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Die BG Holz und Metall (113)

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Zuletzt geändert am 24.08.2018


Die BG Holz und Metall (113) - Nun ist es offiziell!


Bei der BGHM rührt sich was, … aber was eigentlich?

Wer hätte das gedacht, sollte sich bei der BGHM tatsächlich etwas verändern? Im Beitrag
Die BG Holz und Metall (112) hat Forum-BG schon darüber geschrieben, dass die Stelle des Vorsitzenden der Geschäftsführung der BGHM neu besetzt werden soll. Nun ist es offiziell, die Stelle von Dr. Platz zum 1.9.2019 soll neu besetzt werden. Unter https://www.bghm.de/bghm/karriere/stellenangebote/ kann man nachlesen, dass die Firma Kienbaum damit beauftragt wurde, Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz für die Geschäftsführung zu finden.

Nur, wird Dr. Platz dann wirklich in die Passivphase seiner Altersteilzeit gehen? Vielleicht überzeugt er ja den Vorstand, dass die Kandidatinnen oder Kandidaten nicht seinen Vorstellungen entsprechen. Und wie reagiert dann der Vorstand? Etwa wie bisher auch: er folgt Dr. Platz und lässt ihn weiter wirken.

Wird Dr. Platz wirklich abgelöst, so könnte dies bedeuten, dass sich danach bei der BGHM tatsächlich etwas zum Positiven ändert und beispielsweise die BGHM wieder ihren gesetzlichen Aufgaben gerecht wird.
Das setzt allerdings auch voraus, dass der neue Geschäftsführer sich endlich seinen Aufgaben widmet und der Prävention den Stellenwert gibt, den sie gesetzlich eigentlich hat. Und es setzt aber vor allem auch voraus, dass sich auch die Selbstverwaltung ihrer Aufgaben besinnt, sich ihre Verantwortung bewusst macht und dem schließlich auch noch nachkommt und entsprechende Beschlüsse fasst sowie für ihre Durchsetzung sorgt. Gerade wer die Selbstverwaltung in der Vergangenheit erleben musste, könnte daran große Zweifel haben. Nach bisherigen Erfahrungen mit der Selbstverwaltung der BGHM kann man keineswegs zwingend mit einer Neubesinnung rechnen. Überdies sollte man sich vor Augen halten, dass Dr. Platz noch ein ganzes Jahr seine Aktivitäten fortsetzen kann und wird und man überdies, wie schon erwähnt, möglicherweise mit einer Scheinausschreibung der Stelle rechnen muss.


Eine neue Leitung der Geschäftsführung wird gesucht…

Bemerkenswert an der Ausschreibung ist die Beschreibung der Aufgaben. In der Ausschreibung heißt es:

"Ihre wichtigsten Aufgaben sind:

  • Die effiziente Erfüllung des gesetzlichen Auftrags, insbesondere auf den Gebieten der Prävention und der Rehabilitation, sicherzustellen und die Verwaltungsabläufe zukunftsorientiert auszurichten.
  • Mit den Selbstverwaltungsorganen sowie mit den zwei weiteren Mitgliedern der Geschäftsführung vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
  • In gemeinsamen Gremien der gesetzlichen Unfallversicherung die Interessen der BGHM aktiv zu vertreten."


Entgegen den bisherigen Erfahrungen mit der Geschäftsführung und mit der Selbstverwaltung, scheint man sich bei der BGHM bei der Formulierung dieser Aufgaben doch tatsächlich daran erinnert zu haben, dass es einen gesetzlichen Auftrag gibt und die Aktivitäten nicht völlig in die Beliebigkeit eines Dr. Platz und Co gestellt sind. Ja, man hat sich sogar auch noch daran erinnert, dass die Prävention eine wichtige Aufgabe darstellt, was immer das dann auch bei der BGHM heißen mag.
Man möchte es nicht glauben, wenn man sich den Abbau der Leistungen im Bereich Prävention vor Augen hält, der in den vergangenen Jahren bei der BGHM stattgefunden hat. Man ist deshalb geneigt anzunehmen, bei dieser Stellenbeschreibung handle es sich nur um die Produktion von Seifenblasen, weil es eben notwendig ist. Schließlich würde man sich innerhalb der anderen Träger der gesetzlichen Unfallversicherungen völlig lächerlich machen, wenn man das alles nicht erwähnen würde.

Es wird also höchst interessant werden, wen der Vorstand gegebenenfalls als Nachfolgerin bzw. als Nachfolger von Dr. Platz auswählen wird.

Eine Reihe von Fragen bleiben aber trotzdem. So etwa die Frage, hat sich da nicht vor etwas längerer Zeit Heinz Fritsche dahingehend geäußert, man wolle wieder zu einer Geschäftsführung durch einen Hauptgeschäftsführer und seinen Stellvertreter zurückkehren? War das tatsächlich so gemeint? Oder war das nur eine tagesbedingte Äußerung, wie sie eben gelegentlich hin und wieder vorkommen? Heinz Fritsche, so hört man, soll sich übrigens auch dahingehend geäußert haben, dass er sich für die Besetzung dieser Stelle "durchaus auch Frauen vorstellen könne". Schön, dass er so weit denkt und auch Frauen die Tätigkeit in der Geschäftsführung zutraut. Allerdings möchte man hierzu direkt fragen, ob er dabei etwa gar an Frau Bohlen-Schöning und/oder Frau Jutta Dielentheis vom BVA gedacht hat. Gab es da nicht eine sehr enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit, bei der das BVA wenig Kontrolle und dafür mehr Ignorieren und Wegsehen praktiziert hat? Noch eine Frage, die sich nach Fritsches Äußerung stellt: Was wird denn aus den anderen beiden Mitgliedern der Geschäftsführung, wenn wieder auf das Konzept mit einem Hauptgeschäftsführer und Stellvertretern zurückgekehrt werden soll?

Man darf gespannt sein, ob und wie diese Überlegungen des Kollegen Fritsche praktisch umgesetzt werden.


… und bis dahin gezielte Personalförderung betrieben!

Man sollte aber auch noch aus einem anderen Grund nicht zu optimistisch sein. Wie bereits oben angemerkt, können Dr. Platz und Co ja noch ein gutes Jahr weiterhin ihr Unwesen treiben. Daran sind sie in der Vergangenheit weder von der vorhergehenden Selbstverwaltung unter dem Vorstandsvorsitz von Wilfried Ehrlich und Sönke Bock gehindert worden, noch werden sie von der amtierenden Selbstverwaltung unter dem Vorstandsvorsitz von Bernhard Wagner und Prof. Dr. Kressel bislang daran gehindert.
Wie es scheint, nutzen Dr. Platz und Co wieder einmal ihre Chance und sorgen dafür, dass die Verhältnisse sich auch nach ihrem angekündigten Ausscheiden aus dem aktiven Dienst nicht ändern werden. Und womit kann man dafür am besten sorgen, dass sich nach dem eigenen Ausscheiden möglichst nichts ändert und man vielleicht sogar noch weiterhin Einfluss hat? Natürlich durch eine entsprechende "Personalpolitik" und die Beförderung der eigenen, treuen Gefolgsleute, von denen man z.B. nicht die Einleitung von Disziplinarverfahren wegen sinnloser Verschwendung von BGHM Geld für Anwalts- und Gerichtskosten für ebenso sinnlose Strafanzeigen und Gerichtsprozesse befürchten muss.

In dieses Konzept passt wohl ganz hervorragend die interne Stellenausschreibung für die Leitung der STORP (Stabstelle Organisation Prävention), die ja aktuell Herr Bachor inne hat.

Zum einen, so hört man, soll Herr Bachor in eine wichtige oder gar die leitende Funktion der Hauptabteilung Finanzen wechseln. Somit wird er nach Weggang von Dr. Platz zum einen bestens versorgt sein und zum anderen kann er dann "gewichtig" seine fehlenden Kenntnisse in Sachen Prävention einbringen. In Mainz, so hört man, kursieren Gerüchte, die besagen, zwischen Dr. Platz und Herrn Bachor bestünden verwandtschaftliche Verhältnisse. Ob dem nun so ist, oder ob sich die beiden nur geistig verbunden fühlen, das soll dahingestellt bleiben. Bei der BGHM kursieren ja seit einiger Zeit immer wieder Gerüchte, zu deren Klärung sogar externe Anwaltskanzleien eingeschaltet werden. Möglicherweise ist mit dem Gerücht der "verwandtschaftlichen Beziehungen" allerdings auch nur eine, zwischen den beiden bestehende, geistige Verwandtschaft gemeint. Dass Herr Bachor für Dr. Platz bei der Verfolgung und Umsetzung seiner speziellen Interessen immer wieder nützlich war, das dürfte außer Frage stehen.

Man darf sich durchaus auch darüber wundern, dass die Leitung STORP jetzt mit B2 ausgeschrieben ist. Herr Bachor hat diese Gehaltsgruppe also wohl doch schon länger? Aus Sicht von Dr. Platz geht es bei der Prävention ja auch wohl weniger um fachliche Qualifikation, als vielmehr um die Einsparung von "Kosten". Und wie gelingt das am besten? Natürlich, wenn man den bisher schon aktiven, aber leider durch mangelnde fachliche Qualifikation "weniger" Geeigneten durch eine außerordentliche Höhergruppierung schnell gleichsetzt und damit "kompetent" und "entscheidungsfähig" macht. Dann führt auch schon die Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten zu fachlichen Kompetenzen im Bereich Prävention. Darf man sich dann aber noch wundern, wenn die Präventionsleistungen der BGHM noch weiter auf den Hund kommen?

Dies geschieht natürlich alles hinter verschlossenen Türen, nur der Vorstand muss dabei mitspielen oder wohl mitgespielt haben.

Wir erleben also eine Personalpolitik, die einerseits anscheinend darauf ausgerichtet ist, treue Gefolgsleute in wichtige Positionen zu bringen und die andererseits das Ziel verfolgt, die bisher betriebene Politik konsequent auch sozialpolitisch durch diese Gefolgsleute weiter verfolgen zu lassen.

Irgendwie muss man ja dafür sorgen, dass der Abbau im Bereich Prävention nachhaltig wird. Liegt man falsch, wenn man vermutet, dass "man" sich z.B. mit der Automobilindustrie und anderen Großunternehmen hierauf verständigt hat?
Hier also das Original der internen Stellenausschreibung der bisher von Herrn Bachor besetzten Stelle:



(Hervorhebung durch d. Verf.)

Sicher ist jedenfalls, dass damit die Prävention weiter den Weg geht, den Dr. Platz und Co schon seit langem verfolgen, und der bedeutet, dass weiterer Abbau zu Lasten der Versicherten und der Klein- und Mittelbetriebe erfolgen soll und wird.

  • Was sagt dazu der Personalrat, der zwar in diesen Höhen der Eingruppierung und Bezahlung kein Mitspracherecht mehr hat, aber durch den Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit gehört werden müsste?


Und weiter:

  • Was sagt eigentlich die amtierende Gleichstellungsbeauftragte oder darf sie ihr Amt nur noch als Gleichschaltungsbeauftragte wahrnehmen? Eine ihrer Vorgängerinnen, so konnte Forum-BG erfahren, beschäftigt sich ja mittlerweile mit dem Kuchenbacken als Nebentätigkeit. Sollte es etwa so sein, dass die amtierende Gleichstellungsbeauftragte sich gar mit dem Backen "kleiner Brötchen" befasst? Da stellt sich logischerweise die Frage, ob diese vermutete Tätigkeit eine Nebentätigkeit darstellt und ob hierfür auch die erforderliche Genehmigung vorliegt? Vor allem, ob schon geklärt ist, z.B. durch Roland Trocha, ob es sich um eine Tätigkeit nach § 6 oder § 7 der Bundesnebentätigkeitsverordnung handelt? Der interessierte Leser wird sich erinnern, dass dies ein wesentlicher Punkt in einer gerichtlichen Auseinandersetzung, eingeleitet von Dr. Platz und dem Vorstand der BGHM war und ist (vgl. Die BG Holz und Metall (112) - Teil 1, Die BG Holz und Metall (112) - Teil 2, Die BG Holz und Metall (112) - Teil 3). Also eine für die BGHM wohl enorm wichtige Frage! Ein hübsches Bild, das sich einem dabei aufdrängt: Der "Kuchen" und die "kleinen Brötchen" werden der Geschäftsführung oder auch dem Grundsatzausschuss, also Herrn Dr. Platz und Co sowie dem Vorstand, mit warmen Kaffee serviert, vielleicht sogar durch Herrn Bachor! Schließlich wird der kalte Kaffee von Herrn Bachor ja für die Tätigkeit in der Prävention benötigt.


  • Was sagen dazu eigentlich das BVA und das BMAS?


  • Was sagen dazu eigentlich die Selbstverwaltungsorgane?











































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Aktualisiert am 09 Nov 2018 | forum-bg@forum-bg.de

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