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Die BG Holz und Metall (44)

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 05.08.2013


Die BG Holz und Metall (44) - Das Bundesversicherungsamt und die Schnecken

Das BVA als Denk- und Zeitbremse

Landläufig werden Schnecken immer dann als Vergleich herangezogen, wenn es um besondere Langsamkeit geht. Wer sich einmal die Zeit genommen hat, Schnecken bei ihrer Fortbewegung zu beobachten, der wird - wenn er auch nur einigermaßen Herr aller seiner Glieder ist - festgestellt haben, dass Schnecken im Verhältnis zu normalen Menschen wahnsinnig langsam vorankommen und das, obwohl Schnecken selbst wiederum ihr eigenes Tempo sicherlich anders bewerten würden.

Natürlich kann eine Vielzahl von anderen Ereignissen als Vergleichsgröße für Geschwindigkeit genommen werden. So kann man an Stelle der Schnecken beispielsweise auch die Reaktionsgeschwindigkeit des Bundesversicherungsamtes auf Anschreiben heranziehen. Sie ist noch erheblich langsamer als die Geschwindigkeit von Schnecken und eignet sich deshalb hervorragend für Vergleiche mit ganz außerordentlich langsam verlaufenden Prozessen. Hinzu kommt, dass das Bundesversicherungsamt neben seiner geradezu phantastischen Langsamkeit noch über eine weitere erstaunliche Fähigkeit verfügt: Das Vergessen.

Im Gegensatz zur Reaktionsgeschwindigkeit findet das Vergessen beim BVA aber in einer wahrhaft enorm hohen Geschwindigkeit statt. Man könnte fast vermuten, beim Bundesversicherungsamt werden Vorgänge nahezu mit Lichtgeschwindigkeit wieder vergessen. Das Amt erteilt Genehmigungen und hat sie auch schon im nächsten Augenblick wieder vergessen. Praktisches Beispiel: Die Genehmigung von Richtlinien zur Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Selbstverwaltungsmitgliedern durch das BVA und das sofortige Vergessen, dass es eine derartige Richtlinie überhaupt gibt und welche Regelungen sie beinhaltet. Und wer dann beim BVA nachfragt, der sieht sich mit einem völligen Vergessen konfrontiert - wenn er die Zeit noch erlebt, bis sich das BVA zu einem Antwortschreiben durchgerungen hat.

Es ist nicht ganz leicht, für diese Besonderheiten des BVA schlüssige Erklärungen zu finden.

Die Beschäftigten in Leitungsfunktionen scheinen normal zu altern und sie scheinen sich durchaus normal bis zügig bewegen zu können. Nur beim Denken und Erinnern hapert es. Oder sollte es etwa auch Probleme beim Schreiben geben? Möglicherweise hängt dies mit den erforderlich werdenden kognitiven Leistungen zusammen oder ist das Amt auf derartige Anforderungen physisch und psychisch einfach nicht ausgelegt?

Man weiß es nicht!

Jedenfalls liegt dem BVA wieder eine Anfrage von Bernd Schildknecht und anderen früheren Vorstandsmitgliedern der MMBG sowie der HüWaBG vor und harrt der Beantwortung.

Hier erst einmal das Schreiben:









Die Anliegen

In dem vorliegenden Schreiben von Bernd Schildknecht u.a. wird auf einen Vorfall aus dem Jahr 2011 verwiesen, dies muss man sich vor Augen halten, um den Vorgang hinreichend würdigen zu können. Gleichwohl scheint sich das BVA immer noch nicht mit den im Schreiben ausführlich dargestellten Sachverhalten befasst zu haben. Mit anderen Dingen hat es sich aber befasst. Beispielsweise hat es sich zu Spekulationen der Geschäftsführung der BGHM über behauptete Unregelmäßigkeiten bei der früheren MMBG und der HüWaBG geäußert. Es hat die Geschäftsführung der BGHM zu rechtlichen Schritten gegen Mitglieder der früheren Selbstverwaltungsgremien sowie gegen frühere Beschäftigte der beiden BGen aufgefordert. So argumentieren zumindest die Geschäftsführung und der Vorstand der BGHM.

Das BVA hat ganz zweifelsfrei die Aufgabe, die Unfallversicherungsträger in ihrem Verhalten zu kontrollieren und zu prüfen, ob dieses Verhalten sich im Rahmen der rechtlich fixierten Aufgaben bewegt. Insofern ist es verständlich und richtig, wenn sich Bernd Schildknecht u.a. an das BVA wenden und die Amtsbehinderung reklamieren, die sie durch Dr. Platz und Co haben erfahren müssen, und entsprechende Konsequenzen verlangen. Hier scheint sich BVA aber aus seiner Rolle als übergeordnete Behörde stehlen zu wollen. Vielmehr macht es anscheinend mit der Geschäftsführung gemeinsame Sache. Gelinde gesagt: Kein Verhalten, das man von einer Aufsichtsbehörde erwartet. Man gewinnt den Eindruck, dass das BVA sich in diesem Fall seiner Überwachungsfunktion entziehen will und die "engere" Kooperation mit Dr. Platz sucht. Ja, man ist schon fast versucht zu sagen, da muss es gemeinsame Absichten geben, die möglicherweise auf einem ganz anderen Gebiet liegen.

Und damit ist man beim zweiten Punkt, den Bernd Schildknecht u.a. mit ihrem Schreiben vom BVA geklärt wissen möchten.

Das verschwundene Vermögen

Dass die BGHM zwischenzeitlich erhebliche Summen für Rechtsanwälte ausgeben hat, die im Auftrag von Dr. Platz und Co. Strafanzeigen stellen sollten, das kann sich jeder denken, der das Geschehen bislang verfolgen durfte. Mittlerweile scheint auch Dr. Platz aufgegangen zu sein, dass seine Taktik einzelne mit Anzeigen zu überziehen, nicht zwingend zu den Verurteilungen führt, die er sich erhofft hat. Als Jurist hätte er wissen müssen, dass Anzeigen in der Regel nur dann zu Verurteilungen führen, wenn sie sich tatsächlich auf strafbare Handlungen beziehen. Alles andere könnte man unter die Rubrik einordnen:
"Man muss nur ausreichend Dreck schmeißen, dann bleibt schon irgendetwas hängen!".

Die neueste Attacke besteht nun darin, Selbstverwaltern und der Geschäftsführung der MMBG und HüWaBG vorzuwerfen, sie hätten die Rücklagen und Betriebsmittel sowie das Verwaltungsvermögen nicht vorschriftsmäßig angelegt und verbotene Finanzinstrumente durch die Stadtsparkasse Düsseldorf einsetzen lassen. Rücklagen, das muss man wissen, hatten die Unfallversicherungsträger ursprünglich zu bilden, so wollten es die gesetzlichen Vorgaben, um z.B. die Zahlungen für Rentenleistungen an Versicherte, die Arbeitsunfälle oder auch Berufskrankheiten erlitten hatten, dauerhaft sicherzustellen.

Vom Gesetzgeber wurde vor mittlerweile mehreren Jahren die Höhe, in der die Rücklagenbildung zu geschehen hatte, erheblich verringert. Die BGen, die ihre Rücklagen in Höhe der früheren Vorgabe gefüllt hatten, wie die MMBG und die HüWaBG standen nun vor der Frage, was soll mit den Rücklageüberschüssen geschehen? Es gab dann die Vorgabe des Gesetzgebers, dass mit diesen Mitteln Rückstellungen für die Alterspensionen der Beschäftigten gebildet werden sollten. Für die Art der Anlage der Rücklagen gab und gibt es klare Vorgaben, wiederum durch den Gesetzgeber. Hierzu äußern sich Bernd Schildknecht u.a. in ihrem Schreiben ausführlich.

Man möchte schon fast sagen "überraschenderweise" fand nun durch das - sonst so träge - BVA eine Aufsichtsprüfung statt. Und was wurde geprüft? Natürlich die Vermögensanlagen der MMBG und der HüWaBG, was sonst. Nicht, dass solch eine Prüfung nicht durchgeführt werden sollte, nein, vielmehr geht es um die Passgenauigkeit, mit der das BVA Dr. Platz neue Ansatzpunkte für strafrechtliche Aktivitäten zunächst gegen die Bank, die die Anlagen betreut hat und - das kann schon heute prophezeit werden - gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung und Beschäftigte geschaffen hat. Suspekt ist diese Aktion vor allem auch deshalb, da das BVA die Vermögensangelegenheiten und die Anlage der Rücklagen bei der MMBG und der HüWaBG in der Vergangenheit ja auch immer wieder geprüft hatte, und zwar ohne Beanstandungen, sich auffälligerweise aber nicht um die Anlagen der früheren BG Metall Nord-Süd kümmerte.

Auf diese Sachverhalte bezieht sich das Schreiben von Bernd Schildknecht u.a.

Das BVA spielt in diesem Zusammenhang eine ausgesprochen suspekte Rolle. Da ist von "verbotenen Finanzinstrumenten" die Rede, es wird aber nicht aufgeklärt, welche dies sein sollen. Weshalb benennt das BVA die Instrumente nicht? Sind sie dem BVA etwa gar nicht bekannt oder geht es einfach nur um Stimmungsmache? Hat das BVA, wie Bernd Schildknecht u.a. mit Recht bemerken, nicht selbst den Einsatz von Finanzinstrumenten von Anleihen selbst von bester Bonität im Oktober 2008 gefordert?

Hat Dr. Platz einzelnen Beschäftigten aus dem BVA einen lukrativen Wechsel in die BGHM in Aussicht gestellt? Die Schattenspielereien des BVA lassen nicht nur Zweifel an der Seriosität dieser Einrichtung, sondern auch an der Rechtskonformität seiner Handlungen aufkommen. Auch ein BVA sollte Gewinne von Verlusten unterscheiden können und in der Lage sein, 11 Millionen Gewinn und 7 Millionen Zwischenverlust zu saldieren. Dann käme nach Adam Riese ein Gewinn von rund 4 Million für das Jahr 2010 heraus.

Dass Dr. Platz und Winfried Ehrlich dies nicht können, klar, denn sie haben ausgerechnet, dass das Vierfache einer Aufwandsentschädigung weniger als das Doppelte ist. Abgesehen davon haben sie wohl Schwierigkeiten den Vorsitzenden und anderen Mitgliedern des Finanzausschusses zu erklären wo wohl 115 Millionen für Präventionsausgaben bei der MMBG/HüWaBG geblieben sind, die angeblich nicht mehr auffindbar sind.

In Sachen Finanzen hapert es bei der BGHM. Deshalb soll das gesamte Kapital der Rückstellungen der MMBG und HüWaBG zur Hessischen Landesbank transferiert werden, die sich, wie auch andere Landesbanken im Gegensatz zur Stadtsparkasse Düsseldorf in der großen Finanzkrise 2008/2009 nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben.

Sozialisierung unter Unternehmern: Dein Geld ist jetzt auch mein Geld, da schaust du!

Erinnert man sich zurück an die Phase der Fusionsverhandlungen, so kommt einem in den Sinn, dass diese ganze Aktion um die Rücklagen auch einen ganz anderen Hintergrund haben könnte. Bei den Fusionsverhandlungen spielten die Rücklagen der einzelnen BGen immer eine Rolle, da sie von BG zu BG zum Teil sehr unterschiedlich waren. Einzelne BGen hatten schnell über die Beiträge die vollen Rücklagen gebildet. Andere BGen haben die Beträge sogar noch gesenkt, um die Betriebe zu entlasten. Entsprechend unterschiedlich waren sowohl die Rücklagen als auch die Beiträge.

BGen, die die gesetzlich vorgegebene Rücklagenhöhe nicht in der vollen Höhe gebildet hatten, konnten entsprechend geringere Beitragssätze erheben und waren an Fusionen interessiert. BGen, die die Rücklagen voll erfüllt hatten waren als Fusionspartner schon alleine deshalb interessant, da sich hieraus bei geschickter Buchführung weitere Beitragssenkungen realisieren ließen - und zwar zu Lasten der Betriebe aus den BGen, die eine hohe Rücklagenbildung betrieben hatten, obwohl die gesetzliche Möglichkeit bestand, die Rücklagen auch nach der Fusion getrennt zu verwalten.

Kurz: Die Rücklagen, die von den Mitgliedsbetrieben einer BG gebildet worden waren konnten bei Fusionen von den Betrieben der anderen BG, bei der die Rücklagen nicht aufgefüllt waren und bei der entsprechend die Mitgliedsbetriebe keine finanziellen Aufwendungen für Rücklagen geleistet hatten, vereinnahmt werden - wenn die Geschäftsführung dies entgegen möglicher vertraglicher Regelungen zuließ.

Ein Schelm würde nun sagen, da bedienen sich gerade einige an den Rücklagen, die die Betriebe der früheren MMBG und HüWaBG bezahlt haben.

Hat das BVA einmal die Festsetzung der Beiträge bei der ehemaligen BG Metall Nord-Süd und der heutigen BGHM geprüft, insbesondere bei den Automobilunternehmen? Wie schon bei der Broschüren-Story: geprüft wird immer nur bei der früheren MMBG und HüWaBG. Prüfungen in seinem früheren Königreich hat Dr. Platz mit Unterstützung der Amtsleitung dem BVA wohl untersagt?

Ob diese Vorgehensweise vom BVA systematisch betrieben wird, kann dahingestellt bleiben. Wenn das BVA neben seiner Schneckenhaftigkeit hinsichtlich der Geschwindigkeit nicht auch noch den IQ einer Schnecke besitzt, dann ist eher zu vermuten, dass es die Zusammenhänge durchaus erkennt und eben gemeinsame Sache mit Dr. Platz und den ihn stützenden Personen im Vorstand und in der Vertreterversammlung macht. Die Aktivitäten des BVA unterstützen jedenfalls solche Vermutungen.

... und zum guten Schluss:

Wie schon oben erwähnt, Forum-BG ist aus anonymer Quelle zu Ohren gekommen, dass wohl der Vorsitzende des Finanzausschusses des Vorstandes der BGHM bei der MMBG tatsächlich eine Summe von etwa € 115 Millionen "entdeckt" haben will, die nicht mit Rechnungen belegt sein sollen. Wie überschäumend die Phantasie und Handlungsbereitschaft einzelner Selbstverwaltungsmitglieder sein kann lässt sich kaum ahnen.

Und ausgerechnet bei der Prävention der MMBG sollen diese nicht belegten Gelder ausgegeben worden sein. Nun sind Betriebsratsmitglieder in der Automobilindustrie sicherlich an große Zahlen gewöhnt und müssen dies auch sein. Allerdings scheint gelegentlich die Fantasie - möglicherweise angeregt durch eine höchst interessierte Geschäftsführung - mit dem einen oder anderen durchzugehen. Besonders interessant ist es, dass wohl ausgerechnet ein Versichertenvertreter dies entdeckt haben will - und dann auch noch in der Prävention. Dass es Versichertenvertreter gibt, denen nichts oder nur wenig an der Prävention durch die BGen liegt, daran kann man sich zwar nicht gewöhnen, aber die Fakten belegen es.

Eine derartige "Entdeckung" setzt aber schon einiges an Beschränktheit in der Wahrnehmungsfähigkeit voraus. Man darf gespannt sein, wie langlebig diese "Entdeckung" des Vertreters aus dem Hause Daimler sein wird. Um in deren Sprachgebrauch zu bleiben: Es ist kaum zu erwarten, dass diese "Entdeckung" die nächste Kurve und noch weniger den Elchtest überstehen wird.

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Aktualisiert am 19 Jun 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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