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Die BG Holz und Metall (117)

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Zuletzt geändert am 07.02.2019



Die BG Holz und Metall (117) - Geht er oder geht er nicht?


Wie endete doch der Beitrag Die BG Holz und Metall (116)?

So:
"Eine Geschäftsführung, die ihre gesetzlichen Aufgaben zunehmend missachtet sollte schnellstens dorthin geschickt werden, wo sie keinen Schaden mehr anrichten kann. Wird es nicht höchste Zeit, dass Dr. Platz endlich seinen Platz für eine qualifizierte und vor allem engagierte Person räumt, die Prävention nicht als lästig und teuer, sondern als wichtige Aufgabe versteht? Muss wirklich noch bis September gewartet werden, bis Dr. Platz endlich seinen Sessel bei der BGHM räumt und sich nur noch seinem "Schwellkopf" widmet?
Gerade wer Dr. Platz kennt, der muss vermuten, dass er keineswegs wirklich schon seinen Abgang im September plant. Die jüngsten personalpolitischen Vorgänge zu seinen angeblichen Nachfolgern lassen Schlimmes vermuten, aber dazu im nächsten Beitrag mehr!"



Wie kommt Forum-BG auf die Idee, Dr. Platz könnte der BGHM "erhalten bleiben"?

Eine gutgläubige Leserin oder ein gutgläubiger Leser könnte sagen, die Altersteilzeit wurde von Dr. Platz beantragt und damit geht alles seinen Gang. Wie gesagt, das setzt Gutgläubigkeit voraus, damit liegt man bei der BGHM aber nicht unbedingt auf dem richtigen Pfad. Man denke nur an die Finten, die Dr. Platz ergriffen hat, um gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung, wie auch der Verwaltung rechtlich vorzugehen. Dass die BGHM dabei bislang keinen rechtskräftigen Erfolg erzielte, das hat ihn nicht angefochten. Dass er dabei seine Kompetenz überschritten hat und sich Zuständigkeiten angemaßt hat, die rechtlich nur der Vorstand hat, das war dem promovierten Juristen Platz gleichermaßen völlig egal. Er hatte innerhalb der Verwaltung ja dafür gesorgt, dass ihm einige Helferlein für die Drecksarbeit verfügbar waren und die jeweils erforderlichen "Belege" lieferten und Unterschriften gaben. Im Zweifelsfall war es ja nicht er, sondern eben das Helferlein, das "ermittelte", das nach außen aktiv wurde usw. usf.. Die geneigte Leserin, der geneigt Leser wird sich dabei noch an den einen oder anderen Namen dieser Helferlein erinnern können.
Und bei der Findung seiner Nachfolgerin oder seines Nachfolgers erlebt man plötzlich wieder eine derartige Konstellation. Natürlich kann Dr. Platz sich nicht mehr um seine eigene Stelle bewerben, aber er kann - Helferlein vorausgesetzt - einiges tun, um eine Nachfolge zu verzögern … und damit selbst plötzlich wieder auf der Matte zu stehen, ja sich vom Vorstand sogar bitten lassen, doch noch einige Jahre zu bleiben.
Wenn man hört, dass es eine externe und vier interne Bewerbungen gegeben hat bzw. gibt, die in die engere Auswahl gekommen sind,dann könnte man dies in so einem Prozess für normal erachten. Etwas aufmerksamer wird man allerdings, wenn man hört, dass bei drei der internen Bewerbungen es sich um die Herren Schmitz, Heck und Trocha handeln soll. Man vermisst eigentlich nur den Namen Bachor bei den Bewerbern. Dass die drei sich für die Aufgabe geeignet halten, das mag ja sein, allerdings scheint bei genauerer Betrachtung der Lage keiner dieser Bewerber auch nur im entferntesten für die Stelle eignet. Das haben sie in der Vergangenheit hinreichend belegt und das ist in vielen Beiträgen von Forum-BG wohl hinreichend dargestellt worden. Noch aufmerksamer dürfte man werden, wenn das Gerücht richtig ist, dass einer der internen Bewerber eine Konkurrentenklage gegen den Vorstand eingereicht haben soll. Das hängt sicher damit zusammen, dass der externe Bewerber, der als Platz-Nachfolger für dessen Stelle vorgesehen war, die "Arbeit" des sogenannten "Intrigantenstadels" erheblich gestört hätte. Außerdem war der "Externe" wohl auch kein Mitglied des Karnevalvereins die Schwellköppe.


Konkurrentenklage, ja was ist denn das?

So werden all diejenigen fragen, denen die Tiefen - und Untiefen - des deutschen Rechts nicht so vertraut sind. In Wikipedia ist hierzu jedenfalls das Folgende nachzulesen:

"Konkurrentenklage im Beamtenrecht

Konkurrenten um eine Stelle, die nach Beamtenrecht vergeben wird, versuchen oft, die Besetzung der Stelle mit einem Konkurrenten ob vermeintlicher Ungleichbehandlung auf dem Rechtsweg anzufechten. Wegen der im Interesse der Ämterstabilität bestehenden Formbedürftigkeit solcher beamtenrechtlicher Personalentscheidungen (Ernennung durch Verwaltungsakt) hat der unterlegene Stellenbewerber vor der Ernennung des Konkurrenten diese im einstweiligen Rechtsschutz zu verhindern. Der Antrag an das Verwaltungsgericht ist in der Regel darauf gerichtet, die Ernennung des ausgewählten Beamten vorläufig abzuwenden. Es kann aber unter bestimmten Umständen bereits die Übertragung der Stelle an den Konkurrenten unterbunden werden. Die Konkurrentenklage im Hauptsacheverfahren ist regelmäßig nur auf die Aufhebung der Auswahlentscheidung, nicht aber auf die eigene Auswahl gerichtet. Eine solche Klage müsste darlegen, dass keine andere Auswahlentscheidung rechtmäßig wäre. Dies ist praktisch nie der Fall. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes muss der unterlegene Bewerber nicht plausibel machen, der geeignetere Kandidat für das zu besetzende Amt gewesen zu sein. Er muss nur nachweisen, dass das Auswahlverfahren an Fehlern gelitten hat und bei rechtmäßigem Verfahren auch er hätte ausgewählt werden können."



… und was hat das nun mit der Nachfolge von Dr. Platz zu tun?

Auch wenn der Vorstand sich bei der Personalentscheidung wohl seiner Kompetenzen besonnen haben sollte und Dr. Platz draußen vor hält, mit einer Klage könnte sich das Verfahren, einen Nachfolger zu finden und zu bestellen, hinauszögern. Man denke nur daran, dass die Anzeigen und Klagen gegen die Mitglieder der Selbstverwaltung im Jahr 2011 angezettelt wurden und heute, also mehr als 8 Jahre später, immer noch kein endgültiger Abschluss gegeben ist! Die "richtigen" Anwälte vorausgesetzt und schon könnte auch die Nachfolge in der Geschäftsführung zu einer Jahre dauernden Prozedur werden. Damit könnte sogar Dr. Platz plötzlich wieder bedeutsam und gefragt sein, sozusagen als "Interimsherrscher".

Es stellt sich also die Frage, ob dieser Vorstand, der sich ja über viele Jahre von Dr. Platz nach allen Regeln der Kunst hat vorführen lassen, bei der Personalentscheidung über eine Nachfolge im Posten des Vorsitzenden der Geschäftsführung möglicherweise neuerdings vorgeführt wird und diesmal selbst zum Gegenstand eines Rechtsverfahrens wird.

Misstrauische Zeitgenossinnen und Zeitgenossen werden sich möglicherweise gar fragen, ob hier nicht Dr. Platz selbst wieder die Finger im Spiel hatte und einen der Bewerber auf die Idee gebracht hat, eine Konkurrentenklage einzureichen. Ganz nach dem Muster:

  • Ein williges Helferlein wird motiviert etwas zu tun und tut dies natürlich auch.


  • Es wird ein Prozess ausgelöst, den Dr. Platz wollte und der ihm nutzt, ohne das er selbst damit unmittelbar mit den Ergebnissen des Tuns in Verbindung gebracht werden kann.


  • Auch wenn die "Ergebnisse" falsch sein mögen, sie müssen nur Dr. Platz nützen und er hat sie nicht selbst zu verantworten.


Für die Versicherten, wie auch für die Beschäftigten der BGHM kann man gleichermaßen nur hoffen, dass der Vorstand der BGHM nunmehr tatsächlich selbst entscheidet und Dr. Platz draußen vor hält und überdies auch noch eine kluge personelle Entscheidung trifft und dabei schließlich auch noch die Verfahrensregeln beachtet, um der Klage keine Chance zu geben. Eine Hoffnung, die angesichts des bisherigen Desasters, das der Vorstand präsentiert hat, nur sehr gering ist. Möglicherweise fühlt sich ja auch noch das eine oder andere Vorstandsmitglied in "besonderer Weise" gegenüber Dr. Platz verpflichtet. Während eines Gerichtsverfahrens kann dann mit einem privatrechtlichen Vertrag und einem Gewährleistungsbescheid des BAMS die Stelle, trotz der "Konkurrenzklage" besetzt werden und zwar in einem DO-ähnlichen Verhältnis. Wenn der Vorstand hierzu Auskünfte braucht, soll er doch bei den früheren Vorständen der MMBG sowie der HWBG nachfragen.

Wenn der Vorstand dies tatsächlich schaffen sollte, dann wären die Voraussetzungen gegeben, endlich auch die völlig überflüssigen und teuren, vor allem aber erfolglosen Klagen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung und Verwaltung endgültig zu beenden! Außerdem - und das wäre das Wichtigste - könnte die Präventionsarbeit wieder aufgebaut werden. Möglicherweise sind die Vorstandsmitglieder aber damit einfach intellektuell hoffnungslos überfordert!














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Aktualisiert am 05 Apr 2019 | forum-bg@forum-bg.de

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