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Die BG Holz und Metall (55)

Neues > 2014

Zuletzt geändert am 07.01.2014


Die BG Holz und Metall (55) - Vertrag, was ist das eigentlich?


Die Vertreterversammlung der BGHM hat am 23. November 2013 in Mainz wieder einmal eine denkwürdige Sitzung abgehalten. Gegenstand der Tagesordnung war neben anderen Punkten - in Forum-BG wird zu einem späteren Zeitpunkt hierüber noch ausführlicher berichtet werden - die Verlegung des juristischen Sitzes der BGHM von Düsseldorf nach Mainz. Forum-BG berichtete darüber bereits unter Die BG Holz und Metall (54). Mit der schon denkwürdigen Begründung, damit würde die Verzögerung des Posteingangs durch deren Transport von Düsseldorf nach Mainz behoben.

Wie nicht anders zu erwarten, stimmte die Vertreterversammlung dieser Satzungsänderung zu. Nur zwei Kollegen aus Nordrhein-Westfalen hatten den Mut sich der Stimme zu enthalten.

Damit haben die Mitlieder der Vertreterversammlung einen weiteren Bruch des Fusionsvertrages, der erst 2010 beschlossen worden ist, begangen. Nach dem der Vorstand schon einmal im Jahr 2012 die beschlossene Organisation der BGHM vertragsbrüchig änderte. Wer den Fusionsvertrag einmal nachlesen möchte, der kann dies tun. Forum-BG hat den Vertrag unter Fusionsvertrag BG Holz und Metall ins Netz gestellt.

Der Vertrag sollte neben den Mitgliedern der Selbstverwaltung vor allem auch einmal von den Beschäftigten genau durchgelesen werden, schließlich ist er die Grundlage für bestimmte soziale Sicherungsmaßnahmen und bei dem doch recht freizügigen Umgang mit Verträgen, wie wir es bei der BGHM erleben können, wäre es angeraten, sich den einen oder anderen Gedanken zu machen. Eine große Unterstützung durch den GPR sollte man sich aber angesichts der bisherigen Praxis des GPR bei der Nichtunterstützung von Beschäftigten nicht erhoffen.

Überdies war sich auch das Ressort Arbeits- und Gesundheitsschutz der IG Metall-Vorstandsverwaltung in Frankfurt nicht zu schade, das Spiel mitzumachen.

Und auch hier wiederum der Hinweis für die Beschäftigten: die Vertreter der IG Metall tragen die Anzeigen und Klagen gegen ihre eigenen Kollegen aus früheren Selbstverwaltungsgremien sowie gegen frühere Beschäftigte bereitwillig mit. Ja, sie haben es bislang nicht einmal für nötig gehalten, sich mit den angezeigten und beklagten Kollegen darüber zu unterhalten, was diese zu dem Vorgehen und zum Wahrheitsgehalt der Anzeigen und Klagen zu sagen haben. Deshalb sollten auch keine allzu großen Erwartungen an eine mögliche Unterstützung für die Beschäftigten durch die IG Metall gehegt werden.

Landläufig würde man solch ein Verhalten zwar kaum bei Gewerkschaften und insbesondere nicht bei der IG Metall erwarten, da es schlicht schäbig ist. Aber man lernt ja bekanntlich nicht aus.


Reden ohne was zu sagen!

Gleichwohl, bei den Vorbesprechungen in der Versichertengruppe sollen einige kritische Fragen und Hinweise zum politischen Hintergrund der Festlegung des juristischen Sitzes der BGHM in Düsseldorf gestellt worden sein. Sie wurden aber, so hört man, von der Sitzungsleitung mit dem Hinweis vom Tisch gefegt, alles sei mit der zuständigen Sachbearbeiter(in) des BVA abgesprochen worden. Dort habe man keine Bedenken geäußert.

Weiter war noch aus der Vorbesprechung bei den Versicherten zu hören, dass, als dann noch einige kritische Fragen zum Stand der Verfahren gegen ehemalige Selbstverwalter und Bedienstete der früheren MMBG kamen - die sämtlich vom "ehrlichen" Grundsatzausschuss in die Wege geleitet worden waren - Sönke Bock sichtlich nervös reagiert und auf die anderen Themen verwiesen haben soll, die man ja schließlich auch noch besprechen müsse. Ohne Eva von der Weide, die zu diesem Zeitpunkt die Besprechung bereits verlassen hatte, wie man wiederum hört, wollte oder konnte er nichts sagen. Vielleicht hatte er aber auch die Befürchtung, eine ehrliche Beantwortung der gestellten Fragen hätte die harmonische Stimmung der Vertreterversammlung trüben können.


Was auch nicht überrascht ist der Schulterschluss zwischen der Geschäftsführung und dem BVA

Dr. Platz hat den Vorstand und die Vertreterversammlung wieder einmal mit Hilfe des Bundesverunsicherungsamts, dazu gebracht einen schweren Vertrauens- und Vertragsbruch zu begehen.

Ein Anschreiben von Bernd Schildknecht an das BVA wurde inzwischen beantwortet.

Hier zunächst das
Schreiben von Bernd Schildknecht an das BVA






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