Forum BG, Diskussionsplattform für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü


Die BG Holz und Metall (25)

Neues > 2012

Zuletzt geändert am 18.11.2012


Die BG Holz und Metall (25) - Reaktionen

Natürlich erhält Forum-BG immer wieder Mails, die sich auf einzelne Beiträge beziehen und die dann aus verschiedenen Gründen nicht veröffentlicht werden können bzw. auf Wunsch der Verfasser nicht veröffentlicht werden sollen. Das wird selbstverständlich respektiert.

Nun sind in der jüngsten Vergangenheit zwei Mails von Herrn Wilfried Ehrlich eingegangen, die bei Forum-BG einstellt und auf deren Inhalt in der gebotenen Kürze auch eingegangen werden soll.

Hier das erste Mail:



Selbstverständlich entschuldigt sich Forum-BG sowohl bei Herrn Dr. Thieler wie auch bei Herrn Ehrlich dafür, dass unter Die BG Holz und Metall (17) die Auszeichnung der beiden Herren mit dem Bundesverdienstkreuz nicht erwähnt wurde. Dies ist wohl unverzeihlich, aber es war Forum-BG nicht bekannt und aus den zugänglichen Informationen war dieses Faktum nicht zu entnehmen. Nochmals: Verzeihung!

Es ist zumindest ein wenig tröstlich, dass Forum-BG in der Lage war zur Aufheiterung von Herrn Ehrlich beizutragen. Das sollte bei der sonst eher tristen Lage der BGHM nicht völlig verkannt werden.

Soweit zum ersten Mail und nun zum zweiten.

Wie zu erkennen ist, hatte Forum-BG eine Reihe von Personen per Mail auf die Veröffentlichung der Beiträge zur BG Holz und Metall Nr. 22, 23 und 24 aufmerksam gemacht. Zu diesem Personenkreis gehörte natürlich auch Herr Ehrlich und er hat hierauf freundlicherweise geantwortet.

Hier ist sein zweites Mail:



Zunächst kann festgestellt werden, dass es zwischen Herrn Ehrlich und Forum-BG wohl einen erheblichen Gleichklang in den Intensionen gibt: Beide treten für die Aufklärung von Sachverhalten ein, so ist es im Mail zu lesen und so hat Forum-BG seine Arbeit bislang auch dargestellt.

Besonders schön ist es zu lesen, dass die veröffentlichten Schreiben an das BVA begrüßt werden und die Zustimmung von Herrn Ehrlich finden.

Seitens Forum-BG kann nur gesagt werden, dass es äußerst begrüßenswert ist zu lesen, es sollen nun alle Fakten "auf den Tisch" gelegt werden. Stellt sich nur die Frage, weshalb erst jetzt und weshalb sind nicht schon lange "alle Fakten" auf den Tisch gelegt wurden, wo sie hingehört hätten?

Natürlich ist es auch schön zu hören, Forum-BG werde vom BVA gelesen und das Gelesene mit den Fakten verglichen. Das dürfte für andere Behörden, wie das BMAS und den Bundesrechnungshof auch gelten, so ist jedenfalls zu hoffen.

Es ist auch keinesfalls etwas Ehrenrühriges einen qualifizierten, den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Arbeits- und Gesundheitsschutz zu propagieren. Ist dies nicht auch und gerade die gesetzlich gestellte Aufgabe, der die gesetzlichen Unfallversicherungen nachzukommen haben? Sind sie nicht verpflichtet "mit allen geeigneten Mitteln" Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhindern? Sollten nicht die ehrenamtlichen - wie natürlich auch die hauptamtlichen - Organe der gesetzlichen Unfallversicherungsträger gleichfalls Propagandisten für diese Ziele sein?

An einer Stelle scheint allerdings ein Missverständnis zu bestehen. Wenn man das Schreiben an das BVA aus Die BG Holz und Metall (24) genau liest, so wird man feststellen, die dort geäußerte Kritik bezieht sich nicht auf die Zeit ab dem 1.1.2013, sondern auf die Zeit Juni 2011 bis heute. Insofern geht es hierbei auch nicht um Dr. Thieler oder Eva von der Weide, sondern um den Vorsitzenden des Grundsatzausschusses. So steht es jedenfalls im Schreiben an das BVA.

Außerdem sollte Herr Ehrlich, dem das genaue Lesen mittlerweile wohl auch schwerer fällt, einmal den von ihm begrüßten Brief an das BVA vom 7.11.2012 sich einmal richtig von Dr. Platz vorlesen lassen, dann wird ihm auffallen, dass der in seiner Mail zitierte Kollege Schildknecht an der Sitzung vom 21.6.2011 gerade eben nicht teilgenommen hat.

Sofern das Mail ernst gemeint ist, kann man aber auch hier wiederum dem dort aufgeführten Satz "Wenn schon Fakten, dann richtig" nur zustimmen.

Und wenn schon Fakten "dann richtig", dann sollte Herr Ehrlich am Montag, den 19.11.2012 sofort dafür sorgen, dass das Schreiben des BVA ins Internet gemäß den Satzungsvorschriften eingestellt wird. Also das Schreiben, in dem das BVA die von der Richtlinie für die Entschädigung der Organe in der Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall abweichende Gewährung seiner vierfachen Bezahlung gegenüber den anderen Ausschussvorsitzenden der BGHM genehmigt hat. Oder gibt es, wie die Absender des Schreibens vom 07.11.2012 vermuten, gar kein derartiges Genehmigungsschreiben?

Die Ankündigung, dass die Vorwürfe und Unterstellungen auf Forum-BG nun einer verschärften rechtlichen Überprüfung unterzogen werden sollen, lässt zumindest zwei Interpretationen zu und damit Fragen offen: Sollen nun die Verhältnisse bei der BGHM überprüft werden oder geht es darum die Inhalte von Forum-BG auf ihre mögliche rechtliche Angreifbarkeit zu überprüfen? Ersteres ist schon lange überfällig und letzteres geht nicht ohne die Verhältnisse bei der BGHM unberücksichtigt zu lassen. Sicherlich wäre es das Beste, wenn beide Aktivitäten gleichermaßen gestartet würden. Forum-BG ist sich sicher - gerade im Sinne seiner Propagierung von Arbeits- und Gesundheitsschutz -, dass solch ein paralleles Vorgehen im Sinne der Versicherten - Betriebe wie Beschäftigte - am besten wäre. Mal sehen welche Aktivitäten wie schnell und nachhaltig nun angegangen werden. Es wäre aber gut, wenn diese Aktivitäten diesmal durch die, bei der BGHM beschäftigten Juristen erledigt würden, andernfalls entstünden weitere Anwaltskosten und die gilt es im Sinne der sparsamen Mittelverwendung ja eigentlich zu vermeiden. Es sei hier nur an sich hieraus ergebende Rechtsfolgen erinnert.

Wiederum außerordentlich lobenswert ist die Aussage, die Staatsanwaltschaft solle in ihrem Bemühen, die Sachlage zu klären, uneingeschränkt unterstützt werden. Wie zu erfahren war, hat es hieran bislang ein wenig gehapert. So sind für die rechtliche Bewertung des Falles "Wirtschaftlichkeit von Eigenveröffentlichungen vs. Fremdveröffentlichungen" nicht unerhebliche, weil wohl entlastende Unterlagen erst durch die Personen an die Staatsanwaltschaft gegeben worden, gegen die die Ermittlungen eingeleitet worden waren. Eine alles offenlegende Vorgehensweise könnte auch zu einer Beschleunigung des Verfahrens beitragen, woran ja eigentlich alle ein Interesse haben sollten, wenn es nicht vielmehr - wie schon gelegentlich vermutet - darum geht, die Arbeit der Selbstverwaltung unter das Kuratel der Geschäftsführung zu stellen und überdies auch noch Einfluss auf die Besetzung der Selbstverwaltung Einfluss zu nehmen und sie hierdurch personell in einer "gewissen Form" neu zu orientieren.

Was die Interpretation der Vorgänge betrifft, so wäre es in der Tat schön, wenn sie einerseits Sache der Staatsanwaltschaft und andererseits des BVA wären. Aus dem bisherigen Verlauf, so ist zu vernehmen, gab es aber wohl verschiedentlich Aktivitäten die Arbeit der Staatsanwaltschaft zu beeinflussen. Im Übrigen kann auch hier nur wieder daran erinnert werden, dass bis zur rechtsgültigen Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt. Das gilt für Disziplinar- und Ermittlungsverfahren, bei groben Verstößen gegen das, für die BGen geltende Recht, man kann allerdings auch sofort zurücktreten.

Homepage | Was wollen wir | Neues | Berufskrankheiten | Informationen | Dokumente | Stichworte | Literatur | Impressum | Kontakt | Site Map


Aktualisiert am 02 Dez 2017 | forum-bg@forum-bg.de

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü