte die Präventionsabteilung unter der Leitung von Herrn R.!
Herr R. musste deshalb dies in seinem "Vorentwurf" nicht noch einmal "hineinschreiben", sondern nur das Gesetz beachten.

Im Übrigen vergisst Herr R. bei seiner Argumentation, dass er sich an den rechtlichen Regelungen des SGB VII zu orientieren hatte. Das hat selbst die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf schon längst erkannt. Hier nur zur Erinnerung die grundlegende Passage:

"
§ 14 Grundsatz
(1) Die Unfallversicherungsträger haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachgehen.
"

Die Präventionsabteilung war und ist dafür zuständig, Vorschläge zu machen, wie Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren mit allen geeigneten Mittel verhindert werden können. Diese Vorschläge sind wiederum nicht irgendwem, sondern der Selbstverwaltung der BG zu unterbreiten. Zu diesen Mitteln gehören - logischerweise - auch Informationsmaterialen im Allgemeinen und schriftliche Informationen im Besonderen und es sind auch Vorschläge zu unterbreiten, für wen die Informationsmaterialen zu beschaffen waren.

Es sei hier einmal daran erinnert, dass die MMBG ca. 1,1 Mio. Versicherte hatte und es dabei natürlich unterschiedlich qualifizierte Adressaten gab. Es galt und gilt also nicht nur die Arbeitgeber und ihre Beauftragten, sondern neben all den beruflich mit dem Arbeits- und Gesundheitsschutz Befassten auch all die "normalen" versicherten Beschäftigten über Gefahren und Gefährdungen aufzuklären und sie sowohl über die rechtlichen Regelungen (z.B. Unfallverhütungsvorschriften) zu informieren und ihnen die Maßnahmen zur Verhinderung der Gefährdungen zu vermitteln. Das sind die Zielgruppen in den Betrieben, die die BG zu beraten hat. Herr R. sollte sich an §17 Abs. 1 SGB VII erinnern. Geradezu irrsinnig mutet diese Argumentation der "zuviel" produzierten Broschüren an, wenn man sich die Internetseite der BGHM zum kommenden Fachkongress Arbeitsschutz Aktuell vom 27. bis zum 29. August 2014 in Frankfurt ansieht ( http://www.bghm.de/bghm/nachrichten-presse/detailseite/news/sicherheit-am-arbeitsplatz-jeder-ist-verantwortlich/?tx_news_pi1[controller]=News&tx_news_pi1[action]=detail&cHash=5bd73e5315a3cc2a7bc8742926c4ad0e), wo die Überschrift lautet:
"Sicherheit am Arbeitsplatz - Jeder ist verantwortlich"
In dieser Ankündigung wird der Präsident der Fachvereinigung der Arbeitssicherheit (FASI) e.V., Prof. Dr. Rainer von Kiparski, dahingehend zitiert, dass "eine reine Unterweisung der Mitarbeiter im Rahmen gesetzlicher Vorschriften nicht aus(reicht). Es braucht eine klare Einstellung: jeder Mitarbeiter ist gefordert, für die Sicherheit Verantwortung zu übernehmen!". Wäre es zuviel verlangt, wenn Dr. Platz, Trocha und Heck einmal die BGHM-Internetseiten lesen würden? Vielleicht, weil damit ja noch nicht sichergestellt wäre, dass sie diese dann auch inhaltlich verstünden. Überdies könnte überhaupt nicht davon ausgegangen werden, dass sie daraus Konsequenzen für ihre "Einschätzungen der Arbeiten und Leistungen der früheren MMBG und HüWaBG" zu ziehen in der Lage wären. Damit wäre der Rachefeldzug gegen frühere Selbstverwalter und Beschäftigte der MMBG sowie der HüWaBG - und um einen solchen kann es sich eigentlich nur handeln! - nicht mehr aufrecht zu erhalten.


Fortsetzung Seite 2







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Aktualisiert am 22 Sep 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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