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Die BG Holz und Metall (35)

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 07.04.2013


Die BG Holz und Metall (35) - Wunder nach Mainzer Art

Wer hätte nicht schon von Wundern gehört! Immer wieder wird davon berichtet, dass jemandem eine oder mehrere Personen erschienen seien, Personen, die ganz sicherlich nicht von dieser Welt waren. Solchen Berichten wird meist zunächst mit größerer Skepsis begegnet. Zu den Wundern gehören aber auch andere Erscheinungen, wie beispielsweise Spontanheilungen u.ä. Die Liste der Orte mit Wundererscheinungen ist lang und es steht zu befürchten: Mainz muss mit in diese Liste aufgenommen werden. Oder gibt es eine andere Erklärung für die neuerlichen Vorkommnisse in Mainz? Doch, was ist überhaupt geschehen?

Der Vorstand wird wieder einmal informiert

Wie aus zuverlässiger Quelle zu erfahren war, hat die Geschäftsführung in der Sitzung des Vorstandes am 31.1.2013 über die Einführung einer SAP-Komponente zur Abrechnung von Reisekosten etc. im Jahr 2012 informiert und dem Vorstand erzählt, wie gut dieses SAP-Paket funktionieren würde. All jenen innerhalb des Vorstandes, die ihre Tätigkeit in der Selbstverwaltung überhaupt noch mit verfolgen, müsste dabei aufgefallen sein, dass der Vorstand zur Beschaffung dieses SAP-Moduls nicht gefragt worden ist und es hierzu auch keinen Vorstandsbeschluss gibt. Mithin die Geschäftsführung in gewohnter Weise völlig eigenständig entschieden hat. Wie weiterhin zu erfahren war, ist dieser Umgang der Geschäftsführung mit den Kompetenzen des Vorstandes aber keinem der Vorstandsmitglieder aufgefallen. Nun werden Sie - völlig zurecht - sagen, das ist ja nun wahrlich kein Wunder. Schließlich ist längst hinreichend bekannt, dass sich die Selbstverwaltung der BGHM von der Geschäftsführung an der Nase herumführen lässt. Leider haben Sie damit auch völlig Recht. Doch es geht weiter!

Der Gesamtpersonalrat ist nachdenklich...

Etwa drei Wochen nach der Information des Vorstandes durch die Geschäftsführung informiert der GPR die Beschäftigten der BGHM in der folgenden Form:



Entgegen der Information der Geschäftsführung an den Vorstand, ist der GPR der Meinung, dass das neue SAP-Modul keineswegs zufriedenstellend funktioniert. Und: Auch den GPR hat die Geschäftsführung bei der Einführung nicht in dem eigentlich notwendigen und vereinbarten Maß informiert bzw. einbezogen. Für den GPR und für die Beschäftigten der BGHM stellt diese Missachtung sicherlich auch nicht wirklich ein Wunder dar. Es läuft auch eher unter der Überschrift "business as usual".

... und die Beschäftigten sind frustriert

Wie frustrierend die Situation für die Beschäftigten ist, kann aus einem Mail geschlossen werden, das Forum-BG am 4.4.2013 erreicht hat und das folgenden Inhalt hatte:
_____________________________________________________________________________________
Sehr geehrter Herr ...,

ich hatte Ihnen bereits einmal eine Mail geschickt. Sie erinnern sich vielleicht (s.u.).

An den darin beschriebenen Zuständen hat sich nichts, absolut nichts geändert.

Die Mainzer stehen weiterhin sich und - was deutlich belastender ist - anderen im Weg.

Vorzugsweise beschäftigt man sich mit sich selbst und der eigentliche Kern und Inhalt der Arbeit ist eher nebensächlich ("Versicherte? Stimmt! Da war doch noch was.").

Jetzt wird in der Führungsetage der BGHM auch noch das letzte Relikt aus Düsseldorfer Tagen "ent-sorgt". Herr Schmitz verlässt uns Richtung BGU Duisburg-Buchholz, in der er als neuer Geschäftsführer inthronisiert wird.

Man kann jetzt trefflich mutmaßen, ob dies einem "Goldenen Handschlag" gleichzusetzen ist.

Ob dies Lohn für geleistete Gefälligkeiten ist, man weiß es nicht und hier steht uns Verbliebenen auch kein Urteil zu.

Bitter bemerkt wurde aber, dass Schmitz zumindest in keinster Weise erkennbar versuchte, dem üblen Treiben Einhalt zu gebieten, wie von Mainz aus mit altgedienten und verdienten Abteilungsleitern der ehemaligen BGen 5+6 verfahren wurde.

Jetzt hat Mainz in jeder Beziehung jedenfalls die Alleinherrschaft.

Beste Grüße

...
________________________________________________________________________________________


Immer noch werden Sie sagen: Wo bleibt das Wunder? Soll es etwa darin bestehen, dass Michael Schmitz Geschäftsführer der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Duisburg werden soll? Wohl kaum, da haben Sie völlig Recht, hier wird wie üblich das Peter-Prinzip angewandt (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Peter-Prinzip). Oder sollte etwa Dr. Platz der Wundertätige sein? Wer mit seiner Belegschaft so umgeht, der hat eben entweder noch keine Erfahrung im Personalmanagement oder er ist für die Aufgabe ungeeignet oder er ist nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht und möchte möglichst schnell einziger und alleiniger Hauptgeschäftsführer der BGHM werden - oder es treffen gleich alle drei Punkte auf ihn zu. Entscheidend ist aber: der Vorstand ist gleichermaßen unfähig, uninteressiert und feige. Völlig richtig, das hat mit Wunder herzlich wenig zu tun, obwohl man sich wundert.
Aber beginnen Sie nicht auch langsam daran zu glauben, dass eine solche Kombination von Vorgängen sicherlich nicht mehr mit alltäglichen Umständen erklärt werden kann! Gut werden Sie sagen, aber wir sind noch weit von einem Wunder entfernt! Es geht aber noch weiter.

Die Kosten des SAP-Moduls ...

Wer irgendwann einmal etwas mit SAP zu tun gehabt hat, der wird erfahren haben, dass das Basispaket, wie auch die Module ordentlich kosten. Das Modul, um das es hierbei geht und über dessen Einführung der Vorstand nicht informiert war und das er auch nicht beschlossen hat, kostet etwa ½ Million Euro, so wurde Forum-BG informiert. Auch für eine BG, die sich teuerste Anwälte leistet, kein Pappenstiel.

Sehen Sie, wenn es ums Geld geht, dann wird die Neigung an Wunder zu glauben, sehr viel stärker!

... und die heilige Wolke des SGB IV ...

Auch wenn die Geschäftsführung und der Vorstand der BGHM immer wieder belegen, dass sie sich um geltende rechtliche Regelungen und Vereinbarungen wenig kümmern, gleichwohl existieren rechtliche Vorgaben auch für die Beschaffung von Programmen. So heißt es im SGB IV § 85 im Absatz 1:

"...die Absicht, Datenverarbeitungsanlagen und -systeme anzukaufen, zu leasen oder anzumieten oder sich an solchen zu beteiligen, ist der Aufsichtsbehörde vor Abschluss verbindlicher Vereinbarungen anzuzeigen... Jede Anzeige hat so umfassend und rechtzeitig zu erfolgen, dass der Aufsichtsbehörde vor Vertragsabschluss ausreichend Zeit zur Prüfung und Beratung des Versicherungsträgers bleibt. Die Aufsichtsbehörde kann auf eine Anzeige verzichten."

Liest man hierzu etwa noch den Kommentar von Borrmann zu § 85 SGB IV, (in:
Hauck / Noftz, Loseblattwerk, Sozialgesetzbuch (SGB) IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung, Berlin 2009), so wird es noch klarer und sollte auch für uninteressierte Vorstandsmitglieder zu verstehen sein:

"Die Anzeige an die Aufsichtsbehörde ist noch Teil der Planung, während die Genehmigung ein Stadium im Vollzug darstellt. Die Anzeigepflicht entsteht damit nicht - wie das Genehmigungserfordernis - erst bei Vollzug und erfordert ggfs. im Vorfeld eine Vorabstimmung mit der Aufsichtsbehörde, sondern die Anzeigepflicht entsteht schon, wenn die Absicht für diese Maßnahmen konkretisiert ist, dies dürfte der Vorstandsbeschluss sein."

Und gab es da nicht auch noch Vorgaben, wie solche Aufträge ausgeschrieben werden müss(t)en? Und spielt hierbei die Aufsichtsbehörde nicht auch noch eine Rolle? Oder sollte etwa der DGUV e.V. stellvertretend für alle BGen eine Ausschreibung durchgeführt haben? Es wird immer mystischer! Und es bildet sich eine dunkle Wolke und man ahnt, das kann nur die im Gesetz genannte Aufsichtsbehörde sein!

... und jetzt kommt eine mystische Erscheinung: das Bundesverunsicherungsamt!

Nun hat die Vizepräsidentin des Bundesverunsicherungsamt ja den Kollegen Schildknecht darauf aufmerksam gemacht, dass ehemalige Mitglieder der Selbstverwaltung zwar jederzeit rechtlich verfolgt werden können, auch für Dinge, die es überhaupt nicht gibt bzw. nicht gegeben hat. Sie weist gleichzeitig auch darauf hin, dass ehemalige Mitglieder der Selbstverwaltung aber keineswegs ein Auskunftsrecht zu Sachverhalten haben, die sich während ihrer Amtsperiode ereignet haben und bei denen die Nichtinformation durch die Geschäftsführung eine Rolle spielt.

Eben dieses Bundesverunsicherungsamt hätte also die Pflicht gehabt, die Beschaffung des SAP-Moduls in seiner Form und in seiner Sinnhaftigkeit zu prüfen. Hat es das getan? Wenn ja, weshalb hat das Bundesverunsicherungsamt dann nicht den fehlenden Vorstandsbeschluss moniert? Oder hat es ihn moniert und die Geschäftsführung hat nicht reagiert? Hat das Bundesverunsicherungsamt sich um eine rechtskonforme Ausschreibung gekümmert? Das Bundesverunsicherungsamt in seiner undurchsichtigen Wolke von Wissen und Nichtwissen, seiner Zurückhaltung bei der Überwachung einerseits und seinen Empfehlungen für weitere rechtliche Verfolgungen andererseits verströmt schon eine seltsame Aura.

Sie sehen jetzt werden die Wunder amtlich! Seien Sie ehrlich - aber bitte nicht nach dem Modell des "ehrlichen" Grundsatzausschusses -, Sie fangen an sich zu wundern!
Vielleicht ist Ihnen dies Trost und Stütze: Sie sind nicht allein!
Die BGHM in Mainz scheint der zentrale Ort fürs Gesundbeten zu werden. Berichte über Wunder sind aber auch immer dadurch gekennzeichnet, dass Menschen oder Figuren abheben und schweben. Danach hat man es bei der Mainzer Zentrale der BGHM mit einem ganz enormen Wunder zu tun.

Wie schreibt der Kollege nochmal: der eigentliche Kern und Inhalt der Arbeit für die BGHM ist eher nebensächlich - "Versicherte? Stimmt! Da war doch noch was."

Zum Schluss:

Bei der Befassung mit der Rolle und Funktion des Bundesverunsicherungsamtes wurden verschiedene frühere Mitglieder der Selbstverwaltung von dem Verdacht befallen, das Bundesverunsicherungsamt lege gegenüber der Geschäftsführung und dem Vorstand der BGHM eine besondere Toleranz an den Tag. Dies wurde durch die zeitliche Nähe von Reisen von Dr. Platz zum Bundesverunsicherungsamt und Vorstandssitzungen noch verstärkt, da der Vorstand danach immer wieder in den Sitzungen mündlich über Schreiben des Bundesverunsicherungsamt informiert und zu schnellen Entscheidungen gedrängt wurde. Hierin zeigt sich eine gewisse Nähe, man könnte sicherlich auch sagen, eine gewisse Kooperation oder auch Vertrautheit zwischen Geschäftsführung der BGHM und dem Bundesverunsicherungsamt.
War dem Bundesverunsicherungsamt eigentlich nicht aufgefallen, dass die Geschäftsführung der BGHM in die Rechte und Kompetenzen des Vorstandes massiv eingegriffen hat? Welche Rolle spielt eigentlich das Bundesverunsicherungsamt, außer einer streng nichtöffentlichen? Oder ist das Bundesverunsicherungsamt tatsächlich nur eine wunderliche Einrichtung?


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Aktualisiert am 19 Jun 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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