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Die BG Holz und Metall (60)

Neues > 2014

Zuletzt geändert am 25.04.2014


Die BG Holz und Metall (60) - Neue Formen der Treibjagd

Anfang April hat Forum-BG ein Mail erhalten, in dem über ein neues Vorgehen von Dr. Platz mit Unterstützung von Trocha und Heck - wiederum - insbesondere gegen frühere Beschäftigte der MMBG berichtet wurde.

Hier der Text des Mails:

Guten Tag,
als ehemaliger Angestellter der MMBG und BGHM höre ich verstärkt, wie verdiente Mitarbeiter zum "Heck-Rapport" in bester McCarthy-Manier gebeten werden, um ihre Nebenjobs offen zu legen.
Wohlgemerkt handelt es sich um genehmigte Tätigkeiten, die schon zu MMBG-Zeiten existierten und in der Personalakte zu finden sind. Selbst Mitarbeiter die in ihrer Gemeinde ein politisches Amt bekleiden, werden unter die Lupe genommen.
Mir ist nicht ganz klar, was man damit bezwecken möchte.
Handelt es sich um einen Rachefeldzug aus Mainz gegen ehemalige MMBG'ler, weil Dr. Kunze seine "spezielle" Vorstellung von einer Fusion mit den Mainzern hatte ?
Mit freundlichen Grüssen


Forum-BG hat zwischenzeitlich recherchiert und erfahren, dass die Darstellung durchaus ihre Richtigkeit hat. Wie zu hören war, wurden bereits gegen 15 bis 20 Beschäftige Dienstaufsichtsverfahren eingleitet und - wie zu erwarten - sind wohl bis auf eine Person alle frühere Beschäftigte der MMBG bzw. der HüWaBG.

Der Verfasser des Mail hatte also völlig richtig berichtet. Und noch anderes war zu hören: Die erhobenen Vorwürfe sind keineswegs solcher Art, dass die betroffenen Personen ohne Genehmigung Nebentätigkeiten durchgeführt hätten. Die Vorwürfe beziehen sich vielmehr, so war zu hören, darauf, zu überprüfen, ob beispielsweise die Höhe der Einnahmen aus der Nebentätigkeit mit der angezeigten Einnahmenhöhe übereinstimmt. Oder etwa darauf, ob der genehmigte zeitliche Rahmen mit dem tatsächlich ausgeführten Rahmen übereinstimmt. Es geht also weniger um Verstöße gegen die Bestimmungen für die Genehmigung von Nebentätigkeiten, als vielmehr darum, ob einzelnen Personen möglicherweise "Fehler" bei der organisatorischen Umsetzung ihrer Nebentätigkeit vorgeworfen werden könnten. Was übrigens keineswegs bedeutet, dass diese "Verstöße" dann auch tatsächlich im Dienstaufsichtsverfahren festgestellt, bzw. vor dem Arbeitsgericht bestand haben werden.

Wie war denn eigentlich die Haltung der MMBG bzw. der HüWaBG zu Nebentätigkeiten?

Nun muss man wissen, dass die Selbstverwaltung wie auch die Verwaltung der MMBG sowie die HüWaBG ein hohes Interesse daran hatten, dass insbesondere die technischen Aufsichtspersonen ihre Erfahrungen aus ihrer Tätigkeit in den Betrieben systematisieren, auswerten und für die Information und Unterrichtung von Versicherten und Betrieben ausarbeiten sollten.

Und man muss auch wissen, dass diese Tätigkeiten nicht alleine während der regulären Arbeitszeiten durchgeführt werden konnten. Insofern wurden insbesondere die technischen Aufsichtspersonen durch die Genehmigung von Nebentätigkeiten darin unterstützt solche Tätigkeiten zu übernehmen.

Dass es ein Interesse der BGen an solchen Nebentätigkeiten gibt, belegt nicht zuletzt die Tatsache, dass Dr. Platz selbst eine ganz Reihe von Nebentätigkeiten ausführt. Es darf bezweifelt werden, dass die Herren Trocha und Heck eine Überprüfung der hierfür erforderlichen Nebentätigkeitsgenehmigungen und ihre tatsächliche Umsetzung durchgeführt haben.

Worum geht es also dann?

Der oder die Schreiberin des oben zitierten Mails stellt die Vermutung an, die Aktion könnte eine Revanche von Dr. Platz auf Herrn Kunze sein. Sicherlich keine falsche Annahme, da es von Dr. Platz ja schon eine Vielzahl von rechtlichen Aktivitäten gegen Herrn Kunze gibt, allerdings ohne, dass sie bislang auch nur zu einem einzigen "erfolgreichen" Abschluss im Sinne von Dr. Platz gekommen wären.

Aber, wenn man diesen Sachverhalt nimmt und gerade die Schwierigkeiten berücksichtigt, dass die rechtlichen Aktivitäten von Dr. Platz und Co. bislang auf der ganzen Linie erfolglos waren, könnte man dem Sachverhalt schon näher kommen:

Neben früheren Beschäftigten der MMBG werden von der Geschäftsführung der BGHM auch frühere Mitglieder der Selbstverwaltung der MMBG sowie der HüWaBG bei Sozialgerichten verklagt. Ähnlich der schon mehrfach geschilderten Probleme, die Strafanzeigen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung und Beschäftigte der MMBG und HüWaBG überhaupt so substantiieren zu können, dass es auch nur zu einer Anklage kommt, scheinen auch die Sozialgerichte von der eingereichten Klagen nicht sonderlich überzeugt zu sein.

Wäre es falsch anzunehmen, dass es bei diesen "Dienstaufsichtsverfahren" weniger um Maßnahmen geht, die sich darauf beziehen, unrechtmäßiges Verhalten zu verhindern bzw. zu sanktionieren, sondern darum, den Anschein zu erwecken, bei der MMBG bzw. der HüWaBG hätten Verhältnisse eines "systematischen Rechtsbruchs" geherrscht? Nach Informationen hat Trocha schon einmal bei einer Veranstaltung der BGHM einen derartigen Verdacht geäußert.

In diese Richtung deutet auch, dass mittlerweile ein früherer Leiter der Präventionsabteilung der MMBG bereits zum zweiten Mal von der BGHM verhört wurde, teilweise u.a. in Anwesenheit der Rechtsanwältin Kämpfer. Wenn der, vom Vorstand der IG Metall beauftragte Rechtsanwalt auch nur ansatzweise Recht hat, so ist das Ergebnis dieses "Verhörs" rechtlich unbrauchbar, aber es wird trotzdem durchgeführt. Auch hierbei muss vermutet werden, dass es eigentlich nur darum geht Druck zu erzeugen. Druck auf den "Verhörten" sowie auf die möglicherweise von ihm "Belasteten"!







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