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Die BG Holz und Metall (134) - Der Vorstand und Prävention?

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Zuletzt geändert am 30.08.2020



Die BG Holz und Metall (134) - Der Vorstand und Prävention?


Erinnern wir uns, von Christian Heck war anlässlich seiner Wahl zum neuen Hauptgeschäftsführer der BGHM auf der Internetseite der BGHM zu lesen:

"Neue technische Möglichkeiten führen in der Prävention, der Rehabilitation, aber auch in der Verwaltung zu Veränderungen. Es ist wichtig, dass wir unsere Mitgliedsbetriebe in einer sich wandelnden Arbeitswelt mit neuen Gefährdungen am Arbeitsplatz auch weiterhin bestmöglich unterstützen. Gleichzeitig werden wir dabei die Weiterentwicklung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stets im Blick haben, um die Möglichkeiten des digitalen Wandels intensiv zu nutzen und die Leistungen der BGHM zukunftsgerecht auszubauen. Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben als Hauptgeschäftsführer."
(vgl. https://www.bghm.de/bghm/presseservice/pressemeldungen/pressearchiv/detailseite/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=983&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=72e3544ab7641b295cf20fdfa3ae57fe)


Man ist geneigt zu sagen: Welch grandiose Erkenntnis!

Sicherlich können "
neue technische Möglichkeiten" zu "Veränderungen" in der Prävention führen und sie können natürlich auch bei der medizinischen und sozialen Rehabilitation zu Veränderungen führen. Ja also, welche eine Erkenntnis, dass "neue technische Möglichkeiten" auch noch zu Veränderungen in der Verwaltung führen können!

Was der neue HGF nicht sagt: "Neue technische Möglichkeiten" können schließlich sogar Auswirkungen auf die Kosten für soziale Entschädigungsleistungen haben.

Erstaunliche Erkenntnisse, die einem dieser Hauptgeschäftsführer der BGHM, also einer deutschen gesetzlichen Unfallversicherung, anlässlich seines Amtsantritts verkündet.

Wenn er sich nun auch noch einmal die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit der gesetzlichen Unfallversicherungen durchliest, z.B. die §§ 1 und 14 SGB VII dann wird er feststellen, dass die Aufgaben im SGB VII nicht nur sehr viel genauer, sondern vor allem präziser formuliert sind und überdies durch weitere rechtliche Regelungen ergänzt wurden. Wie mag er sich erst dann äußern?

Knapp gesagt vielleicht so:

Dass es vor allem darum geht, mit allen geeigneten Mitteln für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der in den Mitgliedsbetrieben beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu sorgen. Dazu gehört beispielsweise den Betrieben und den verantwortlichen Personen in diesen Betrieben entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen anzubieten. Dazu gehört beispielsweise aber auch, die Mitgliedsbetriebe und den dort gegebenen Unfall- und Gesundheitsschutz regelmäßig und systematisch zu kontrollieren und gegebenenfalls auf Einhaltung der Vorgaben zu dringen, notfalls auch mit Zwang.

Es geht also ganz sicher nicht darum Veränderungen festzustellen, sondern Verbesserungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes um- und durchzusetzen.

Allerdings hat sich auch die vorherige Geschäftsführung nicht unbedingt dadurch ausgezeichnet, die BGHM darauf auszurichten, die rechtlichen Vorgaben möglichst umfassend umzusetzen. Vielmehr hatte sie sich mehr den Möglichkeiten gewidmet, gerade im Bereich der Prävention nach Möglichkeiten für Kosteneinsparungen zu suchen.

Es sei hier etwa an die Reduzierung des Angebotes an Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen in den bg-lichen Bildungsstätten und die Verlagerung von "Bildungsinhalten" ins Internet erinnert. Bestrebung der Geschäftsführung war vielmehr bg-liche Bildungsstätten zu schließen und den Betrieben kein Informationsmaterial mehr zur Verfügung zu stellen. Die Geschäftsführung unter Dr. Platz glaubte ganz ernsthaft, Bildungsangebote aufs Internet verlagern zu können. Völlig vergessen wurde dabei, dass es bei diesen Qualifizierungsmaßnahmen neben den theoretischen Gehalten vor allem auf die praktische Anwendung und Umsetzung ankommt und diese lässt sich nur sehr reduziert über den Bildschirm vermitteln.

Ein weiterer Punkt war, dass bei der BGHM die Geschäftsführung seit Jahren nur sehr wenig Wert auf die Ermittlung und Einschätzung von Gefährdungen gelegt hat. Das war für die Beschäftigten im Aufsichtsdienst, also denjenigen, die mit der Überwachung und Beratung der Mitgliedsbetriebe sowie mit der Schulung befasst waren und sind, höchst problematisch.

Überdies wurde die Organisation im Bereich der Präventionsabteilung der BGHM umstrukturiert und eine Hauptabteilung Zentrale Präventionsdienste mit vielen Unterabteilungen geschaffen, die dem hoffnungslos überforderten Präventionsdienst als sogenannte Ebene 3 Dienstleistungen zur Verfügung stellen sollen. In diese Konzeption passte auch die Maßnahme, dem Präventionsdienst die Schreibkräfte zu entziehen und die notwendigen Schreib- und Dokumentationsarbeiten durch die Aufsichtspersonen selbst durchführen zu lassen, mit der Argumentation: Dies könne mit einem Tablettcomputer sehr einfach erledigt werden.

Dies hat dazu beigetragen, dass die Aufsichtspersonen nunmehr erheblich weniger Zeit in den Mitgliedsbetrieben für Beratung, Kontrolle und Qualifizierung verbringen können. Nicht das Engagement und die Qualifikation der Präventionsabteilung hat sich verändert, sondern die Arbeitsbedingungen der Aufsichtspersonen wurden massiv verschlechtert. Es liegt daran, dass die Verantwortlichen im Bereich der Geschäftsführung die Tätigkeit der BGHM und insbesondere den Bereich der Prävention insbesondere hinsichtlich der entstehenden Kosten betrachten.

Nun könnte man sagen, bei einem Hauptgeschäftsführer, dessen Erfahrungen und Kenntnisse im Bereich Prävention so gering sind, darf einen dies nicht überraschen. Dem ist gewiss so.

Dann wird allerdings völlig übersehen, dass die inhaltliche Gestaltung der Arbeit der Unfallversicherungen ganz wesentlich von den Gremien der Selbstverwaltung geprägt und bestimmt wird - im Fall der BGHM heißt dies werden sollte - und die Gremien der Selbstverwaltung auch die Verantwortung tragen(vgl. § 35 SGB IV).

Und damit ist man bei einem Kernproblem der BGHM: Nicht die Selbstverwaltung bestimmt und gibt die Perspektive vor, sondern die Geschäftsführung, früher die dreiköpfige Version -also Dr. Platz, Michael Schmitz und Dr. Römer - der Geschäftsführung, heute wieder die ein bzw. zweiköpfige Version, also Hauptgeschäftsführer - eben Christian Heck - und sein Stellvertreter - seit 1.7 Niels Schurreit.

Dabei könnte die Selbstverwaltung völlig problemlos dafür sorgen, dass der Prävention bei der BGHM endlich der Stellenwert zugemessen wird, der der Prävention sowohl rechtlich, wie auch nach den Interessen der Versicherten zuzuordnen ist.


Und hier ein Beispiel für diesen eklatanten Mangel:

Die Gefährdung von Schweißern durch Schweißrauche, insbesondere beim Lichtbogenschweißen ist seit langem bekannt und war bereits in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand von Untersuchungen. Es wurden auch immer wieder neue Ansätze gesucht und gemacht, um die gesundheitlichen Risiken zu verringern.

Im Jahr 2018 gab es nun eine Neueinschätzung der Gefährdung von Schweißrauchen durch die Internationale Krebsagentur (IARC). Hatte die IARC Schweißrauch bisher als möglicherweise krebserregend eingestuft, so erfolgte nun eine Höherbewertung, nämlich die Einstufung als krebserregend. Diese veränderte Einstufung muss logischerweise zur Folge haben, dass die Exposition aller Beschäftigten in den Bereichen in denen Schweißrauche entstehen neu zu untersuchen war. Vor allem mussten Überlegungen dahingehend angestellt werden, ob die bisherigen Schutzmaßnahmen, insbesondere durch den Abzug der Schweißrauche, ausreichend sein konnte.

In diesem Kontext wurde vom Institut für Prävention und Arbeitsmedizin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IPA) gemeinsam mit Präventionsexperten der BGHM sowie der BG ETEM die Gefährdung beim Schweißen durch die Schweißrauche neu eingeschätzt. Man kam - kurzgesagt - zu dem Ergebnis, dass auch bei Einhaltung der vorgegebenen und vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen, die vorgeschriebenen Grenzwerte nicht eingehalten werden können. Die entsprechenden Informationen können dem IPA-Journal 01/2020, Seite 20ff entnommen werden (vgl. https://www.ipa-dguv.de/ipa/publik/ipa-journale/index.jsp).

Als wiederum logische Folge dieser Neueinstufung der Gefährlichkeit von Schweißrauchen, war entsprechend das Technische Regelwerk zu korrigieren und zu aktualisieren. Entsprechend wurde die TRGS 528 Schweißtechnische Arbeiten (Februar 2020) GMBl 2020 S. 236-276 [Nr. 12-13] (vom 30.03.2020) aktualisiert. (vgl. https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/TRGS/TRGS-528.html).


… und was macht die BGHM?

Fasst man diese Sachverhalte zusammen, so muss man zu dem Schluss kommen, für die BGHM hätte dies eigentlich bedeuten müssen, zum Thema aktualisierte TRGS 528 eine umfangreichere Informationsaktion zu starten. Eine Informationsaktion, die sich einerseits darauf bezieht, die Betriebe, die Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die Sicherheitsbeauftragen, wie natürlich auch Beschäftigten, die den Schweißrauchen ausgesetzt sind, über die neue Gefährdungseinschätzung sowie über die Gefährdungen zu informieren. Dazu wären entsprechende, gruppen- bzw. personenbezogene Informationsmaterialien zu erstellen.

Es wären aber vor allem auch die Mitglieder der Selbstverwaltungsgremien diesbezüglich umfassend zu informieren gewesen. Schließlich wären auch die Gremien und Personen, die sich mit dem Berufskrankheitengeschehen befassen, über die neue Einschätzung der, von Schweißrauchen ausgehenden Gesundheitsgefahren, zu informieren gewesen. Es müssen nicht zuletzt also auch die Mitglieder der Renten- und Widerspruchsausschüsse informiert werden.

Ob die Geschäftsführung der BGHM den Vorstand bzw. die Selbstverwaltungsgremien hierüber informiert hat, ist Forum-BG nicht bekannt. Auf der Internetseite der BGHM sucht man jedenfalls vergeblich nach Hinweisen auf diese neuen Erkenntnisse und Sachverhalte.

Angesichts der fachlichen Inkompetenz eines HGF Christian Heck in Sachen Prävention ist dies nicht wirklich überraschend. Vermutlich war für ihn diese neue Risikoeinschätzung von Schweißrauchexposition keine wesentliche "Veränderung". Pralinen-Trocha und BAchor konnten Heck wohl mangels eigener Kompetenz nicht helfen!

Überraschend ist aber, dass es bei der BGHM eine Abteilung Öffentlichkeitsarbeit mit einer personellen Stärke von 70 (!!!) Beschäftigten gibt und diese nicht in der Lage sein soll, eine entsprechende Informationskampagne zu entwickeln.

Dem Heck'schen Konzept von "Veränderung" entspricht wohl eher die Schaffung einer Hauptabteilung Zentrale Präventionsdienste (HZP) mit einer Vielzahl von Unterabteilunen, in die man unbequem Gewordene abschieben kann und die dann vor allem auch nicht mehr unmittelbar mit den Betrieben Kontakt haben. Eine Hauptabteilung mit etwa 200 Angestellten (viele davon Ingenieur- oder Naturwissenschaftler), die dem hoffnungslos überforderten Präventionsdienst als sogenannte Ebene 3 zur Verfügung stehen sollen.

Dabei gibt es bei der BGHM durchaus hochqualifiziert und engagierte Beschäftigte, die sich um die Ziele in den Bereichen Prävention hochverdient gemacht haben. Nur: was nützt dies bei einer Leitung, die einerseits von den Aufgaben und Inhalten der Präventionsaufgaben von Unfallversicherungsträgern keine Ahnung hat und sich überdies auch nicht einmal um den Erwerb von Verständnis hierfür bemüht. Insoweit besteht also die vom Vorstand gewünschte "Kontinuität" von Dr. Platz zu Christian Heck, Pralinen-Trocha und Bachor voll und ganz.


Damit ist man leider wieder einmal bei der Selbstverwaltung, also beim Vorstand der BGHM

Forum-BG hatte sich erlaubt dem Nachfolger von Heinz Fritsche für die Versicherten im Vorstand der BGHM, dem Kollegen Dirk Neumann einen Brief zu schicken und ihn darin auf das Problem hinzuweisen:






Bedauerlicherweise hat der Kollege Neumann hierauf nicht geantwortet. Insofern scheint er nicht nur - wie das für ihn zuständige Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall - Politologie studiert zu haben, sondern auch nicht Willens oder in der Lage zu sein auf Briefe von Gewerkschaftskollegen zu antworten. Möglicherweise sind Briefe aber auch nur eine Überforderung.

Da es vom Kollegen Neumann keine Reaktion auf den Brief gab, haben einige Kollegen beschlossen gemeinsam aktiv zu werden und daraufhin gemeinsam alle Bezirksleitungen der IGM angeschrieben und auf das Problem hingewiesen.

Inzwischen hat sich in dieser Sache nun doch etwas getan. Die Vorstandsabteilung Sozialpolitik hat einen On-line-Workshop angekündigt, in der es u.a. auch um die TRGS 528 und die Neueinschätzung der höheren Gefährdung gehen soll.








Wie schön, dass es zumindest diese Reaktion gab. Allerdings darf man schon die Frage stellen, weshalb die Vertreter/Innen der IG Metal in der Selbstverwaltung der BGHM nicht dafür gesorgt haben, dass die BGHM ihre gesetzlich vorgegebenen Aufgaben erfüllt. Auf die §§ 1 und 14 SGB VII wird erneut verwiesen.

Vielleicht kommt man wenigstens in Frankfurt auch einmal auf die Idee, ein weiteres Forum, z.B. über den Arbeitsschutz in den Metall-Betrieben zur Coronazeiten rechtzeitig zu organisieren. Wieso müssen sich z.B. Annegret Kramp-Karrenbauer - coronabedingt noch CDU-Vorsitzende - und Olaf Scholz, Finanzminister (!!!), mit der Frage beschäftigen, ob Maskenpflicht bei der Arbeit in den Betrieben eingeführt werden sollte. Der zuständige Bundesminister Hubertus Heil, Arbeits- und Sozialminister, schweigt sich dazu aber aus. Zuständig für diese Frage sind allerdings die Arbeitsschutzbehörden der Länder und die gesetzlichen Unfallversicherungen, also auch die BGHM. Aus Mainz darf man weder von Christian Heck, noch von Trocha oder Bachor, aber auch vom Vorstand keine Initiative erwarten, denn von § 14 SGB VII und der Pflicht arbeitsbedingte Erkrankungen zu verhüten, hat man dort offenbar immer noch nichts gehört.
Aber zunächst noch ein Nachwort zum Schweißen:


Kennen Sie eigentlich schon den?

Treffen sich zwei Politologen in Frankfurt.
Fragt der eine den anderen: Sag mal, da schreibt einer über Schweißen. Hast du davon schon einmal gehört?
Sagt der andere: Ach nein, da macht nur einer wieder einmal das Substantiv Schweiß zum Verb, eigentlich meint er wohl schwitzen. Man trifft auf diesen Fehler jetzt leider häufiger!
Antwortet der erste: Da bin ich aber froh, ich hatte schon befürchtet, so ein Ungebildeter wolle uns wieder beleidigen und dies auch noch tückisch dadurch verschleiern, dass er in ein unflätiges Wort bösartig ein "w" eingefügt hat.














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