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Die BG Holz und Metall (54) Seite 2

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 17.11.2013


Die BG Holz und Metall (54) -
Eilmeldung:
Neuer Anschlag auf Fusionsvertrag und Satzung der BGHM geplant



Seite 2

... wobei die eigentliche Zielsetzung wohl ganz anders gelagert ist!

Also wieder ein Anschlag auf gemeinsam getroffene Vereinbarungen. Initiativ wurde natürlich wieder Dr. Platz, der schon einige Zeit bei der Selbstverwaltung herumjammert, dass die juristischen Verfahren, die alle in Düsseldorf und anderen Städten in NRW laufen, doch zu langsam vorankommen würden und in Mainz alles viel schneller gehen würde. Wobei natürlich Dr. Platz immer nur von "in seinem Sinn" ausgeht.

Hat er damit sein persönliches und eigentliches Motiv für den Wechsel des juristischen Sitzes der BGHM aus dem Sack gelassen?

Sollen die von ihm willkürlich initiierten Strafanzeigen und Klagen alle nach Mainz befördert werden? Kennt er dort vielleicht einige Richter und Staatsanwälte aus irgendeinem Karnevalsklub oder von anderen feucht-fröhlichen Veranstaltungen, und glaubt er diese könnten eher geneigt sein, seinen Willkürmaßnahmen getreu dem Mainzer Landrecht zu folgen?

Es mag ja sein, dass die anhängigen Sozialgerichtsverfahren weiterhin an ihrem bisherigen Standort bleiben. Aber offenbar befürchtet Dr. Platz, wenn es mit den Klagen und Anzeigen, was zu erwarten ist, schief geht, dass die heute Beklagten zu Klägern werden und sich wegen der Ehrverletzungen im Wege der Schadensersatzansprüche gegen ihn bzw. die BGHM wenden könnten und dann ist der Zivilrechtsweg zu wählen und dann fühlt sich Dr. Platz in Mainz offenbar sicherer.

Sollen deshalb die rechtlichen und politischen Vereinbarungen von 2010 zwischen der Landesregierung NRW und dem Bundesarbeitsministerium sowie dem BVA gekippt werden?

Man kann es nicht glauben, aber die Selbstverwaltung der BGHM, so glaubt Dr. Platz wohl zu Recht, macht zur Zeit alle von ihm eingefädelten politischen und rechtlichen Intrigen ohne zu zögern mit.


... und das BVA spielt auch wieder eine Rolle

War Dr. Platz auch schon wieder zu einem seiner bekannten Gespräche bei der ebenfalls schon sehr bekannten Abteilungsleiterin Dielentheis vom BVA, die bei den von Frau Bohlen-Schöning geleiteten Gesprächen mit der Selbstverwaltung im Jahr 2010 nicht dabei war, und deren Vorschläge auch nicht kennt?

Oder hat sich Dr. Platz schon wieder ein "anregendes" Schreiben vom BVA beschafft, das er am 20. November 2013 dem Vorstand und am 21. November der Vertreterversammlung vorliest - wie es bisher Praxis war -, vielleicht sogar einmal aushändigt und in dem das BVA einen Wort- und Vertrauensbruch absegnet.

Soll die Vertreterversammlung am 22. November 2013 einfach mit dem Argument, die Post müsse schneller nach Mainz kommen, eine gut überlegte politische Entscheidung vertragsbrüchig kippen?

Sitzt Frau Dielentheis, vielleicht eine heiße Anwärterin als Schmitz-Nachfolgerin beim BVA, in den Startlöchern um eine Satzungsänderung der BGHM im "Schnellverfahren" zu genehmigen?

Normalerweise dauert das beim BVA 2 bis 3 Monate, jedenfalls wenn es um Antworten auf Anfragen von ehemaligen Selbstverwaltern der BG 5 und BG 6 geht, aber wenn es um Gefälligkeiten für Dr. Platz geht, kann so etwas innerhalb weniger Tage erledigt werden, zumal ja auch noch der Stellenplan zu Gunsten von Dr. Platz, Schmitz und Dr. Römer geändert werden soll.

Sie sollen - Forum-BG berichtet schon darüber - alle 2 Besoldungsgruppen höher eingestuft werden. Wahrscheinlich als Lohn für den umwerfenden Bericht der Innenrevision (vgl. Die BG Holz und Metall (51), Die BG Holz und Metall (52) und Die BG Holz und Metall (53)), den letztlich die drei zu verantworten haben.

Es wird sehr spannend in der Vertreterversammlung und im Vorstand, ob man die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen vor den Kopf stößt, sich einen Dreck um geschlossene Verträge kümmert, und Dr. Platz wieder willenlos folgt, oder ob noch einer die Kraft aufbringt, wenigstens eine Vertagung und eine ausführliche politische Diskussion der Angelegenheit zu beantragen.


... welche Rolle haben die Versichertenvertreter eigentlich?

Die Postweiterleitung hat 3 Jahre keine Probleme bereitet. Aber vielleicht setzen Dr. Platz, Wilfried Ehrlich und Sönke Bock darauf, dass es mit den Informations- und Denkprozessen der Mitglieder des Vorstandes und der Vertreterversammlung sowieso nicht so weit her ist. Und deshalb auf zum nächsten Vertragsbruch, ganz besonders die Kolleginnen und Kollegen aus NRW, auf die sich Dr. Platz ja bislang durchaus verlassen konnte und die Dr. Platz zuliebe bereit sind die eigenen Kollegen in die Pfanne zu hauen, sollten sich doch einmal zu Wort melden.

Glückauf, ihr tapferen Recken, vielleicht lest ihr ja einmal den Teil 3 des Berichts zur Innenrevision ( Die BG Holz und Metall (53))!


Zum Nachlesen Seite 1

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