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Die BG Holz und Metall (115)

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Zuletzt geändert am 06.11.2018


Die BG Holz und Metall (115) - … und der Irrsinn geht weiter!



Die Geschäftsführung bastelt weiter an der Organisation der Prävention …

Bei der BGHM wird unter der "gloriosen" Leitung von Dr. Platz weiter an der Organisation der Prävention "gearbeitet". Nachdem Herr Bachor aus der Prävention weggelobt und in die höheren Ebenen der BGHM befördert wurde und nun die Finanzierung (welche eigentlich?) verantwortet, hat es Dr. Platz auf eine weitere organisatorische Umgestaltung der Prävention abgesehen. Es geht dabei, wie könnte es bei Dr. Platz auch anders sein, nicht darum, die Präventionsleistungen gegenüber den Mitgliedsbetrieben zu verbessern, nein, es geht darum, weitere Stabsstellen mit hochbezahlten Leuten, natürlich Vertrauten von Dr. Platz, zu besetzen. Ob sie von Prävention eine Ahnung haben, dürfte wieder einmal weniger eine Rolle spielen. Das Ganze sieht folgendermaßen aus:




Und damit es zumindest besser lesbar ist, hier die Einzelheiten der Neuorganisation:












Eine Neuorganisation der Prävention, die die Arbeitgebervertreter aus der Automobilindustrie beeindruckend finden mögen, die für die versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aber keineswegs erfreulich ist und sein wird.
Vor allem, wenn man bedenkt, dass sich die Arbeitsbedingungen der Aufsichtspersonen unter diesen neuen organisatorischen Maßnahmen von Dr. Platz und Co weiter verschlechtern werden. Schließlich ist es die Aufgabe der Aufsichtspersonen dafür zu sorgen, dass in den Betrieben mit allen geeigneten Mitteln für einen optimalen Arbeits- und Gesundheitsschutz gesorgt und gearbeitet wird. Je mehr sich die Aufsichtspersonen mit Verwaltungsaufgaben innerhalb der BGHM befassen müssen und je weiter ihre Leitung sich Nebenaufgaben widmen muss, umso weniger können die Aufsichtspersonen ihren eigentlichen originären Aufgaben nachkommen, nämlich sich für die Umsetzung der Prävention in den Betrieben einzusetzen.

Über ein weiteres Beispiel für diese fast schon neurotisch anmutenden organisatorischen Aktivitäten von Dr. Platz, ist in der
Personalrats-Post 2018/06 zu lesen. Es wird über die Sitzung des Personalrats vom Juli 2018 berichtet. Dort steht folgende Mitteilung:

"Außerdem ging es um ein Projekt mit dem Ziel, die Realisierbarkeit von Poolarbeitsplätzen in der Prävention am Standort Mainz auszuloten. Dabei spricht die Verwaltung vom "non-territorialem Desk-Sharing". Es sei allerdings nicht das Ziel, diese Form der Arbeitsplatzteilung dauerhaft in der Prävention zu etablieren, so der Projektauftrag. ..."

Schlicht gesprochen soll also erprobt werden, wie Aufsichtspersonen sich Schreibtischarbeitsplätze teilen. Es geht also wieder um das Einsparen von Kosten und nicht um die Verbesserung der Prävention und um die Erledigung und Umsetzung der eigentlichen Aufgaben. Schon erstaunlich, da wird ein Projekt durchgeführt, das aber nicht dauerhaft "etabliert" werden soll. Wer mag das wohl glauben?

Gratulieren kann man zum Namen des Projektes. Hierbei entwickeln Dr. Platz und Co eine enorme Findigkeit. Wir kennen von der BGHM ja nun schon "
VACU" und "Post Merger Integration". Ein "non-territoriales Desk-Sharing" setzt aber, so muss man vermuten, doch sicherlich entweder ein "completely brainless management system" (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/uebersetzung/brainless.html) oder auch ein "basic goofiness management system" (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/uebersetzung/goofiness.html) voraus. Also eine Geschäftsführung, die sich nicht um gesetzliche Vorgaben schert und alles tut, um der Automobilindustrie und anderen Großunternehmen gefällig und behilflich zu sein. Vorrangig handlungsleitend ist dabei wohl wieder, Kosten für diese Unternehmen bei der Unfallversicherung einzusparen.


... und das alles natürlich auf Kosten und zu Lasten der Gesundheit der Beschäftigten

Wen wundert es bei diesen organisatorischen Aktivitäten der Geschäftsleitung, dass parallel zum Abbau der Präventionsleistungen durch Dr. Platz sich das Arbeitsklima systematisch verschlechtert. So stellt der Personalrat der BGHM in seiner bereits oben schon zitierten Veröffentlichung folgendes fest:

"Auch der jüngst veröffentlichte Bericht zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) der BGHM war Gegenstand der Diskussionen im PR BGHM. So ist die Zahl der möglichen BEM-Fälle seit 2013 zum vierten Mal in Folge angestiegen, 2017 um 21 Fälle auf jetzt 599. Dabei geht es jeweils um mindestens sechs Wochen, in denen Kolleginnen und Kollegen auf das Jahr verteilt arbeitsunfähig waren. Nicht berücksichtigt sind die AU-Zeiten von Beschäftigten, die sich über das Jahr gesehen nicht auf sechs Wochen aufsummiert haben. Einen deutlichen Sprung nach oben - und zwar von 118 in 2016 auf 171 in 2017 - hat auch die Zahl der Kolleginnen und Kollegen gemacht, die auf das Anschreiben der Verwaltung gar nicht reagiert haben."

Wen wundert es, wenn den Aufsichtspersonen nicht nur immer mehr Verwaltungstätigkeiten überlastet werden, wenn sie gar zu ihrer eigenen Schreibkraft werden und wenn sie dadurch immer weniger ihren eigentlichen Aufgaben nachkommen können, nämlich die Betriebe zu kontrollieren, sie zu beraten und gegebenenfalls sie mittels Sanktionen zur Umsetzung der gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutzvorgaben auch zu zwingen.

Wie schon angemerkt: Mit solchen Vorgaben für die Prävention mag Dr. Platz sicherlich bei den Arbeitgebern der Automobilindustrie und anderer Großindustrie punkten, für die Versicherten ist dieses Verständnis von "Prävention" aber katastrophal. Schließlich hängen auch vom Arbeits- und Gesundheitsschutz ihre Gesundheit und ihr Leben ab.
Noch eine Frage: Wie verträgt sich denn eigentlich dieser hohe Krankenstand, mit dem Getöse, das Dr. Platz und Co immer wieder im Internet gemacht haben und noch machen, nämlich welch guter Arbeitgeber die BGHM doch sei? Was soll man von den "Leistungen" der BGHM (vgl. https://www.bghm.de/bghm/karriere/warum-bghm/) halten? Wohl eher, dass es sich dabei um eine plumpe, billige Öffentlichkeitsarbeit handelt, wie sie eben Dr. Platz versteht.


Auch wenn die Geschäftsleitung wieder einmal völlig versagt: verantwortlich ist und bleibt aber die Selbstverwaltung!

Nun ist Dr. Platz ganz sicherlich nicht als Spezialist für den Bereich Prävention bekannt. Überdies sei nur wieder einmal daran erinnert, dass der frühere Vorstand der BGHM in seinem Schreiben vom 18.04.2012 ihn sogar als einen partiell mäßig qualifizierten Juristen eingeschätzt hatte. Fakt ist aber, nach den rechtlichen Vorgaben trägt ausschließlich die Selbstverwaltung und hier nun der Vorstand der BGHM die alleinige Verantwortung für eine ordentliche und rechtskonform arbeitende Geschäftsführung. Dies umfasst nicht zuletzt auch die Verantwortung für eine ordentliche und vor allem zeitgemäße Umsetzung der Präventionsaufgaben. So steht es zumindest immer noch im Sozialgesetzbuch. Hier zur Erinnerung:

§ 35 SGB IV Vorstand
(1) Der Vorstand verwaltet den Versicherungsträger und vertritt ihn gerichtlich und außergerichtlich, soweit Gesetz oder sonstiges für den Versicherungsträger maßgebendes Recht nichts Abweichendes bestimmen. In der Satzung oder im Einzelfall durch den Vorstand kann bestimmt werden, dass auch einzelne Mitglieder des Vorstands den Versicherungsträger vertreten können.
(2) Der Vorstand erlässt Richtlinien für die Führung der Verwaltungsgeschäfte, soweit diese dem Geschäftsführer obliegen.


Dies würde allerdings wiederum voraussetzen, dass die Mitglieder des Vorstandes wissen, was Prävention bedeutet und die Mitglieder des Vorstandes überdies dann auch noch über das Engagement verfügen, sich hierfür einzusetzen. Es ist die Verantwortung des Vorstandes einer gesetzlichen Unfallversicherung - und um eine solche handelt es sich bei der BGHM immer noch - für eine ordentliche und rechtskonforme Prävention, Rehabilitation und Entschädigung der Versicherten zu sorgen.

Bereits die Selbstverwaltung der letzten Wahlperiode zeichnete sich mehr dadurch aus, dass sie Dr. Platz schlicht gewähren ließ und sich um nichts kümmerte. Die Selbstverwaltung der aktuellen Wahlperiode scheint sich darauf verständigt zu haben, diese gleichgültige Haltung gegenüber ihren gesetzlich vorgegebenen Aufgaben schlicht fortzusetzen.

Wie kann und soll man sonst die Haltung der Versichertenvertreter im Vorstand der BGHM einschätzen? Erinnern sie sich eigentlich gelegentlich noch daran, dass die Institution Selbstverwaltung für die rechtskonform arbeitende Verwaltung und für die rechtskonforme Umsetzung der gesetzlichen Aufgaben der Unfallversicherungen - und hier der BGHM - verpflichtet und verantwortlich ist? Wie bereits mehrfach festgestellt, scheinen bei den Mitgliedern des Vorstandes hierfür die erforderlichen Voraussetzungen und Qualifikationen - und zwar schon die einfachsten - zu fehlen.

Was dieser Vorstand ganz in der Tradition des voran gegangenen Vorstandes allerdings zustande bringt, ist, Dr. Platz weiter wursteln und seine eigenen Interessen bzw. die der Automobilindustrie vertreten zu lassen.

Damit ist man wieder einmal bei den Vertretern der IG Metall im Vorstand der BGHM. Heinz Fritsche, Bernhard Wagner, Oliver Meier, Karl-Heinz Eglmeier, Michael Thewis, Torben Wengert, Uwe Teßmer, Stephan Klenzmann, Eckhard Redlich, Sadiye Mesci-Alpaslan, Norbert Heiden und Uwe Werdehausen wursteln im aktuellen Vorstand einfach weiter. Prävention scheint sie nicht zu interessieren, scheinen sie nicht zu kennen und scheint ihnen irgendwo vorbei zu gehen. Dass sie hierbei die Interessen der Kolleginnen und Kollegen in den Mitgliedsbetrieben mit Füßen treten, auch das scheint sie nicht zu interessieren.

Wenn mittlerweile sogar im öffentlich-rechtlichen Fernsehen schon kritisch über die mangelnde Aufsicht und Kontrolle beim betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz berichtet wird, dann sollten den Mitgliedern des Vorstandes der BGHM - und nicht nur bei dieser BG! - mittlerweile die Ohren klingen! Oder sollte tatsächlich der Selbstverwaltung bei den gesetzlichen Unfallversicherungen da etwas "entgangen" sein? Eigentlich sollte man ja erwarten können, dass die Kolleginnen und Kollegen aufgrund ihrer betrieblichen Erfahrungen und Kontakte in etwa wüssten, was sich in den Betrieben so abspielt und welche Rolle die externen Überwachungsinstanzen, also die Aufsichtsdienste der gesetzlichen Unfallversicherungsträger sowie der staatlichen Aufsichtsdienste hierbei spielen.

Am Mittwoch den 19.09.18 strahlte die ARD, Das Erste um 21:45 Uhr die Sendung plusminus aus und darin ging es um Arbeits- und Gesundheitsschutz (vgl. https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/swr/arbeitsschutz-102.html) In dieser Sendung wurde Prof. Dr. Wolfhart Kothe zitiert, der ein ausgewiesener Kenner des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes ist. Hier der Text des Beitrags, in dem Prof. Dr. Kothe auf das Niveau des deutschen Arbeits- und Gesundheitsschutzes eingeht:

"Deutschland ist Schlusslicht beim Arbeitsschutz.
Das sei kein Wunder, denn Deutschland gehöre beim Arbeitsschutz zu den Schlusslichtern in Europa, sagt Prof. Wolfhard Kohte von der Universität Halle-Wittenberg. Das habe auch der Sachverständigen-Ausschuss des Europarates festgestellt, der in allen Ländern die Einhaltung der sozialen Standards überprüft: "2014 hat der Sachverständigen-Ausschuss zum ersten Mal festgestellt, dass Deutschland im Arbeitsschutz nicht mehr den vorgeschriebenen Standard erreicht. Und wir haben uns eingereiht bei Bulgarien und Ungarn. Und das ist allerdings in Deutschland wenig zur Kenntnis genommen worden."
..."

In dieser Sendung wurde auch eine Grafik gezeigt, der entnommen werden kann, in welchem Umfang die staatlichen Arbeitsschutzkontrollen zurückgefahren wurden:



Sicherlich, hierbei handelt es sich um den staatlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz, für den die Bundesländer und die jeweiligen Regierungen verantwortlich sind. Anscheinend haben Dr. Platz und der Vorstand der BGHM sich diese Entwicklung zum Vorbild genommen und wollen nicht nachstehen und die Überwachung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes durch die BGHM ebenfalls massiv einschränken.


Frage: Merkt der Vorstand der BGHM überhaupt noch, was vor sich geht?

Sollte Heinz Fritsche und all den anderen Mitgliedern des Vorstandes der BGHM tatsächlich entgangen sein, dass bei der Überwachung der Betriebe mittlerweile massive Defizite festzustellen sind? Sollten sie tatsächlich nicht erkannt haben, dass damit die Versicherten, also die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben massiven gesundheitlichen Gefährdungen ausgesetzt sind? Hat denn niemand das, für diesen Bereich verantwortliche Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes, Dr. habil. Hans-Jürgen Urban, auf diese Missstände hingewiesen? Er redet doch so gerne von "guter Arbeit", da sollte man doch erwarten können, dass ihm klar sein muss, ohne einen wirksamen Arbeits- und Gesundheitsschutz wird es keine "gute Arbeit" geben! Oder hat er einfach vom betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz überhaupt keine Ahnung? Dann sind seine Beiträge zu "guter Arbeit" aber nur noch ein allgemeines Geschwätz.
Man ist schon fast geneigt zu vermuten, der amtierende, wie auch der vorhergehende Vorstand der BGHM leide an einer, durch seine ehrenamtliche Tätigkeit verursachte Demenz.


Eine absonderliche Art der Vorstandsarbeit:

Sich einerseits nicht um die Präventionsarbeit der BGHM zu kümmern, andererseits aber ganz aktiv und munter weiter völlig sinnlose Klagen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung und Beschäftigte der MMBG sowie der HWBG fortzuführen, das war schon eine Spezialtät der vorhergehenden Selbstverwaltung der BGHM. Der aktuell amtierende Vorstand der BGHM scheint in die Fußstapfen des vorherigen Vorstandes getreten zu sein. Dr. Platz wird in seinen Klagen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung und frühere Beschäftigte der MMBG sowie der HWBG weiter vom Vorstand unterstützt. So wurde gerade, am 16. Oktober 2018 wieder einmal gegen eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf von der BGHM Berufung eingelegt. Die BGHM hat in einer Klage gegen einen früheren Beschäftigten der MMBG sich wieder eine ihrer üblichen Niederlagen eingeholt. Anstatt aber nun einzusehen, dass es damit eigentlich genug sein sollte, wird weiter prozessiert, Dr. Platz und Co kostet es ja nichts, zahlen müssen es ja die Mitgliedsbetriebe! Und die Verantwortung für die Berufung und die damit verbundenen Kosten trägt ausschließlich der Vorstand!

Vielleicht sollte man hierbei auch noch an etwas erinnern: Es scheint Heinz Fritsche nicht im Geringsten zu interessieren, dass es zu diesen Prozessen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung, wie auch zu denen gegen frühere Beschäftigte der MMBG bzw. der HWBG schon eine Diskussion und eine Entscheidung, z.B. auf einem Abendgespräch mit Dr. Urban anlässlich der A+A im Oktober 2015 gegeben hat. Innerhalb der IG Metall hatte man sich auf eine Vorgehensweise geeinigt, nämlich keine Widersprüche bzw Beschwerden und Berufunge gegen Gerichtsentscheide mehr einzulegen, die im Zusammenhang mit Klagen der BGHM gegen frühere Selbstverwalter und frühere Beschäftigte der MMBG sowie der HWBG von der und gegen die BGHM erhoben worden waren.

Das hatte Heinz Fritsche den Kollegen sogar schriftlich mitgeteilt, aber wohl einfach wieder vergessen. Es gab bei der IG Metall mit Dr. habil. Urban, also dem zuständigen Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes, die Übereinkunft, dass bei Abschluss der noch laufenden Gerichtsentscheidungen keine Berufung mehr eingelegt werden solle. Wie schrieb Fritsche mit Datum vom 02.02.2016:



So viel zur Einhaltung von Zusagen, die Fritsche gegenüber Kollegen macht! Aber wie man sehen kann, Heinz Fritsche bemüht sich auf seine Weise aktiv zu sein, leider eben nicht für die Kolleginnen und Kollegen oder etwa in deren Sinn.

Gab es da nicht auch das ausdrückliche Bestreben von Dr. habil. Hans-Jürgen Urban, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall, diese Klagen endlich zu beenden? Hatte er nicht zugesagt, mit den betroffenen Kollegen ein klärendes Gespräch persönlich zu führen?

Nun ja, man kann ja mal etwas vergessen. Da scheinen Dr. habil. Urban und Fritsche wohl unter der gleichen Vergesslichkeit zu leiden, oder sollte es einfach nur an ihrer Gleichgültigkeit liegen? Könnt ja auch sein, insbesondere wenn es ein Thema betrifft, nämlich den Arbeits- und Gesundheitsschutz von dem beide offensichtlich so wenig verstehen, wie der Ziegenbock vom Choralsingen. Oder sollte es etwa so sein, dass man - also Dr. habil. Urban, Fritsche u.a. - diese juristischen Verfahren gegen frühere Selbstverwalter und Beschäftigte gar genüsslich verfolgen, da man - also Fritsche, Dr. habil. Urban u.a. - der Ansicht ist, diesen Personen, die von der BGHM angezeigt und verklagt wurden, müsse man das Leben noch schwer machen, selbst wenn die BGHM letztlich die Verfahren nicht gewinnt. Hat man sich hierbei etwa die schlichte Haltung von Dr. Platz zu Eigen gemacht?

Wie hat Fritsche denn auf ein Schreiben an Dr. Urban von den Kollegen Dzudzek und Schildknecht reagiert, das ihn am 15. Oktober 2018 erreichte und in dem er an die alten Abmachungen von 2015 erinnert wurde? Hat er etwa Dr. Platz beauftragt, genau das Gegenteil zu tun und am 16.10.2018 ganz schnell Berufung einzulegen? Dr. habil. Urban hat das Schreiben der Kollegen übrigens auch nicht beantwortet! Wie nennt man so etwas, etwa Wortbruch?

Peinlich ist es für die IG Metall allerdings schon, wenn das, u.a. für den Arbeits- und Gesundheitsschutz zuständige Vorstandsmitglied noch nicht einmal zu erkennen vermag, wie sich in den vergangenen Jahren die Situation im Arbeits- und Gesundheitsschutz verschlechtert hat.

Sicherlich, man kann nicht erwarten, dass Dr. habil. Urban sich in die Fragen und Probleme des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einarbeitet, schließlich hat er ja noch nie in einem Metallbetrieb gearbeitet und schließlich resultieren aus seiner Habilitation, die er neben seiner Tätigkeit im geschäftsführenden Vorstand der IG Metall erarbeitet und abgelegt hat, Verpflichtungen an der Uni Jena, die es auch zu erledigen gilt. Peinlich ist aber, dass mittlerweile schon im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, wie oben zitiert, Berichte über den Mangel im Arbeits- und Gesundheitsschutz gebracht werden. Leuten wie Fritsche und all den anderen Vertreterinnen und Vertretern der Versicherten im Vorstand der BGHM, wie auch Dr. habil. Urban ist es zu verdanken, wenn gewerkschaftliches Arbeiten und gewerkschaftliches Engagement schwächer werden.

Wie sollen Kolleginnen und Kollegen verstehen, dass sich verantwortliche Kolleginnen und Kollegen in ihren Ehrenämtern nicht für gemeinsame Interessen einsetzen, sondern vielmehr solche Kolleginnen und Kollegen verklagen, die dies früher einmal in Ehrenämtern getran haben. Zumindest bei Urban kommt es einem aber schon sehr seltsam vor, wenn er einerseits sich selbst in allen seinen Auftritten, auch im Internet, als engagierter und kämpferischer, ja gar linker Gewerkschafter präsentiert und sich andererseits nicht einmal um seine - einfachen - originären Aufgaben kümmert!


Noch eine Frage zum Schluss:

Die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf aus einer Klage eines ehemaligen Beschäftigten gegen die BGHM kann weder ganz einfach durch die Anwaltskanzlei eingereicht werden, noch kann die Geschäftsführung, also etwa Dr. Platz oder Michael Schmitz, eine Anwaltskanzlei damit beauftragen.

Für eine Berufung oder auch Beschwerde bei Gericht bedarf es eines Vorstandsbeschlusses. Gibt es diesen Vorstandsbeschluss überhaupt? Oder hat hier etwa wieder Michael Schmitz im Auftrag von Dr. Platz, am Vorstand vorbei, die Anwaltskanzlei Orth Kluth Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB in Düsseldorf damit beauftragt Berufung einzulegen? Etwa gar im Auftrag von Heinz Fritsche um damit Dr. Urban zu düpieren?

Derartiges, also die Beauftragung von Anwälten ohne Vorliegen eines entsprechenden Vorstandsbeschlusses, ist in der Vergangenheit ja schon mehrfach passiert und dem verantwortlichen Vorstand war dies völlig gleichgültig. Eine einfache Frage, die eigentlich Urban an Fritsche richten müsste, aber das interessiert ihn wahrscheinlich nicht und davon versteht Dr. habil. Urban ja wohl auch nichts, er hat ja schließlich Politikwissenschaft studiert und sich danach in Soziologie habilitiert! Das war halt Wissenschaft und nicht bg-licher Alltag!


… und hier die letzte Frage an den Vorstand:

Wie verhält sich eigentlich die Kostensenkung im Bereich der Prävention gegenüber den enormen Kosten, die für die Anwälte - Orth und Kluth, Kämpfer usw. usf. - schon ausgegeben wurden?
































































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Aktualisiert am 09 Nov 2018 | forum-bg@forum-bg.de

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