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Die BG Holz und Metall (31)

Neues > 2013

Zuletzt geändert am 22.01.2013


Die BG Holz und Metall (31) - Harakiri - oder: Neue Organisationsansätze aus Mainz


Der Vorstand der BGHM - so war zu erfahren - tritt am 31. Januar 2012 zu einer Sondersitzung zusammen. Sondersitzung? Da war doch was! Sollte es etwa wieder einmal um eine Erhöhung der finanziellen Entschädigungen für Wilfried Ehrlich, diesmal in seiner Funktion als alternierender Vorsitzender des Vorstandes gehen? Nun gut, könnte man denken, vielleicht will ja auch die Geschäftsführung nur aufs Neue ihre mangelnden Rechtskenntnisse offenbaren. Insofern, wäre nur zu schlussfolgern, nichts wirklich Neues, nur das bei der BGHM durchaus Übliche.

Aber weit gefehlt! Diesmal geht es um "Organisatorisches".

Was soll passieren?

Der bis vor kurzem alternierende Vorsitzende des Vorstands, eigentlich - wie Forum-BG schon feststellte und worüber sich Wilfried Ehrlich amüsierte - ein getreuer Aktentaschenträger von Wilfried Ehrlich, soll wegen "grober Verstöße" gegen seine Amtspflichten seines Amtes als Mitglied des Vorstandes enthoben werden. Ginge es nach dem Rechtsverständnis von Dr. Platz, so kann vermutet werden, hätte dies keiner "Begründung" bedurft. Dr. Platz hätte es einfach verkündet und der gesamte Vorstand es, wie immer, auch mit Zustimmung von Gesamtmetall und der Vorstandsverwaltung der IG Metall einfach abgenickt. So hat man das Mainzer Landrecht, wie es bei der Geschäftsführung der BGHM Brauch ist, bislang kennengelernt. Ganz davon abweichend will man diesmal aber nach gültigem Bundesrecht gemäß § 59 Abs. 3 SGB IV vorgehen. Gleichzeitig will der Vorstand die sofortige Vollziehung des beabsichtigten Beschlusses - so hört man - anordnen, damit der Betroffene sein Amt ab sofort auch nicht mehr ausüben kann.

Was ist passiert?

Denkt der Vorstand langsam über seine eigene Unfähigkeit nach, die er z.B. bei der bisherigen Behandlung der Geschäftsführung gezeigt hat, und hat sich nun zu korrigierenden Schritten entschlossen? Soll der Betroffene sanktioniert werden weil er - natürlich immer zusammen mit Wilfried Ehrlich - u.a.

  • die Geschäftsführung, insbesondere Dr. Platz, wegen ihrer Strafanzeigen gegen fünf ehemalige und noch aktive Mitarbeiter, gemäß § 59 Abs. 3 nicht aus dem Amt entfernt hatte. Schließlich war der Vorstand übergangen und nicht informiert worden. Oder gar vielleicht, weil er gemeinsam mit seinem alternierenden "Partner" Sönke Bock den absonderlichen Brief des Vorstands vom 18.04.2012 unterschrieben hatte?
  • in den anhängigen Disziplinarverfahren gegen die immer noch Beschuldigten den rechtswidrigen Beschluss der Suspendierung und Gehaltskürzung eines Hauptabteilungsleiters mitgetragen hatte?
  • den immer noch verdächtigen Hauptabteilungsleiter und früheren Präventionsleiter der MMBG immer noch sein Amt ausüben lässt und toleriert hat, das die Präventionsleistungen im Bereich dieses Hauptabteilungsleiters nicht einmal mehr den Namen verdienen, da sich dieser wohl ganz überwiegend mit andern Tätigkeiten die Zeit bei der BGHM vertreibt?
  • den früheren stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der MMBG degradierte und in der Versenkung verschwinden ließ?
  • den erfahrenen Personalhauptabteilungsleiter, der fast 20 Jahre sein Amt zur Zufriedenheit seiner Vorgesetzten wie auch der Selbstverwaltung ausübte, absetzen und durch einen völlig unerfahrenen und in diesen Fragen inkompetenten Mann ersetzen ließ, der für Geschäftsführung aber höchst dienlich war.
  • die bereits sechsstelligen Anwaltskosten zu Lasten der Unternehmen als Beitragszahler der BGHM mitverursacht hat?
  • das unfähige Mitglied der Geschäftsführung der BGHM aus der früheren MMBG mit in sein derzeitiges Amt befördert hatte?


oder etwa weil er

  • die offensichtlich rechtswidrige finanzielle Begünstigung von Wilfried Ehrlich als Vorsitzender des Grundsatzausschusses mitbeschlossen hatte?


Dies alles wären aus Sicht von Forum-BG durchaus Gründe, die eine Amtsenthebung rechtfertigen, zumindest aber diskutabel machen könnten. Allerdings wäre diese Maßnahme trotzdem nicht stimmig. Schließlich haben diese Maßnahmen zunächst alle Mitglieder des Grundsatzausschusses, also Sönke Bock, Eva von der Weide, der Betroffene und insbesondere Wilfried Ehrlich, mitbeschlossen. Und überdies wurden zumindest einzelne Mängelpunkte vom gesamten Vorstand beschlossen.

Was passiert noch?

Hat also der Vorgang, der am 31. Januar diskutiert und eventuell auch durch Beschluss umgesetzt werden soll, etwa nur Signalwirkung für den Rücktritt aller der Vorstandsmitglieder, die alle oder einzelne dieser Tollheiten beschlossen haben bzw. sie toleriert haben?

Forum-BG bezweifelt dies und ist vielmehr der Meinung, dass es sich bei der beabsichtigten Amtsenthebung um einen weiteren Schritt von Dr. Platz und Wilfried Ehrlich handelt, nämlich ein trotz all seiner Mithilfe bei rechtswidrigen Entscheidungen lästiges Vorstandsmitglied der ehemaligen MMBG zu entfernen. Der Betroffene ist den beiden einfach fachlich zu überlegen und stellt für sie eine latente Gefahr dar. Vor allem beugt er sich nicht so unter das Mainzer Landrecht, dessen wichtigste Regel lautet, dass ausschließlich Dr. Platz das alleinige Sagen in der BGHM hat - und sich Wilfried Ehrlich diesem anschließen darf. Alle anderen Vorstandsmitglieder einschließlich aller Mitglieder der Vertreterversammlung sind für Dr. Platz und Wilfried Ehrlich Dekoration. Wer hier ausbricht wird mithilfe von Gesamtmetall und der Vorstandsverwaltung der IG Metall, Abteilung Sozialpolitik entfernt - so oder so!

Die Zweifel von Forum-BG werden dadurch gestärkt, dass zur Begründung des Antrags auf Amtsenthebung von einem Herrn Dick von Gesamtmetall, der den ganzen Vorgang von Berlin aus einleitete, ausgerechnet ein Vorgang herangezogen wird, der noch in die Amtszeit der früheren MMBG fällt und den die heute amtierenden Mitglieder des Vorstands der BGHM überhaupt nicht diskutieren, geschweige denn beurteilen können, denn bekanntlich treffen die amtierenden Vorstandsmitglieder ihre Entscheidungen in eigener Verantwortung.

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