Forum BG, Diskussionsplattform für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü


Die BG Holz und Metall (31) Nachtrag 2

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 27.02.2013


Die BG Holz und Metall (31) - Nachtrag 2: Keiner weiß es so genau...

Entgegen der Information unter Die BG Holz und Metall (31) - Nachtrag 1 ist der "ehrliche" Grundsatzausschuss nicht aufgelöst worden. Es hat dazu zwar wohl Diskussionen gegeben, aber: es gibt den "ehrlichen" Grundsatzausschuss weiter und er soll - so lautet jedenfalls die Information - unter dem Vorsitz von Eva von der Weide "vital" weiter arbeiten. Da muss es wohl bei der Diskussion innerhalb des Vorstandes zu missverständlichen Aussagen gekommen sein. Eine weitere Information ist die, dass sich an seiner personellen Zusammensetzung nichts geändert hat und er "vital" - so der Informant - in der bisherigen Form weiterarbeiten würde, was ja nichts anderes bedeutet, als dass er den Vorgaben von Dr. Platz folgen wird. Anderes wäre wohl auch bei einer Ablösung des "ehrlichen" Grundsatzausschusses durch einen Ausschuss mit anderem Namen auch nicht zu erwarten gewesen.

Außerdem wurde Forum-BG darüber informiert, dass mittlerweile die Innenrevision sich intensiv mit der früheren MMBG sowie der HüWaBG befasst. Bei der BG-internen Ermittlung, die zu den Strafanzeigen führten war ja Heck von der früheren Holz-BG die wesentliche Person, die sich um die Ermittlungen kümmerte. Heck war innerhalb der Geschäftsführung Schmitz unterstellt. Nun liegt man sicherlich nicht falsch, wenn man vermutet, dass der mittlerweile erreichte Stand dieser bg-internen "Ermittlungen" die Vorstellungen von Dr. Platz nicht befriedigt. Schließlich ist seit November 2012 durch ein Schreiben der Staatsanwaltschaft der Geschäftsführung klar: der Staatsanwaltschaft ist aufgefallen, die Unterlagen, auf denen die Anzeige basierte sind gelinde gesagt unvollständig gewesen. Vielmehr lassen die weggelassenen Dokumente darauf schließen, dass es sich keinesfalls um eine objektive und umfassende Ermittlung gehandelt hat. Dieser Eindruck scheint sich auch bei der Staatsanwaltschaft durchgesetzt zu haben.
Mit der Übertragung der weiteren Ermittlungen auf die Innenrevision wird nicht nur Heck aus diesem Verfahren herausgenommen, vielmehr geht das ganze Verfahren in die Zuständigkeit von Dr. Platz über, der Herrn Trocha noch einmal eine Chance gibt, sich als Nachfolger für Schmitz in der Geschäftsführung zu qualifizieren. Trocha ist, wie man hört, schon sehr fündig geworden. Zuletzt hat er das Dienstzimmer eines Beschuldigten in Dresden, das über ein Jahr versiegelt war, durchsucht und alles, einschließlich des Eigentums des Beschuldigten nach Mainz abtransportiert. So stellt sich wohl Dr. Platz ein zukünftiges Mitglied der Geschäftsführung vor.
Wobei schon immer zu vermuten war, dass Schmitz für die Geschäftsführung zwar die Verantwortung hatte, im Hintergrund aber von Dr. Platz die Fäden gezogen wurden. Nun ist es jedenfalls zweifelsfrei, Dr. Platz verantwortet gegenüber dem Vorstand das weitere Vorgehen. Auch auf die Frage, womit sich die Innenrevision noch befassen wird, gab es einen Hinweis vom Informanten an Forum-BG: "z.B. mit Einstellungsvorgängen oder ungewöhnlichen Zahlungen". Man darf also gespannt sein, welche weiteren Erkenntnisse die Innenrevision präsentieren wird und welche rechtlichen Schritte demnächst eingeleitet werden. Bei den ungewöhnlichen Zahlungen muss es sich - so kann vermutet werden - um die, inzwischen eingestellten Zahlungen an den früheren Vorsitzenden des "ehrlichen" Grundsatzausschusses handeln.

Dass die Dinge nicht immer so laufen, wie man es sich vorstellt, das ist bekannt. Es nützt nicht zwingend, teure und teuerste Rechtsanwälte mit Aufträgen zu befassen, wenn die Sachverhalte eben nicht so sind, wie man sie gerne hätte. Dies hat Dr. Platz wohl bei den von ihm gestellten Strafanzeigen erfahren müssen. Mittlerweile ist ihm auch der Ermittlungsführer, der Rechtsanwalt Nolte, abhandengekommen. Die Gründe, weshalb RA Nolte diesen Auftrag zurückgegeben hat sind natürlich nicht bekannt und müssen auch nicht bekannt sein. Sie könnten gleichermaßen in persönlichen Gründen, wie auch in Gründen, die sich aus dem Verfahren ergeben liegen. Für die Geschäftsführung der BGHM und vor allem für den Vorstand besteht nun die Frage, wie die Disziplinaruntersuchungen fortgeführt werden sollen, dass sie fortgeführt werden sollen steht - wie zu erfahren war - sowohl für die Geschäftsführung wie den Vorstand außer Zweifel. War da bei der Bestellung von RA Nolte als Ermittlungsführer davon die Rede, dass dieser - zwar als Weisungsempfänger der Geschäftsführung - die Sachverhalte "objektiv" ermitteln solle? Es gab bereits damals die berechtigte Frage, wie eine weisungsgebundene Person unabhängig ermitteln solle. Überdies stellte sich die Frage, weshalb ausgerechnet ein niedergelassener Anwalt dazu geeignet sein solle etwas "objektiv" zu ermitteln. Solches ist üblicherweise gerade nicht Gegenstand der Tätigkeit von Anwälten.

In einem weiteren Punkt war die Sondersitzung des Vorstandes von Bedeutung. Sie hat einen bereits früher schon gehegten Verdacht bestätigt, einen Verdacht, der sich auf die besondere Form der Führung der Vorstandssitzungen bezieht. Wie zu erfahren war hat Dr. Platz bereits in der Vergangenheit den Vorstand verschiedentlich in der Sitzung mit "neuen" Informationen überrascht und diese Informationen nicht wie eigentlich üblich - in Form von schriftlichen Tischvorlagen -, sondern in Form eines Vortrages präsentiert. Nimmt man es genau, so hat der Vorstand aufgrund vom Hören-sagen von Dr. Platz Entscheidungen gefällt. Wer im Nachgang die Richtigkeit der Entscheidungen prüfen wollte, der war auf seine Erinnerung an einen Vortrag von Dr. Platz in der Vorstandssitzung verwiesen. Eine frühzeitige Vorlage von Schriftlichem, wie es üblicherweise nach § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Vorstandes der BGHM für die Beschlussfassung vorgesehen ist und wie es für eine qualifizierte Diskussion und Meinungsbildung auch erforderlich ist, fehlte gerade immer dann, wenn es um weitere Aktivitäten gegen frühere Beschäftigte sowie Selbstverwaltungsmitglieder der MMBG und der HüWaBG geht. Der Vorstand hat sich bislang - so war zu erfahren - gegen eine solche Vorgehensweise nicht gewehrt. Natürlich bleibt es dem Vorstand überlassen, wie ernst er seine Aufgabe nimmt. Und dass der amtierende Vorstand seine Aufgaben nicht verantwortungsvoll erfüllt hat sich schon vielfach gezeigt. Gleichwohl ist es schon bemerkenswert, dass in diffizilen Fragen Dr. Platz immer kurz vor der Vorstandssitzung zum BVA reist und das BVA hierauf kurz vor der Vorstandssitzung dann noch in einem Brief sich zu Ermittlungsfragen äußert, und dass Dr. Platz dann die Äußerungen des BVA dem Vorstand mündlich vorträgt. Man könnte vermuten, hierin stecke eine Strategie. Eine Strategie, die darauf zielt, dem Vorstand möglichst wenig Zeit für Entscheidungen zu lassen und ihn gleichzeitig auch "mehr oder minder zufällig" so zu informieren, wie es gerade am besten zur Geschäftsführung passt. Ein Schelm, wer hier an ein Zusammenspiel zwischen einer Abteilung des BVA und Dr. Platz glaubt?

In einem weiteren Punkt hat die Sondersitzung des Vorstandes aber einen Pflock gesetzt. Der Vorstand hat die sozialrechtliche Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der früheren MMBG sowie der früheren HüWaBG nicht gestoppt. Damit hat er die Möglichkeit für ein Sozialgerichtsverfahren eröffnet, das, im Gegensatz zu den strafrechtlichen Auseinandersetzungen, öffentlich verläuft und das eben nicht den Prinzipien der Vertraulichkeit unterliegt. Insofern wird die anstehende Auseinandersetzung spannend. Es kann erwartet werden, dass eine entsprechende Öffentlichkeit hergestellt werden wird. Soweit bekannt besteht bei den Medien durchaus Interesse an den Besonderheiten der BGHM. Ob dies alles dem Vorstand wirklich klar war darf wohl eher bezweifelt werden.

Homepage | Was wollen wir | Neues | Berufskrankheiten | Informationen | Dokumente | Stichworte | Literatur | Impressum | Kontakt | Site Map


Aktualisiert am 22 Sep 2017 | forum-bg@forum-bg.de

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü