Forum BG, Diskussionsplattform für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü


Die BG Holz und Metall (40)

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 17.06.2013


Die BG Holz und Metall (40) - Völlig umnachtet


Während sich beispielsweise der Vorstand der BG ETEM im Juni im Rahmen einer Sitzung sehr ausführlich mit der Frage der Prävention befasst und sich Gedanken über eine weitere Verbesserung der, von der BG ETEM zu leistenden Präventionsmaßnahmen gemacht hat, scheint der Vorstand der BGHM mittlerweile völlig umnachtet und in einen Tiefschlaf verfallen zu sein. Kann es sein, dass die Versichertenseite sich überhaupt nicht mehr für ihre Aufgaben interessiert? Dass sie nur noch daran interessiert ist, die Sitzungen im Sinne der Geschäftsführung "sanft und störungsfrei" und vor allem mit korrekter Auszahlung der Sitzungsgelder zu verbringen? Man muss es fast annehmen.

Nun war es ja auch bislang nicht die große Stärke der Selbstverwaltung, ihren Kontroll- und Verwaltungsaufgaben nachzukommen. Die Geschäftsführung hat über lange Zeit am Vorstand vorbei gegen ihre Befugnisse gehandelt und der Vorstand hat dies, nachdem dies dann öffentlich wurde nicht beanstandet. Diese Praxis wurde dann durch eine "gezielte Steuerung" des Vorstandes und seines ach so gloriosen "ehrlichen" Grundsatzausschusses durch die Geschäftsführung abgelöst. Ob die Selbstverwaltung vollständig und richtig informiert wird, bleibt ein Geheimnis der Geschäftsführung. Sie sorgt aber gleichwohl dafür, dass die Selbstverwaltung die entsprechenden Beschlüsse fasst, um die eigenen Aktivitäten der Geschäftsführung hinreichend abzusichern und die Selbstverwaltung gegebenenfalls in die Haftung treten zu lassen.

Es kann als gesichert angenommen werden, dass der Vorstand sich auch in der jüngsten Zeit immer noch nicht mit den höchst zweifelhaften Klagen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung wirklich befasst hat, die von dem in Präventionsfragen unzuständigen Bundesversicherungsamt angeregt wurden. Gleichwohl haben Sönke Bock und Eva von der Weide diese Aktivitäten im "ehrlichen" Grundsatzausschuss abgesegnet.

Nun ist hinreichend bekannt, dass beide Personen über keinerlei juristische Qualifikationen verfügen. Gleichwohl sollte man annehmen dürfen, dass sie des Lesens fähig sind. Aber auch hier scheint es zu hapern. Vielleicht ist ihnen der Verlauf der rechtlichen Auseinandersetzungen aber auch völlig gleichgültig, getreu der Losung: Hauptsache die Kasse stimmt! Von Wilfried Ehrlich kennt man das ja hinreichend. Auch Eva von der Weide war doch davon betroffen.

Aber Lesefähigkeit haben nicht alle. Andernfalls hätte ihnen auffallen müssen, dass beispielsweise die sozialrechtliche Klage der BGHM gegen ein früheres Mitglied der MMBG auf Unrichtigkeiten beruht - landläufig werden solche Unrichtigkeiten auch als "Lügen" betitelt.

Im Schreiben des Rechtsanwaltes des Kollegen an das Sozialgericht liest sich dies so:

"Die Klägerin (die BGHM, d.A.) behauptet erneut, die Staatsanwaltschaft ... führe ‚in dem streitgegenständlichen Sachverhalt' ... ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorteilsnahme bzw. -gewährung und der Untreue. Sie beklagt zugleich, bislang noch keine Einsicht in die Ermittlungsakten erhalten zu haben.

Dennoch behauptet sie, gegen den Beklagten bestehe der Verdacht der Untreue und der Vorteilsnahme. Mehr noch: ‚mit einer Erstreckung des Strafverfahrens (!) auf den Beklagten ist zu rechnen' ... Für diese Behauptung gibt es aber nicht den geringsten Anhaltspunkt. Obwohl die Klägerin als Anzeigeerstatterin der Staatsanwaltschaft ... den Sachverhalt vorgetragen und auch den Beklagten - in Art und Umfang der Klageschrift - einer vermeintlichen Strafbarkeit bezichtigt hat, hat die Staatsanwaltschaft ... weder nach Eingang der Strafanzeige der Klägerin noch nach Auswertung der sichergestellten Unterlagen auch nur einen Anfangsverdacht gegen den Beklagten bejaht.

Der Beklagte war nicht und ist nicht Beschuldigter des erwähnten Ermittlungsverfahrens! Dies muss die Klägerin zur Kenntnis nehmen, auch wenn es ihr im Verfolgungseifer schwer fällt."


Soweit der von der IG Metall bestellte und bezahlte Rechtsvertreter des beim Sozialgericht beklagten Kollegen.

Bock und von der Weide, beide Mitglieder der IG Metall und über diese in die Funktionen des Ehrenamtes der Selbstverwaltung der BGHM gekommen, scheinen nicht in der Lage zu sein, sich über Sachverhalte eigenständig und von Platz und Co. unabhängig informieren zu können. Ja, man fragt sich allen Ernstes, was sie und die anderen Versichertenvertreter im Vorstand überhaupt mitbekommen.

Andernfalls hätte ihnen auffallen müssen, dass der, von der IG Metall bezahlte Rechtsanwalt, in seinem Schreiben an das Sozialgericht sehr klar und unmissverständlich darauf hinweist, dass die wiederholte Behauptung der Geschäftsführung der BGHM und ihrer Rechtsvertreter, gegen den beklagten Selbstverwalter würde staatsanwaltschaftlich ermittelt, nachweislich falsch ist. Der Rechtsanwalt fügte übrigens seinem oben ausschnittsweise zitierten Schriftsatz noch eine entsprechende Bestätigung der Staatsanwaltschaft bei.

Man kann nicht umhin sich zu fragen, was Bock und von der Weide treiben bzw. was sie antreibt, was sie im Kopf führen oder haben, was sie oder andere mit ihnen eigentlich wollen. Eines ist klar, die Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten innerhalb der IG Metall haben sie nicht genutzt:

  • Es gab keine Rückfrage beim oder gar ein Gespräch mit dem beklagten Kollegen.
  • Es gab keine Rückfrage beim Rechtsanwalt des beklagten Kollegen.


Auch wenn es Sönke Bock und Eva von der Weide als unbequem erscheinen mag und es von ihnen überhaupt nicht geschätzt wird, die Informationen in Forum-BG hätten sie zumindest hellhörig machen können.

Nichts von alledem.

Treu an der Seite der Geschäftsführung, also von Platz und Co. und in trauter Gemeinsamkeit mit dem Arbeitgebervertreter Wilfried Ehrlich in seiner Rolle als Vollzugsgehilfe der Geschäftsführung werden die größten Blödheiten durchgezogen.

Wieder frei nach dem Motto: "Es kostet ja nicht das eigene Geld und jeder verstrichene Tag bringt einem Geld in Form von Aufwandsentschädigungen, weshalb sollte man sich dann noch engagieren?"

Andererseits muss man aber bedenken, auch die zuständige Abteilung Sozialpolitik des Vorstandes der IG Metall in Frankfurt bekleckert sich nicht gerade mit Ruhm. Das zuständige Vorstandsmitglied behauptet zwar immer wieder "informiert zu sein" hat es aber bislang nicht für nötig befunden, sich mit den beklagten Kollegen aus der Selbstverwaltung und ebenso wenig mit den beklagten Beschäftigten aus dem Bereich der früheren MMBG bzw. HüWaBG zu einem klärenden Gespräch zusammenzusetzen.

Eigentlich gehört es bei Gewerkschaften zum guten Ton und zur ebenso guten Praxis, dass man mit den Kolleginnen und Kollegen redet und sich auf diese Weise nicht nur eine Meinung bildet, sondern auch zu einem gemeinsamen Vorgehen findet. Nicht so im vorliegenden Fall. Es fand auch keine Rückfrage beim Rechtsvertreter der beklagten Kollegen statt. Dieser könnte Aufklärung leisten, schließlich wird er vom Vorstand der IG Metall im Rahmen des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes bezahlt. Hier könnte ein schlichtes Gespräch ja vielleicht Klärung in den Köpfen der Abteilung Sozialpolitik des Vorstandes schaffen.

Hans-Jürgen Urban, wie schon mehrfach erwähnt, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und verantwortlich für den Bereich Sozialpolitik, der sonst so Kommunikative, scheint in diesem Fall in eine Art Starre verfallen zu sein und zwar physisch wie auch kognitiv. Gesprächsangebote aus dem Kreis der früheren Selbstverwaltungsmitglieder wurden bislang von ihm ignoriert. Es drängt sich stark der Verdacht auf, hier wird IG-Metall intern "Politik" gemacht. Hier soll wohl - wie bereits schon früher vermutet - mit Kollegen abgerechnet werden und man bedient sich der Einfachheit halber der Interessen der Geschäftsführung der BGHM sowie der Interessen von Wilfried Ehrlich, dem Alpha.., ja was wohl, schwer zu bestimmen, jedenfalls Alpha innerhalb der Arbeitgebervertreter im Vorstand der BGHM.

Könnte es sein, dass bei den Überlegungen innerhalb der Vorstandsabteilung möglicherweise der kommende Gewerkschaftstag und die zu besetzenden Posten eine Rolle gespielt haben bzw. spielen?

Diese Form der Abrechnung lässt sich übrigens auch im Lager der Arbeitgeber erkennen. Forum-BG hat hierüber schon berichtet. Ist das die neue Form der Sozialpartnerschaft: Mit welchen Mitteln können wir uns unbequeme Mitglieder loswerden, ohne selbst aktiv werden zu müssen?

Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit geht es bei der IG Metall um die Disziplinierung von unbequemen, weil eigenständig denkenden Kollegen. Und es drängt sich vor allem der Verdacht auf, dass die "zweite Reihe" - auch gerne die "politischen Zuschläger" genannt - politische Korrekturen vornehmen soll. In der Vergangenheit fiel die - durchaus physische - Nähe von Klaus Pickshaus, Leiter des Bereichs Gesundheitsschutz und Arbeitsgestaltung beim Vorstand der IG Metall, zu Dr. Platz aus der Geschäftsführung der BGHM auf.

Auf solche Beziehungen deutet übrigens auch ein Ereignis hin über das Forum-BG informiert wurde: Bei den Strafanzeigen gegen Selbstverwaltungsmitglieder wurde von der Geschäftsführung erst vor kurzem Heinz Fritsche, seines Zeichens hauptamtlich Beschäftigter bei der Abteilung Sozialpolitik und für die Koordinierung der bg-lichen Arbeit zuständig, als Zeuge benannt. Die Benennung von Fritsche als Zeuge durch die Geschäftsführung ist ein Hinweis darauf, dass die Geschäftsführung damit rechnet, er werde gegen die beklagten Kollegen eine Aussage machen. Völlig neue Konstellationen, denen sich die früheren Selbstverwaltungsmitglieder hier gegenüber sehen: Die Rechtsvertretung von der IG Metall und von den hauptamtlichen in die Pfanne gehauen. Darauf muss man erst einmal kommen. Warten wir den Verlauf ab.

Man kommt nicht umhin weitere Zusammenhänge zu vermuten: Geht es möglicherweise darum, den Betriebsräten und Arbeitgebern der Automobilindustrie bei der BGHM einen größeren Einfluss zu verschaffen? Ist es nicht so, dass die Selbstverwalter, die ins Visier der Geschäftsführung gerieten, aus Klein- und Mittelbetrieben stammen, während die Unterstützer der Geschäftsführung aus der Automobilindustrie stammen?

Nun könnte man solche Vermutungen als Hirngespinste o.ä. abtun. Allerdings ist einiges doch überraschend und es spricht durchaus einiges dafür. Es ist allerdings nicht immer ganz einfach die Hintergründe zu ermitteln. Möchte man sich beispielsweise die Zusammensetzung und Herkunft des agierenden Vorstandes bzw. der Vertreterversammlung einmal genauer ansehen, so fällt einem auf: die BGHM und ihre Internetseite geben hierüber keinerlei Aufschluss. Auf der Internetseite der BGHM finden sich außer den Namen der Vorstandsvorsitzenden keinerlei weitere Hinweise auf die Zusammensetzung der Selbstverwaltung. Was man betrachten kann sind die Konterfeis der drei Geschäftsführer. Bei der BGHM ist die Selbstverwaltung also das unbekannte Wesen.

Im Gegensatz dazu gab es bei der MMBG wie auch bei der HüWaBG die Praxis, die vollständige Zusammensetzung der Selbstverwaltungsgremien zu veröffentlichen und dies auch im Internet. Die Zusammensetzung der Selbstverwaltung war keineswegs eine "Geheimsache". Eine Praxis, wie sie auch bei anderen BGen geübt wird (vgl. für die BG ETEM: http://www.bgetem.de/die-bgetem/selbstverwaltung, oder für die VBG: http://www.vbg.de/DE/Header/1_Die_VBG/2_Unternehmensleitung/1_Vertreterversammlung/vertreterversammlung_node.html).

Wie zu erfahren war, lehnt Dr. Platz eine namentliche Nennung der Vorstandsmitglieder ab, da er vermeiden möchte, dass sich Beschäftigte der BGHM direkt an Mitglieder der Selbstverwaltung wenden. Dem könnte durchaus so sein. Allerdings ist die Darstellung der Selbstverwaltung auf der Internetseite der BGHM keine Entscheidung die von Dr. Platz, sondern die von der Selbstverwaltung zu treffen ist. Aber die Selbstverwaltung der BGHM hat ja nicht nur nichts zu sagen, sie will ja auch gar nichts sagen, sie will auch gar nichts sagen und ..., aber das hatten wir ja schon.

Dabei wäre es für Versicherte gelegentlich nicht schlecht, wenn sie wüssten, wer sie in den Selbstverwaltungsgremien vertritt und an wen sie sich möglicherweise mit dem einen oder anderen Anliegen direkt wenden könnten. Schließlich gibt es gerade bei Arbeitsunfällen und bei Anzeigen auf eine Berufskrankheit immer wieder Probleme. Probleme, die zweifelsfrei auch die Selbstverwaltung interessieren sollten und müssten. So hat das ZDF am 25.5.2013 in seiner Reihe ZDF-Zoom unter dem Titel "Im Stich gelassen - Der Ärger mit den Berufsgenossenschaften" auch über einen Fall der BGHM berichtet, in dem ein verunfallter Kollege Schwierigkeiten hatte, gegenüber der BGHM zu seinem Recht zu gelangen.

Im aktuellen Fall könnte es natürlich auch die früheren Selbstverwaltungsmitglieder interessieren, wem sie die rechtlichen Probleme verdanken, vor denen sie aktuell stehen.

Wer sich über die Zusammensetzung der Selbstverwaltung im Vorstand der BGHM ein Bild machen möchte, muss also auf die Kandidatenlisten, die bei den Sozialwahlen eingereicht und veröffentlicht wurden, zurückgreifen. Forum-BG hat dies getan und listet hier die Bewerber auf, wie sie auf den Kandidatenlisten 2011 zu finden waren:

1. Vorstand der BGHM, Arbeitgeber

  • Horst Kuchenbecker, Wieland Werke AG
  • Dr. Heinz-Siegmund Thieler, Unternehmensverband der Metallindustrie für Dortmund und Umgebung e.V.
  • Martin Hunold, Metallbau Johann Hunold GmbH u. Co. KG
  • Michael Josten, Autozentrum Josten
  • Dr. Wolfgang Schwarz, Fachverband SHK Bayern
  • Dipl.-Ing. Jürgen Esser, Salzgitter Flachstahl GmbH
  • Wilfried-Jürgen Ehrlich, Beauftragter AG Verband Süd-West
  • Dr. Walter Klausmann, Howaldtswerke Deutsche Werft GmbH
  • Dr. Dietmar Klein, MAN Truck & Bus AG
  • Prof. Dr. Eckhard Kreßel, Daimler AG
  • Herbert Merkel, Verband Holz und Kunststoff Nord-Ost e.V.
  • Heinz Pütz, Pütz Innenausbau GmbH


2. Vorstand BGHM, Stellvertreter Arbeitgeber

  • Rainer Stahl, RAS Reinhardt Maschinenbau GmbH
  • Udo Werner Scheliga, Ihlenfeldt & Berkefeld GmbH
  • Dr. med. Wolfgang Panter, HKM
  • Uwe Gawel, Ford Werke GmbH
  • Werner Neubeck, Auto Neubeck GmbH
  • Stefan Schiller, Schiller Heizung-Sanitär GmbH
  • Friedrich Avenarius, Verband der Metall- u. Elektro-Unternehmen Hessen
  • Dietmar Arzt, Südwestmetall Verband der Metall- u. Elektroindustrie Baden-Württemberg e.V.
  • Thomas Schmidt, Haus der Wirtschaft Dienstleistungs- und Service GmbH
  • Eva-Maria Letschert-Klein, Verband der Metallindustriellen Niedersachsens e. V.
  • Holger Rademacher, GESAMTMETALL Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- u. Elektro-Industrie
  • Norbert Furche
  • Rudolf Reichenauer, BMW Group
  • Thomas Löffler, ZF Friedrichshafen
  • Martin Dietz, WERZALIT GmbH + Co. KG
  • Jürgen Hegering, Hegering
  • Dr. Christian Wenzler, Fachverband Schreinerhandwerk Bayern
  • Klaus Kolley


3. Vorstand BGHM, Versicherte

  • Sönke Bock, Howaldtswerke Deutsche Werft GmbH
  • Norbert Heiden, Volkswagen AG Wolfsburg
  • Michael Presser, MTU Friedrichshafen
  • Eva von der Weide, Daimler AG
  • Ludwig Wittmann, Audi AG
  • Anton Bach, Reich GmbH
  • Uwe Teßmer, Brandenburger Elektrostahlwerke GmbH
  • Karl-Heinz Groening, Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH
  • Rainer Bartsch, VOSS Automative GmbH
  • Eckhard Redlich, Loddenkemper GmbH & Co KG
  • Uwe Werdehausen, Saarstahl Völklingen AG
  • Heinz Fritsche, IG Metall Vorstandsverwaltung


4. Vorstand BGHM, Stellvertreter Versicherte

  • Peter Camin, Hydro Aluminium Deutschland GmbH
  • Thomas Gelder, Jos. L. Meyer GmbH Schiffswerft
  • Andreas Bartel, Volkswagen Nutzfahrzeuge
  • Christian Jachmann, MAN Truck & Bus AG
  • Roland Schirmer, Aluminium-Werke Wutschöningen AG & Co. KG
  • Alfred Maier, KOMET GROUP GmbH
  • Bernhard Wagner, Daimler AG
  • Monika Lersmacher, IGM Bezirksleitung BaWü
  • Karl-Heinz Eglmeier, AUDI AG
  • Hermann Regal, manroland AG
  • Stefan Hübner, A. W. Faber-Castell
  • Thomas Reibeholz, Federal-Mogul-Dresden
  • Klaus Keil, ArcelorMittal Eisenhüttenstadt GmbH
  • Bernhard Gailus, Thyssen-Krupp
  • Michael aus der Wiesche, Benteler-Rothrist GmbH
  • Wolfram Wagner, Ford-Werke GmbH
  • Siegfried Goldschmidt, Schaeffler Motorenelemente GmbH & Co. KG
  • Kurt Pfister, Wössner GmbH
  • Achim Bollmann, Nolte-Küchen
  • Robert Holzer, Adam Opel Gmbh Rüsselsheim
  • Helmut Overkott, Thyssen Krupp Edelst.
  • Guido Poppek, Laminatepark GmbH & Co KG
  • Gerd Ahrens, Haworth GmbH


Bereits ein kurzer Blick zeigt, seit den Selbstverwalterwahlen haben sich selbstverständlich Veränderungen ergeben. Zwei Veränderungen haben eine gewisse Aufmerksamkeit erregt:

  • Zum einen gab es den Versuch der Abwahl von Dr. Thieler durch die Arbeitgeberseite im Vorstand, wobei Dr. Thieler dieser Aktion durch seinen Rücktritt zuvorgekommen ist.
  • Zum anderen das Ausscheiden von Karl-Heinz Groening, durch den "zwingenden" Wechsel seines Unternehmens in den Zuständigkeitsbereich eines anderen Unfallversicherungsträgers, der nach mehreren Jahrzehnten der Zugehörigkeit zu den Metall-BGen von Dr. Platz "plötzlich" angeordnet wurde. Er hatte "entdeckt", dass das Unternehmen in den Zuständigkeitsbereich der Verwaltungs-BG gehöre. Das alles nach dem Karl-Heinz Groening, wie schon zuvor Dr. Thieler, ausgesprochen "störend" im "ehrlichen" Grundsatzausschuss durch Sachkunde und kritische Nachfrage "aufgefallen" war. Das musste Dr. Platz enorm verwirren. Sachkundige und kritische Selbstverwalter sind für ihn störend und müssen entsorgt werden. Sie erfahren damit die gleiche Behandlung, wie sachkundige Mitarbeiter, die beispielsweise das Mainzer Landrecht einfach nicht anerkennen und noch viel weniger anwenden wollen. Da wollte wohl auch die Vorstandsabteilung der IG Metall nicht zurückstehen. Treu ergeben dem Charme von Dr. Platz war Karl-Heinz Groening wohl für die Vorstandsverwaltung zu intensiv mit der Politik der BGHM ins Gericht gegangen und hatte sich den Repräsentanten der Abteilung Sozialpolitik der IG Metall nicht konform genug gezeigt. Man sollte wohl besser sagen: nicht unterwürfig genug. Man wollte ihn deshalb nicht mit dem Amt beauftragen und hat einen Nachfolger benannt.


Weitere Änderungen sind möglich, aber aufgrund der Geheimniskrämerei der BGHM hinsichtlich der Zusammensetzung ihrer Selbstverwaltungsgremien nicht bekannt und deshalb hier nicht darstellbar. Vielleicht klappt es ja demnächst, eine aktuelle und vollständige Liste der Mitglieder der Selbstverwaltung auf der Internetseite der BGHM zu präsentieren. Bei demokratischen Wahlen sollte dies keine Schwierigkeit sein - denkt man!

Homepage | Was wollen wir | Neues | Berufskrankheiten | Informationen | Dokumente | Stichworte | Literatur | Impressum | Kontakt | Site Map


Aktualisiert am 19 Jun 2017 | forum-bg@forum-bg.de

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü