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Die BG Holz und Metal (93)

Neues > 2016

Zuletzt geändert am 27.11.2016


Die BG Holz und Metall (93) - Fünf Jahre Denkverbot!


Es sind tatsächlich schon fünf Jahre vergangen, seit die Selbstverwaltung der BGHM darüber von der Geschäftsleitung informiert worden ist, dass eben diese Geschäftsleitung unter der Führung von Dr. Platz Strafanzeigen gegen Mitglieder der Selbstverwaltung sowie gegen Beschäftigte der früheren MMBG sowie der HüWaBG gestellt hatte. Im Rahmen der Mitgliederversammlung des DGUV e.V. wurde am 30.11.2011 von Dr. Platz - nicht ohne entsprechende Dramatik - mitgeteilt, dass gerade, zeitgleich mit der Mitgliederversammlung, Hausdurchsuchungen stattfänden.

Dr. Platz hatte im Alleingang, ohne entsprechende Kompetenzen zu haben, als Anwältin Frau Dr. Simone Kämpfer von der Kanzlei tdwe ausgewählt und sie rechtswidrig mit der Rechtsvertretung beauftragt. Wie später aufgrund des Schriftwechsels zwischen dieser Anwältin und der Staatsanwaltschaft erkennbar war, drängte die Anwältin die Staatsanwaltschaft die Hausdurchsuchungen zeitgleich mit der Mitgliederversammlung durchzuführen.

Möglicherweise beantragt Dr. Platz bei der Mitgliederversammlung 2016, die vom 29.11. bis zum 1.12.2016 stattfindet sogar eine Gedenkminute für die damaligen Geschehnisse einzulegen. Dem einen oder anderen Mitglied des Vorstandes oder der Mitgliederversammlung aus der BGHM wäre eine gewisse Zeit des Nachdenkens sicherlich zu wünschen, wobei aber bezweifelt werden darf, ob bei den meisten davon eine Minute ausreichen dürfte.

Inzwischen kann sich bei der BGHM ja niemand mehr darauf berufen, Dr. Platz hätte alles angezettelt und sei dafür verantwortlich. Mit der Information der Selbstverwaltung über die rechtlichen Machenschaften der Verwaltung der BGHM hatte die Selbstverwaltung die Möglichkeit, korrigierend einzugreifen und sich

  • mit den Behauptungen auseinanderzusetzen, die von Dr. Platz und Heck vorgebracht worden waren und in Berlin, anlässlich der Sitzungen am 30.11. sowie 01.12.2011 von Vorstand und Mitgliederversammlung des DGUV e.V., von Dr. Platz schon verbreitet und damit öffentlich bekanntgemacht wurden. Auch Sönke Bock und Heinz Fritsche waren u.a. neben Wilfried Ehrlich und Dr. Thieler am 01.12.2011 anwesend.


  • mit den Argumentationen der Anwälte auseinanderzusetzen, die in Schreiben an die Staatsanwaltschaft und Gerichte allen Ernstes von "kriminellen Machenschaften" der Selbstverwaltung sowie der Verwaltung der MMBG sowie der HüWaBG und über angebliche Schäden, die durch sie verursacht wurden, behaupteten


  • zu einer Entscheidung darüber durchzuringen, ob sie diese Vorwürfe tragen wollen.



Fazit:

Die Selbstverwaltung der BGHM, also gleichermaßen Vorstand, wie auch Vertreterversammlung, hat nichts gegen diese arbeits-, sozial- und strafrechtlichen Aktivitäten der Geschäftsführung unternommen und deshalb nun die Konsequenzen zu tragen: Die Selbstverwaltung ist hierfür in jeder Form verantwortlich.


Die Arbeitgebervertreter und Verantwortung …

Es wäre völlig falsch zu behaupten, bei den Arbeitgebern könne man sowieso nicht auf Verantwortung hoffen. Dies wäre zweifelsfrei falsch. Viele Arbeitgeber sind sich ihrer Verantwortung gleichermaßen bewusst und sind auch bereit diese zu tragen, mit allen Konsequenzen. Nur, und nun sind wir bei der BGHM, dort gab und gibt wohl immer noch ein Wilfried Ehrlich den Ton an und Wilfried Ehrlich lenkt gerne, am liebsten als Vorsitzender, aber Verantwortung hierfür zu tragen, das ist nicht seine Sache. Er weigert sich auch zu begreifen, dass er zwar die Verantwortung auf die Geschäftsführung abwälzen möchte, dies aber rechtlich nicht möglich ist, da die Selbstverwaltung und nur diese nach SGB IV, die Verantwortung gegenüber Dritten trägt. Diese Haltung von Wilfried Ehrlich auf eine möglicherweise begrenzte Wahrnehmungsfähigkeit von rechtlichen Gegebenheiten zurück zu führen, wäre falsch. Sein Nachfolger in der Funktion des alternierenden Vorsitzenden, Prof. Dr. Eckhard Kreßel, seines Zeichens Jurist mit Lehrstuhl an der Universität Würzburg, scheint auch eher nach dem Prinzip: "Wo kein Kläger, da kein Richter, da keine Verantwortung!" zu leben. Sein von Geschäftsführer Dick, vom Verband Süd-West-Metall entworfener Brief, der auch vom Vorstandsmitglied Kuchenbecker gleichlautende geschrieben wurde, über das Thema: "Wie werden wir Dr. Thieler in einer Sondersitzung des Vorstandes Ende November 2012 als Vorstandsmitglied los?" zeugt von diesem Prinzip.


… und die Versichertenvertreter und die Verantwortung?

Zwar erwartet man von Gewerkschaftern - rein klischeehaft - eine höhere Aufmerksamkeit und eine höhere Verantwortung. Dies wird von den Repräsentanten der DGB-Gewerkschaften immer wieder vertreten und ist sicherlich auch nicht völlig falsch. Allerdings ist das nicht für alle Gewerkschaftsmitglieder und Repräsentanten der DGB-Gewerkschaften gleichermaßen gültig. Und damit ist man wieder einmal bei Hans-Jürgen Urban, dem für die Sozialpolitik und damit auch für die Unfallversicherungen zuständigen Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes. Dass er von Arbeits- und Gesundheitsschutz eher weniger Ahnung hat, gut, das kann ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden, dafür gibt es die Abteilung. Heinz Fritsche, der, für die Unfallversicherungen, zuständige Angestellte seiner Abteilung ist Mitglied des Vorstandes der BGHM. Er hatte damit nicht nur die Möglichkeit sich sämtliche Informationen einschließlich der Unterlagen zu den Klagen und Anzeigen vorlegen zu lassen, sie zu lesen und sich eine eigene Meinung zu bilden. Ja, er hätte auch die Möglichkeit und die Verantwortung gehabt, auch mit den beschuldigten Kollegen zu sprechen. Schließlich sollte er ja seinen Vorgesetzten über die Politik, die Geschehnisse und die Probleme bei den Unfallversicherungen informieren und ihn über seine politischen Aktivitäten in diesem Bereich unterrichten.

Das Alles hat er nicht getan. Aber auch Urban scheint sich darum nicht sonderlich zu kümmern. Er wurde nachweislich über die Geschehnisse informiert: einmal durch die betroffenen Kolleginnen und Kollegen selbst und außerdem durch Brief von Forum-BG an ihn.


Es kommt aber noch drastischer:

Einer der Betroffenen, der Kollege Bernd Schildknecht, hat Heinz Fritsche mehrmals schriftlich - per Mail bzw. per Brief - aufgefordert endlich tätig zu werden. Zuletzt wurde Fritsche am 24.11.2016 nochmals vom Bernd Schildknecht angeschrieben und zwar mit folgendem Text:

Hallo Heinz,
Ihr habt ja in diesen Tagen Sitzungen der Selbstverwaltungsorgane. Ich hoffe es wird intensiv über die verlorenen Prozesse am Sozialgericht Dortmund berichtet.
Vor allem die Begründungen des Sozialgerichtes sollten ausführlich diskutiert werden.
Für uns ist jetzt folgendes wichtig,

1) Eine Ehrenerklärung der Arbeitnehmerseite und damit verbunden eine Entschuldigung für diesen fundamentalen Angriff auf uns als Metaller.

2) Selbstverständlich erwarten wir für die Rufschädigung eine angemessene Entschädigung. Warum tut Ihr Euch damit eigentlich so schwer.

3) Die politische Verantwortung wird jetzt von uns eingefordert. Die Angriffe gegen die Selbstverwaltung waren und sind ungeheuerlich. Die Geschäftsführung sollte durch ein Amtsenthebungsverfahren sofort aus dem Dienst entfernt werden.

Dann erwarten wir, dass Ihr die Verantwortung übernehmt und Eure Mandate zurückgebt.

Eine Antwort bis zum 25.11.2016 wäre für uns wichtig.


Der Kollege Schildknecht hat damit klare und vor allem berechtigte Forderungen gestellt, die eigentlich für Gewerkschafter nicht so unverständlich sein sollten:

Es dürfte selbst geistig eher minder bemittelten Selbstverwaltern deutlich geworden sein, dass die Gerichte die Behauptungen über "kriminelle Machenschaften" für nicht belegt und nicht haltbar halten. Die Selbstverwalter müssten, sofern sie überhaupt des Lesens mächtig sind, auch die Urteile kennen und begriffen haben, dass sie die Gerichtsverfahren verloren haben. Es wäre also an der Zeit, sich bei den beschuldigten Kollegen zu entschuldigen und ihnen für die zeitlichen, physischen und psychischen Belastungen, denen die Kollegen ausgesetzt waren, endlich eine hinreichende finanzielle Entschädigung zu zahlen. Schließlich hatten die Selbstverwalter der BGHM ja auch keinerlei Bedenken mehrere hunderttausend Euro für die Anwälte der BGHM auszugeben.

Die Anwälte, z.B. Frau Dr. Simone Kämpfer, dürften sich bei Dr. Platz schon sehr herzlich bedankt haben! Sind die Dankesschreiben bei Sönke Bock, Fritsche und Co schon eingegangen?

Nicht zuletzt gilt es endlich bei der BGHM wieder zu dem Thema zu kommen, wofür BGen eigentlich gebildet wurden: Die betriebliche und überbetriebliche Prävention, die Rehabilitation von Verunfallten sowie die Bekämpfung von arbeitsbedingen Erkrankungen und schließlich noch die Entschädigung von geschädigten Versicherten und ihren Familien.


… nur, das sieht Fritsche nicht ein!

Auf das oben aufgeführte Mail hat Fritsche geantwortet. Das allein muss man schon hervorheben, denn in der Vergangenheit konnte es durchaus geschehen, dass die betroffenen Kollegen eben keine Antwort erhielten. Diese Erfahrung haben die Kollegen auch mit Hans-Jürgen Urban machen müssen. Auch Urban lässt Kollegen gerne wissen, dass er nicht immer "Bauernsprechstunde" hat und einzelne Kollegen für unwichtig, wahrscheinlich würde er sagen "einer Antwort unwürdig" hält. Er ist ja schließlich gebildet, gar promoviert und konnte sich neben seiner Tätigkeit als Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall sogar habilitieren. Dies dürfte nicht wenige doch sehr erstaunen, die den Zeitaufwand für eine Habilitationsschrift kennen und nicht unbedingt mit der ebenfalls zeitlich eigentlich enorm aufwändigen Tätigkeit als geschäftsführendes Vorstandsmitglied in Einklang bringen können. Da kann man natürlich nicht immer Zeit für andere haben, schließlich will die Zeit für die eigene Weiterqualifikation bedacht sein!


Was hat Fritsche nun geschrieben:

Hallo Bernd,
Wir hatten euch bereits letztes Jahr eine Erklärung der Versicherten Seite angeboten?. Das hattet ihr abgelehnt weil wir von eurem Entwurf abgewichen waren.
Ich hatte am Dienstag dein Anliegen mit den Koll. Im Vorstand besprochen. Ergebnis: Eine weitere Version der Erklärung wird es nicht geben.
Wir arbeiten weiter an einem Ende der Verfahren. Neue Beschwerden o.ä. wird es nicht geben?.
An der künftigen Besetzung der Geschäftsführung arbeiten wir. Das liegt aber nicht an den Verfahren.
Eine finanzielle "Entschädigung " wird es nicht geben. Wie ich schon mal erklärte: der einzige der euch öffentlich benannt hat ist Max.
Zu guter Letzt: Wir werden auch nicht zurücktreten.
Es ist und war nicht meine Absicht dich/euch zu ärgern ?, aber wenn du solche Fragen stellst kann ich nicht anders antworten.

Mit freundlichen Gruß,
Heinz


Ist er nicht ein erstaunlicher Denker?

Erstaunlich ist vor allem, dieses Schreiben muss ja als eine Antwort der Abteilung Sozialpolitik des Vorstandes der IG Metall verstanden werden. Wäre es das Schreiben eines Komikers, der, in Anlehnung an Dick und Doof, versucht die beiden Adjektive möglichst vollständig in einer, nämlich seiner Person zu vereinigen, so würde man das Mail lesen und sich denken, da wurden dick und doof auf das Beste miteinander vereinigt. Man würde das Mail löschen und zur Tagesordnung übergehen.


Dem ist allerdings eben nicht so!

Heinz Fritsche und die anderen Versichertenvertreter im Vorstand der BGHM scheinen immer noch nicht begriffen zu haben, dass die von ihnen zu verantwortenden Behauptungen über "kriminelles Verhalten" der be- und verklagten Kollegen falsch und nicht belegbar waren und sind. Das SGB IV besagt ganz zweifelsfrei, dass die Selbstverwaltung die Verantwortung trägt, also sie und nur sie tragen die Verantwortung. Behauptungen aufzustellen, die sich als üble Nachrede herausstellen und dann hierfür nicht die Verantwortung zu tragen, das entspricht nicht den gewerkschaftlichen Vorgaben, unter denen die Selbstverwaltung gewählt wurde. Wer das nicht glaubt, der möge sich doch einmal die Werbeaktion der IG Metall für die kommenden Wahlen für die Sozialversicherung im Internet ansehen (vgl. https://www.igmetall.de/sozialwahl-2017-21510.htm).

Dass die Selbstverwaltung an einer Beendigung der Verfahren arbeiten würde, wie sich Fritsche ausdrückt, zeigt, dass er und seine Kumpane im Vorstand wohl weniger an der Einstellung der Verfahren, also der Zivilklagen, Einstellungsbeschwerden, Berufungen, Disziplinarverfahren usw. interessiert sind. Denn dazu müssten sie einfach den Beschluss zur Beendigung der Verfahren fassen und die Verwaltung entsprechend anweisen. Vielmehr geht es wohl um die Wahrung des eigenen Gesichts geht.

Vor allem müsste auch Wilfried Ehrlich, schon seit längerem ja nur noch Stellvertreter, endlich aus dem "ehrlichen" Grundsatzausschuss ausscheiden. Er könnte ja dann beispielsweise die Zeit nutzen und sich endlich einmal mit den rechtlichen Gegebenheiten für die Selbstverwaltung bei der Unfallversicherung befassen. Da hat er ja nachweislich noch erhebliche Defizite.

Dass die Selbstverwaltung sich mit der Neubesetzung der Geschäftsführung befasst, dies aber wegen des Alters der Mitglieder der Geschäftsführung und nicht wegen des Fehlverhaltens der Geschäftsführung, insbesondere wegen der Rechtsverstöße von Dr. Platz, zeigt einiges. Es zeigt vor allem, dass die Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung die Kumpanei, die bereits Klaus Pickshaus mit Dr. Platz pflegte, hemmungslos fortführen.

Gut möchte man sagen, natürlich ticken einige der Selbstverwalter manchmal etwas anders und sehen gewerkschaftliche Forderungen durch eine andere Brille, eben die des Unternehmens in dem sie beschäftigt sind. Die Dominanz der Automobilindustrie in der Selbstverwaltung der BGHM darf dazu durchaus erwähnt werden. Dass Fritsche den Kollegen Schildknecht und alle anderen Kolleginnen und Kollegen mit seiner Argumentation aber derart dreist verarscht, gehört schon in die Kategorie "starkes Stück".
Ob es einer geistigen Beschränktheit geschuldet ist, oder ob es wiederum einfach nur ein Affront gegenüber den be- und verklagten Kollegen sein soll, das muss dahingestellt bleiben.

Fakt ist jedenfalls, dass die üble Nachrede, die sich der Vorstand und die Vertreterversammlung vorhalten lassen müssen, den Schreiben der Anwälte der BGHM entstammt, die diese an die Gerichte geschrieben haben. Sollten Fritsche und Konsorten tatsächlich schon vergessen haben, dass es sich dabei um öffentliche Gerichtsverfahren gehandelt hat? Sollten sie immer noch nicht begriffen haben, dass die Anwälte im Namen der BGHM und damit des Vorstandes und der Vertreterversammlung gehandelt haben? Sollten sie wirklich glauben, sie wären aus der Verantwortung?

Fritsche belegt mit seiner Übertragung von "Verantwortung" auf das Forum-BG nur, wie er sich Gewerkschaftsarbeit vorstellt: Hinter verschlossenen Türen dümmste Behauptungen aufstellen und für richtig erklären und nachher sagen, das hätte eben nicht öffentlich gemacht werden dürfen.

Schließlich belegt er, dass er und die anderen Selbstverwalter keineswegs Verantwortung übernehmen wollen, denn das hieße, sie müssten auch erkennen, was sie für die BGHM durch diese Machenschaften an Kosten, Arbeitsaufwand und Imageschaden verursacht haben. Aber der Wahlspruch dieser Selbstverwaltung der BGHM ist ja:
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!

Wie lautete doch der letzte Satz in Fritsches Schreiben:
"Es ist und war nicht meine Absicht dich/euch zu ärgern ?, aber wenn du solche Fragen stellst kann ich nicht anders antworten."

Anders antworten hieße ja auch, sich zur Wahrheit zu bekennen. Davon hält Heinz Fritsche aber genau so viel wie Dr. Platz und Wilfried Ehrlich, nämlich nichts!










































































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Aktualisiert am 18 Jul 2017 | forum-bg@forum-bg.de

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