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Die BG Holz und Metall (112)

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Zuletzt geändert am 25.07.2018


Die BG Holz und Metall (112) - … und die Prävention wird weiter abgebaut!


Es tut sich wieder was, nur leider nichts Positives!

Die Verantwortlichen in der BGHM, also die Arbeitgeber wie auch die Versichertenvertreter im Vorstand, scheinen sich mit der Geschäftsführung darin einig, dass Prävention völlig überbewertet wird und abgebaut werden könne. Dass damit gegen die Vorgaben des SGB VII verstoßen wird, scheint den Vorstand der BGHM nicht zu stören. Von Dr. Platz ist hinreichend bekannt, weniger an einem möglichst guten und wirksamen betrieblichen, wie auch überbetrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz, als vielmehr an einer Kosteneinsparung zu Gunsten der Automobilindustrie interessiert zu sein.

Allerdings stellt sich immer mehr die Frage, was die gewählte Selbstverwaltung dazu treibt, gegen das SGB VII zu verstoßen. Oder wie soll man sonst verstehen, dass bestehende Präventionsmaßnahmen weiter abgebaut werden? Mit Verlaub, wie sehen die Mitglieder des Vorstands überhaupt? Sind sie noch an Fragen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes interessiert? Sieht der Vorstand seine Aufgabe nur noch in der Initiierung von rechtlichen Verfahren gegen frühere Selbstverwalter, die er dann auch noch grandios verliert? Oder wie kann man sonst erklären, dass Arbeitgeber- und Versichertenvertreter den Abbau der Präventionsmaßnahmen anscheinend völlig gleichgültig hinnehmen?

Mittlerweile müsste es den Versichertenvertretern in der Selbstverwaltung doch eigentlich höchst peinlich sein, dass die BGHM die Interessen der Versicherten ganz ungeniert mit Füßen tritt und den Bestrebungen von Dr. Platz, noch weiter bei der Prävention Kosten einzusparen, blind folgen. Aber Heinz Fritsche, Bernard Wagner und Co scheinen völlig vergessen zu haben, dass Interessensvertretung schon noch Aktivitäten voraussetzt, nämlich:

  • Man muss sich mit dem Thema Prävention kritisch auseinandersetzen. Ohne diese Auseinandersetzung geht es leider nicht. Gewerkschafter sollten dies eigentlich wissen, aber daran hapert es wohl schon.
  • Und dann muss man den Mut haben, in den bg-lichen Gremien für die Interessen der Versicherten auch einzutreten. Hierfür braucht man natürlich neben Mut auch noch zumindest so viel Verstand, dass Leute wie Dr. Platz in ihre Schranken verwiesen werden können und um sie zu zwingen, ihre Aufgaben nach den Vorgaben des Vorstands zu erledigen.


Es scheint, dass die Repräsentanten der IG Metall in der Selbstverwaltung der BGHM weder über das Eine und schon gar nicht über das Andere verfügen!

Eigentlich sind hierfür ja keine besonderen körperlichen Voraussetzungen notwendig, man muss halt nur die Trägheit der eigenen Masse überwinden. Oder sollte ihre Massenträgheit schon derartig groß sein, dass sie schlicht völlig unbeweglich geworden sind? Vielleicht liegt es bei den Herrschaften ja auch daran!


Was ist passiert?

Unter der Überschrift
"Holzkompetenz ade? Wohin geht die BG?" (vgl. https://www.dds-online.de/menschen-markt/marketing-betriebsfuehrung/holzkompetenz-ade/) kann man von Herrn Dieter Roxlau, dem früheren Hauptgeschäftsführer des Fachverbandes der Tischler NRW in Dortmund, lesen, dass die BGHM gegenwärtig prüft, die Lehrwerkstatt und das Kompetenzzentrum Holz in Stuttgart zu schließen. Herr Roxlau stellt dazu fest:

"Besorgte Beobachter fragen sich bereits, ob dies ein weiterer Meilenstein in der Abkehr der BG von der fachlichen Kompetenz ist?"

Eine Frage, die sehr berechtigt ist und die sich eigentlich nicht nur Herr Roxlau stellen sollte. Die BGHM ist schon seit längerem dabei, ihre Schulungs- und Qualifizierungsstätten zu verringern. Aber auch die regionalen Präventionsniederlassungen sind ins Visier geraten und sollen verringert werden.

Diese neueste Posse der Geschäftsführung der BGHM, unter der grandiosen Leitung von Dr. Platz, dürfte möglicherweise der "Präventionsexperte" Trocha vorgeschlagen haben. Für so eine Idee bedarf es vermutlich eines qualifizierten Juristen für Kirchenrecht. Der, wie zu hören war, Roland Trocha ja gerade sein soll. Dumm nur, wenn sich die Qualifikation hierauf beschränkt und man bei ihm um eine brauchbare Präventionsarbeit beten muss.

Sachverhalt ist jedenfalls, dass im Bereich Holz die Unternehmenszweige aus der höchsten Gefahrenklasse, also aus der Klasse
6,02 und damit beispielsweise Sägewerke, Profilzerspanwerke, Holzfällereien, Holzhaus- sowie Fertighaus- und Blockhausbau, Silobau sowie andere Holzherstellungsunternehmen faktisch so gut wie überhaupt nicht mehr von entsprechend qualifizierten Aufsichtspersonen kontrolliert, beraten und betreut werden.

Dank Roland Trochas Auffassung, so hört man, muss das ja nicht nur jede Aufsichtsperson, sondern auch viele andere können. Mit dem Ergebnis, dass Betriebe mit hohem Gefährdungspotential ohne hinreichende Kenntnisse und Erfahrungen betreut werden. Das Ergebnis: Das Unfallgeschehen ist in diesen Bereichen stark angestiegen.

Die von Herrn Roxlau geäußerte Befürchtung, die BGHM wandle sich zu einer
"Arbeitsschutz-Polizei", ist leider sehr realistisch. Man sehe sich nur die diesjährigen Tagungen der Aufsichtspersonen an. In der Einladung zu den Tagungen der Aufsichtspersonen, also zu den AP-Tagungen 2018, ist zu lesen:

"Wir durchleben gerade Zeiten, die von Bewegung und Veränderung geprägt sind. Es sind Zeiten der Neuorganisation - Neuorganisation auch im Sinne von Weiterentwicklung, zeitgemäßer Aufstellung und Ausrichtung unserer BGHM.
Auch unser vielfältiges Aufgabenspektrum in den Mitgliedsbetrieben unterliegt Veränderungsprozessen, die nicht zuletzt einen Wechsel in unseren Arbeitsweisen mit sich bringen. In diesem Zusammenhang stellen sich zum Beispiel die Fragen, ob wir bei der Erfüllung unserer Aufgaben alle uns zur Verfügung stehenden Werkzeuge nutzen und wie wir sie einsetzen. Worin liegt das Spannungsfeld zwischen Beratung und Überwachung?"


Die Autoren dieses Einladungstextes, nämlich Stefan Gros und Roland Trocha und auch Dr. Platz persönlich, haben den Teilnehmern der diesjährigen AP-Tagungen die
"aktuellen Entwicklungen" mitgeteilt und wie sie sich diese vorstellen. Wie richtig die Befürchtungen von Herrn Roxlau sind, lässt sich daraus entnehmen, dass nicht nur Vorträge mit den Themen: "Rechtssicher anordnen" und "Beweise sichern" sondern auch Übungen unter der gleichen Thematik ("Rechtssicher anordnen" und "Bußgeldverfahren") die Tagungen der Aufsichtspersonen dominierten.

Nun könnte man sagen, da wollen Gros, Trocha und Dr. Platz wieder einmal grundsätzlicher die Themen des Aufsichtsdienstes besprechen. Ist ja auch mal gut. Leider ist dem aber nicht so. Bei der BGHM wird die Prävention grundsätzlicher umgebaut.

Wie der Ausgabe 14 vom 12.07.2018 der Personalrats-Post zu entnehmen ist, ist eine Neuorganisation bei der
Abteilung "Qualifizierung" sowie bei der Abteilung "Infrastruktur der Bildungsstätten" geplant.
In der Personalrats-Post liest sich das dann so:

"Mit Blick auf die Umstrukturierungen der Abteilungen Qualifizierung und Infrastruktur der Bildungsstätten ist im Gremium (Sitzung des PR der BGHM, der Verf.) außerdem die Auslastung der Bildungsstätten diskutiert worden. Klar ist dabei nur, dass kaum etwas klar ist, am wenigsten sind uns die konkreten Auslastungszahlen der einzelnen Bildungsstätten bekannt. So bewegt sich eine solche Diskussion ganz schnell im großen Feld der Spekulation. Vor diesem Hintergrund werden wir im Schulterschluss mit dem für die Gesamtheit der Prävention zuständigen GPR die wesentlichen Fragen festhalten und das Gespräch mit der Präventionsleitung bzw. der Leitung der Präventionsbezirke suchen."

Zu Recht verweist der PR darauf, dass solch eine Situation für die hauptamtlichen Dozenten, wie auch für die AP-Dozenten, also die Aufsichtspersonen, die auch als Dozenten in den Bildungsstätten tätig sind, höchst unbefriedigend ist, um es vorsichtig auszudrücken. Praktisch sah dies so aus: Die Beschäftigten wurden kurzfristig vor vollendete Tatsachen gestellt und willkürlich auf die Rest-Prävention verteilt. Dies entspricht natürlich voll und ganz den Vorgaben der Führungsleitlinien von Dr. Platz: Wem es nicht passt, der kann ja kündigen!

Den leitenden Kolleginnen und Kollegen wurde diese "Neuerungen" am Nachmittag des Freitags vor Pfingsten in Mainz völlig überraschend mitgeteilt. Während vor den Tagungen der Aufsichtspersonen von "unseren Tagungen" geschrieben und um "Rückmeldungen" gebeten wird, herrscht in Mainz eher das Prinzip "Befehl und Gehorsam". Abgesehen davon, ist es schon wenig verständlich, eine derartige Besprechung auf ein Stau-Wochenende zu legen. Es hat von den leitenden Herren der Prävention keinen interessiert, ob hinterher noch mehrere 100 km Heimfahrt zu bewältigen waren. So "fürsorglich" geht man in Mainz mit den Mitarbeitern/innen um!

Gleichermaßen unbefriedigend ist eine solche vage Situation im Bereich des Seminarangebotes aber auch für die Mitgliedsbetriebe. Es ist ja zu vermuten, dass dadurch eine - eigentlich geplante - Seminarteilnahme von Arbeits- und Gesundheitsschützern aus den Betrieben schlicht nicht realisiert werden kann. Nicht planbare Seminare werden auch nicht besucht!

Ist das der Arbeits- und Gesundheitsschutz "mit allen geeigneten Mitteln", wie er im SGB VII vorgeschrieben wird? Wohl kaum! Das ist das Resultat der Tätigkeit und Zielsetzung von Dr. Platz.

Liegt Forum-BG falsch mit der Vermutung, dass Dr. Platz und der Kirchenrechtler und Pralinenspezialist Roland Trocha auf diesem Weg die Bildungsmaßnahmen sukzessive verringern und auf das Internet verlagern wollen? Zunächst werden die Seminaraktivitäten in den Bildungsstätten durch entsprechende chaotische Eingriffe in die Bildungs- und Personalplanung massiv verringert. Damit sind die Bildungsstätten der BGHM nicht mehr so hoch ausgelastet und es können Überlegungen zur Schließung der einen oder anderen angestellt werden. Man kann Bildungsstätten natürlich auch verkaufen, wie man von der BGHM weiß. Der Gedanke ist auch deswegen interessant, da die jetzige Struktur der Schulung der Struktur der Bildungsstätten-Vereine entspricht, bei denen die BGHM Mitglied ist. So könnten die eigenen Bildungsstätten schnell in die Vereine integriert oder privatisiert werden. Es gab ja schon die Externalisierung von Seminaren durch die Ausschreibung für externe Anbieter. Vielleicht auch ein Vorläufer zur Privatisierung der gesamten Unfallversicherung in Deutschland?

Parallel dazu werden immer weitere Informationen nur noch über das Internet verfügbar gemacht und schließlich wird die Qualifizierung neuer betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschützer weitgehend dem Internet übertragen und der Informations- und Erfahrungsaustausch zu täglichen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes findet gleichermaßen nur noch im Netz statt. Wer genaueres wissen möchte, der kann ja bei den dann sicherlich "entstandenen" privaten Anbietern von Bildungsangeboten im Bereich betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz vorstellig werden. Damit kann sich Dr. Platz dann gegenüber seinen Mitgliedsbetrieben aus der Automobilindustrie rühmen, er habe Geld eingespart und für eine Senkung der Beitragskosten gesorgt. Die Automobilindustrie führt ihre Bildungsmaßnahmen selbst durch und Handwerk sowie Klein- und Mittelbetriebe müssen halt sehen, wo sie bleiben und was sie sich noch leisten können. Dr. Platz und Roland Trocha wollen wohl die "Wettbewerbsfähigkeit" der BGHM in der privatisierten Unfallversicherung vorbereiten.

Leidtragende sind dann aber neben den Klein- und Mittelbetrieben und ihren Beschäftigten, auch die Beschäftigten der Automobilindustrie sowie ihrer Zulieferer. Denn sollte es nach dem Daimler- und VW-Skandal um den Abgasbetrug tatsächlich noch irgendjemanden geben der annimmt, in der Automobilindustrie würde von den Unternehmensführungen aus reiner Menschenliebe für sichere und gesunde Arbeitsplätze gesorgt? Wer dieses denkt, der hat die Rigorosität noch immer nicht erkannt, mit der sich die Vorstände der Automobilindustrie steigenden Profiten verpflichtet fühlen und wie gleichgültig ihnen dabei die Gesundheit der Bevölkerung, aber auch ihrer Beschäftigten ist. Eine Haltung, die man auch bei Dr. Platz und Co vermuten darf.


Wofür steht die BGHM und wofür steht ihre Selbstverwaltung eigentlich?

Nicht die Beratung und Betreuung der Betriebe in Fragen der Prävention und deren Verbesserung sind gegenwärtig das Ziel der Selbstverwaltung, sondern dem Abbau von Prävention scheint sich die Selbstverwaltung verschrieben zu haben. Wäre es nicht langsam an der Zeit, die Vorstandsmitglieder über ihre Aufgaben und Pflichten aufzuklären? Sollte etwa Prof. Dr. Kressel, seines Zeichens ja Juraprofessor, nicht wissen, welche Aufgaben und Pflichten er mit dem Mandat in der Selbstverwaltung übernommen hat?

Schon eine bizarre Situation: Eine Unfallversicherung, in der die Geschäftsführung nicht die Verhinderung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, nicht die Beratung und Betreuung der Betriebe zum Ziel hat, sondern das sinnfreie Sparen zum großen Ziel gemacht hat und dem die Selbstverwaltung dann auch noch hemmungslos folgt. Ist der Vorstand der BGHM samt Versichertenvertretern etwa auch schon auf eine Privatisierung der Unfallversicherung eingestimmt?

Wofür ist eine Selbstverwaltung eigentlich gut, die weder die ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben und Pflichten wahrnimmt, noch die Interessen derjenigen vertritt, von denen sie gewählt wurde und der überdies auch noch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der BGHM wahrscheinlich völlig gleichgültig sind?

Ist es den Versichertenvertretern im Vorstand der BGHM eigentlich überhaupt nicht peinlich, dass mittlerweile schon Arbeitgebervertreter gegen den Abbau der Prävention bei der BGHM protestieren? Oder sollte sie auch das wieder einmal nicht mitbekommen haben!

Es stellt sich aber auch die Frage, ob das zuständige und verantwortliche Vorstandsmitglied der IG Metall, also Dr. habil. Urban, nichts mehr mitbekommt? Eigentlich sollte er diese Geschehnisse in seinem Aufgaben- und Verantwortungsbereich verfolgen und hierauf dann auch zumindest politisch reagieren, wenn es zum eigenständigen Agieren schon nicht reicht. Wie verträgt sich eigentlich seine "Zurückhaltung" im Arbeits- und Gesundheitsschutz mit seinen sonst so häufigen Äußerungen zum sozialen Geschehen in dieser Gesellschaft? Wer seine Veröffentlichungen liest, der müsste eigentlich meinen, da wäre auch praktisch etwas dahinter. Man lese und höre etwa:


Die Liste könnte noch fortgeführt werden, aber in Fragen der Unfallversicherung im Allgemeinen und der BGHM im Speziellen scheint er an der gleichen Massenträgheit zu leiden, wie Heinz Fritsche und Bernhard Wagner und all die anderen im Vorstand der BGHM.


Übrigens:

In den Dienstbesprechungen der BGHM wird verkündet, so hat Forum-BG gehört, dass bis Mai 2019 eine neue Geschäftsführung gefunden werden soll, da die jetzige zum 31.08.2019 ausscheidet. Es soll wohl eine Personalagentur mit der Durchführung beauftragt werden, die jedoch keine Vorauswahl aus den Bewerbern/innen treffen soll. Wem wird es gelingen einen seiner Zöglinge zu installieren? Vielleicht Dr. Platz oder doch der deutschen Automobilindustrie? Oder gibt es gar einen Kompromiss dergestalt, dass Wilfried Ehrlich als Platzverehrer Hauptgeschäftsführer und Eva von der Weide Stellvertreterin wird?
Ein kleiner Scherz!
Aber immerhin waren oder sind beide in der Automobilindustrie beschäftigt und noch viel schlechter als Dr. Platz und Co könnten sie es auch nicht machen!
















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