Forum BG, Diskussionsplattform für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü


Berufsgenossenschaften - wichtig wie eh und je! Tatsächlich?

Neues

Zuletzt geändert am 23.10.2019



Berufsgenossenschaften - wichtig wie eh und je! Tatsächlich?


Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wie auch für die Betriebe, in Deutschland sind die gesetzlichen Unfallversicherungen, also vor allem die Berufsgenossenschaften von großer Bedeutung und zwar aus mehrfachen Gründen:

1. Zunächst deshalb, da die Berufsgenossenschaften den gesetzlichen Auftrag haben, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen wie auch gesundheitliche Schädigungen der in den Betrieben beschäftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu sorgen. Mit allen geeigneten Mitteln umfasst dabei neben einer aktiven und qualifizierten Überwachung und Beratung der versicherten Unternehmen und ihrer Beschäftigten, auch die systematische Ermittlung und Erforschung von neuen, noch effektiveren Maßnahmen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Hierzu müssen die Berufsgenossenschaften nicht nur selbst hinreichend qualifiziertes Personal beschäftigen. Sie müssen dieses Personal auch so einsetzen, dass es einerseits betriebliche Kontrollen durchführen kann und andererseits in der Lage ist, dieses besonderen Wissen über den Arbeits- und Gesundheitsschutz auch an die Beschäftigten der Mitgliedsbetriebe und insbesondere an die jeweils für den Arbeits- und Gesundheitsschutz verantwortlichen Personen in den Mitgliedsbetrieben weitergeben kann. Das heißt gerade auch, dass Bildungsmaßnahmen in geeigneter Form, also praxisbezogen, und in ausreichendem Umfang angeboten und durchgeführt werden. Dies heißt nicht zuletzt auch, dass die Qualifizierungsmaßnahmen eine große Praxisnähe haben müssen, also nicht nur theoretisch ausgerichtet sein dürfen und nur im Internet nachzulesen sind.

2. Ergänzend zu diesem präventiven Auftrag haben die Unfallversicherungen dafür zu sorgen, dass in den Fällen, in denen Beschäftigte tatsächlich einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erlitten haben, diese nicht nur gesundheitlich, sondern darüber hinaus auch sozial rehabilitiert werden müssen. Ein Sachverhalt, der nicht immer bewusst wahrgenommen wird und der sich massiv von den Leistungen, die die gesetzlichen Krankenkassen erbringen, in mehrfacher Hinsicht unterscheidet. Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen beziehen sich nur auf bestimmte medizinische Leistungen, die ausreichend erbracht werden müssen, wogegen von den Berufsgenossenschaften auch ganz explizit soziale Leistungen und eine Reintegration mit allen geeigneten Mitteln zu erbringen sind.

3. Schließlich haben die Berufsgenossenschaften die Aufgabe, in den Fällen, in denen Beschäftigte durch Arbeitsunfälle bzw. durch gesundheitsschädigende Arbeitsbedingungen Erkrankungen und Dauerschäden erlitten haben, diesen Menschen Entschädigungen- sowie auch andere Leistungen zu erbringen, damit sie - wenn auch gesundheitlich geschädigt bzw. beeinträchtigt - weiterleben können. Diese Leistungen müssen auch die Familien berücksichtigen. In Todesfällen durch Arbeitsunfälle bzw. durch Berufskrankheiten, ist den Familien eine ausreichende finanzielle Sicherung zu gewährleisten.


Nun mögen viele sagen, dies sei hinreichend bekannt, man müsse nur einmal z.B. §1 oder § 14 des SGB VII gelesen haben. Das ist durchaus richtig. Es stellt sich dann allerdings schon die Frage, weshalb diese so offensichtlichen Erkenntnisse noch nicht bei allen Mitgliedern der Selbstverwaltungen der Berufsgenossenschaften angekommen sind, bzw. weshalb die Berufsgenossenschaften immer wieder bei den genannten Anforderungen Defizite aufweisen und sich lieber mit abwegigen Vorgängen beschäftigen.


Nehmen wir als Beispiel die Berufsgenossenschaft Holz und Metall: BGHM oder PGHM?

Die Zwangsfusion der früheren Metall-Berufsgenossenschaften (Hütten- und Walzwerks-BG, Maschinenbau- und Metall-BG, Norddeutsche und Süddeutsche Metall-BG) mit der Holz BG war vom Gesetzgeber sicherlich gut gemeint. Allerdings wurde sie weniger dadurch geprägt und bestimmt, die mit der Fusion gegebenen Möglichkeiten einer Zusammenführung verschiedener Erfahrungen und Ansätze in den Bereichen Prävention, Rehabilitation sowie Entschädigung sinnvoll zu nutzen und neue, verbesserte Ansätze zu verfolgen, um damit insgesamt das Leistungsniveau zu erhöhen.

Nein, die Fusion wurde von der Geschäftsführung der neuen fusionierten BG dazu ge- und benutzt, Mitglieder der Selbstverwaltungen sowie Beschäftigte der vorhergehenden BGen zu diskreditieren, ihnen "kriminelle Machenschaften" (wortwörtlich so geschehen) zu unterstellen und sie straf-, sozial- und zivilrechtlich zu verfolgen. Zeitweise hatte man den Eindruck aus der BGHM sei eine PGHM, eine Prozessgenossenschaft Holz und Metall geworden.

Die Geschäftsführung der fusionierten Berufsgenossenschaft Holz und Metall hat im Jahr 2011 Beschäftigte damit beauftragt, intern gegen Mitglieder des Vorstandes sowie gegen Beschäftigte der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft und der Hütten- und Walzwerks-Berufsgenossenschaft zu ermitteln. Diese Ermittlungen fanden bekanntlich ohne eine Information des Vorstandes statt. Gleichermaßen ohne die Information des Vorstandes, also gezielt am Vorstand vorbei, wurden Strafanzeigen gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung sowie gegen frühere Beschäftigte gestellt. Die Selbstverwaltung der neuen, fusionierten Berufsgenossenschaft Holz und Metall wurde über die Ermittlungen, wie auch über die, von einer Anwältin im Auftrag der Geschäftsführung eingeleiteten Anzeigen, erst Ende 2011 informiert. Die Geschäftsführung hat damit bewusst und gezielt ganz zweifelsfrei ihre Kompetenzen überschritten und gegen das SGB IV verstoßen, nach dem ausdrücklich nur dem Vorstand das Recht der Vertretung der BG in diesen Fällen nach außen eingeräumt wird.

Bedauerlicherweise hat die Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, als sie Ende 2011 endlich von den Machenschaften der Geschäftsführung erfahren hat, nichts weiter unternommen, mit niemandem gesprochen, die Aktivitäten der Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall zwar kritisiert, aber nach außen gedeckt. Ein klarer Verstoß gegen Vorstandpflichten.


Es kommt aber noch peinlicher

Da die Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall insbesondere Versichertenvertreter aus den Selbstverwaltungsgremien der fusionierten Berufsgenossenschaften im Visier hatte, wurde das für die Selbstverwaltung bei den Berufsgenossenschaften zuständige Vorstandsmitglied beim Geschäftsführenden Vorstand der IG Metall, Dr. Hans-Jürgen Urban, über diese Machenschaften persönlich durch ein Schreiben im Dezember 2011 über den Sachverhalt informiert und darauf hingewiesen, dass die erhobenen Vorwürfe falsch sind. Aus welchen Gründen auch immer, Dr. Hans-Jürgen Urban hat weder auf dieses Schreiben geantwortet, was zwar wenig kollegial war, wesentlich problematischer war aber, dass er bedauerlicherweise auch nichts unternommen hat. Ja, er hat Gespräche mit den beschuldigten Kollegen verweigert. Eine unter Gewerkschaftskollegen schon sehr seltsame Verhaltensweise, die Dr. Platz, Michael Schmitz & Co., insbesondere aber Wilfried Ehrlich in ihren rechtswidrigen Aktionen stärkten.

Erst im Herbst 2015 gab es eine Reaktion von Dr. Hans-Jürgen Urban, gegenüber den beschuldigten Kollegen, also erst nachdem bereits erstinstanzlich von der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen die Kollegen eingestellt worden waren. Da im gleichen Jahr der Gewerkschaftstag der IG Metall stattfand und Dr. Hans-Jürgen Urban wieder kandidierte, könnte man annehmen, die Reaktion war vorbeugender Selbstschutz und weniger Besorgnis um den guten Ruf der von Vorstand und Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall angezeigten und beklagten Kollegen.

Diese Ignoranz und Wurstigkeit von Dr. Hans-Jürgen Urban führte höchst wahrscheinlich dazu, dass die Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall sich ermütigt sah, bei der Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen einzulegen. Ein Vorgang, der wiederum keinerlei Einspruch durch die Vertreter der IG Metall in den Selbstverwaltungsgremien der Berufsgenossenschaft Holz und Metall fand. Erst als nach zwei Jahren auch die Generalstaatsanwaltschaft zu dem Ergebnis kam, die Vorwürfe und Behauptungen könnten durch nichts belegt werden, wurde von der Geschäftsführung sowie vom Vorstand der Berufsgenossenschaft Holz und Metall nichts mehr unternommen. Aber auch das führte weder bei Dr. Hans-Jürgen Urban, noch bei den Vertreterinnen und Vertretern der IG Metall im Vorstand der Berufsgenossenschaft Holz und Metall zu kritischem Denken und noch viel weniger zu intervenierendem Handeln in den anderen noch schwebenden Verfahren.


Ist es ungewöhnlich, dass sich jemand in seiner Ehre verletzt fühlt, wenn ihm "kriminelle Machenschaften" unterstellt werden und diese Behauptung völlig aus der Luft gegriffen ist?

Es wird niemanden überraschen, dass die zu Unrecht beschuldigten Kollegen, sich durch die Geschäftsführung, vor allem aber durch den verantwortlichen Vorstand massiv gekränkt sahen und von der IG Metall, für die die Versichertenvertreter ja im Vorstand der Berufsgenossenschaft Holz und Metall tätig waren, eine Ehrenerklärung forderten. Leider wurden die beschuldigten Kollegen vom Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall, also dem schon erwähnten Dr. Hans-Jürgen Urban, völlig im Regen stehen gelassen. Alles was für sie getan wurde, war die Vermittlung eines Rechtsanwalts sowie die Übernahme dessen Kosten. Eine Leistung, die aber keineswegs der Einsicht von Dr. Hans-Jürgen Urban entsprang, sondern sich schlicht aus der Satzung der IG Metall bezüglich der Übernahme von Ehrenämtern für die IG Metall ergab.

Es wurden den Kollegen immer wieder "kriminelle Machenschaften", so wortwörtlich in Schreiben des Anwalts der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, unterstellt. Sogar noch in einem Schreiben vom 05.07.2019 findet sich diese Formulierung.

Nachdem die Berufsgenossenschaft Holz und Metall und insbesondere ihr Vorstand sowohl bei den Anzeigen, wie auch in allen rechtlichen Verfahren gegen frühere Mitglieder der Selbstverwaltung, verloren hatte, wäre es für den Vorstand der Berufsgenossenschaft Holz und Metall und gleichermaßen für das verantwortlich Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall an der Zeit gewesen, sich bei den beschuldigte Kollegen zu entschuldigen. Nichts davon erfolgte, obwohl gerade auch der vor kurzem verstorbene Kollege Jürgen Dzudzek auf eine solche Entschuldigung und auf eine Ehrenerklärung gewartet hatte!

Entsprechend wandten sich die betroffenen Kollegen wieder einmal an das Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der IG Metall, Dr. Hans-Jürgen Urban und baten ihn um Unterstützung









Schreiben an Urban 05.07.2019

Auf dieses Schreiben antwortete wieder einmal nicht, das zuständige Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes, Dr. Hans-Jürgen Urban, sondern Heinz Fritsche. Heinz Fritsche war übrigens von 2007 bis zur Fusion Anfang 2011, Mitglied des Vorstandes der Maschinenbau- und Metall-Berufsgenossenschaft. Er war insofern auch Mitglied des Vorstandes in der Zeit, in der angeblich immer noch die "kriminellen Machenschaften" liefen. Insofern stellt sich die Frage, ob ihm überhaupt bewusst war und ist, dass er selbst durchaus auch möglicherweise an den vorgeworfenen straf-, sozial- und zivilrechtlichen Verstößen, beteiligt gewesen sein könnte, erinnert sei nur an die Broschürenstory. Kurioserweise war er ab 2011 als Mitglied des Vorstandes der Berufsgenossenschaft Holz und Metall und damit für die straf- und sozialrechtlichen Maßnahmen gegen unsere Kollegen, wie auch gegen die früheren Beschäftigten zweifelsfrei mit verantwortlich. Im Prinzip zeigte sich Heinz Fritsche bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf selbst an und die ermittelte danach eine zeitlang auch gegen die Vorstände der BG5 und BG6. Soweit hatte Heinz Fritsche sich von Dr. Platz und Wilfried Ehrlich vorführen lassen.



Schreiben Fritsche vom 11.07.2019


Oder liegt es an einer gewissen Ahnungslosigkeit?

Wenn nun Heinz Fritsche den Kollegen - in Abstimmung mit Dr. Hans-Jürgen Urban - antwortet, die Verfahren vor Gerichten wären eingestellt und die dienstlichen Disziplinarverfahren würden eingestellt, so ist dies nicht richtig. Die Geschäftsführung unter Dr. Platz hätte ihn auf zwei noch laufende Zivilgerichtverfahren und ein kurioses Verfahren der Berufsgenossenschaft Holz und Metall gegen die Deutsche-Rentenversicherung-Bund hinweisen müssen. Allerdings zeigt dies wiederum, dass Heinz Fritsche und der Vorstand insgesamt, eigentlich seine Aufgaben und Pflichten nicht kennt und wohl auch nicht kennen will. Überdies scheinen die Mitglieder des Vorstandes der Berufsgenossenschaft Holz und Metall auch keinerlei Wert darauf zu legen, von der Geschäftsführung umfassend zu anstehenden Entscheidungen informiert zu werden.

Tatsache ist jedenfalls, dass der Vorstand einen Beschluss fassen muss, um die restlichen Verfahren durch Klagerücknahme oder Vergleich zu beenden. Dazu muss er, also der Vorstand, von der Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall zunächst darüber informiert werden, gegen wen Verfahren (noch) laufen und er muss überdies darüber informiert werden, dass die betroffenen Personen schriftlich über die Einstellung z.B. der Disziplinarverfahren informiert werden müssen. Ist das in den Fällen Rentel, Dr. Gruber, Carstens und Meixner geschehen?

Wenn nicht, dann sind die Verfahren eben noch nicht eingestellt. Aber das scheinen weder Heinz Fritsche, noch Dr. Hans-Jürgen Urban verstanden zu haben bzw. zu wissen. Insofern sahen sich die betroffenen Kollegen genötigt, nochmal an das Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall, Dr. Hans-Jürgen Urban, zu schreiben.




Schreiben an Urban vom 17.07.2019


Keine Antwort ist auch eine Antwort!

Und wieder gab es keine Reaktion von Dr. Hans-Jürgen Urban auf das Schreiben der Kollegen. Das erstaunt schon, schließlich ist Dr. Hans-Jürgen Urban - nicht als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes - sondern in seiner Eigenschaft als Honorarprofessor der Uni Jena sonst keineswegs so zurückhaltend.

Wer kann es verdenken, dass die betroffenen Kollegen langsam die Geduld verloren!

Wenn ein verantwortliches Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes der IG Metall anscheinend es für wichtiger und bedeutsamer hält, seinen wissenschaftlichen Leidenschaften u.a.


und dabei leider völlig übersieht, dass es innerhalb seines Verantwortungsbereichs bei seiner Tätigkeit beim Vorstand der IG Metall schon länger hängt und quietscht, dann sollte sich solch ein Kollege nicht wundern, wenn die betroffenen Kollegen sich mit seinem unkollegialen Verhalten differenzierter auseinandersetzen und es aus ihrer Sicht analysieren. Insofern haben die Kollegen dem Kollegen Dr. Hans-Jürgen Urban den folgenden kritischen Brief geschrieben.







Schreiben an Urban vom 01.10.2019

Tja und dann reagierte Dr. Hans-Jürgen Urban plötzlich ganz schnell!
Aber nicht nur schnell, sondern er war plötzlich beleidigt, fühlte sich gekränkt und …



Mail von Urban vom 01.10.2019

Eine erstaunliche Reaktion. Da müssen sich Kollegen über 8 Jahre "kriminelle Machenschaften" vorwerfen lassen, alles völlig haltlos und gleichermaßen beleidigend. Und dann diese Reaktion eines für die Ehrverletzungen Mitverantwortlichen. Da hat wohl die besondere Sozialisation und die eigene Einschätzung der Person als Dr. habil. Hans-Jürgen Urban, Senior Fellow des Instituts für Soziologie an der Uni Jena, die Überhand gewonnen. Frei nach dem Prinzip: Was gehen mich die Kollegen an, ich bin wissenschaftlich gebildet und ausgewiesen.

So kann man es natürlich als Soziologieprofessor auch sehen und als Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der IG Metall weiterhin Heißdampf ausstoßen und sich überdies auch noch kämpferisch gerieren.

Angesichts der Tatsache, dass Dr. habil. Hans-Jürgen Urban beim gerade beendeten Gewerkschaftstag der IG Metall wiederum in den Vorstand gewählt worden ist und dies mit sagenhaften 98 %, so muss man sich schon die Frage stellen, wem hierbei eigentlich gratuliert werden kann und soll? Soll man Dr. habil. zu seiner Wahl gratulieren, wie er es wieder geschafft hat, sich überzeugend als gewerkschaftlicher Interessensvertreter darzustellen? Oder soll man den Kolleginnen und Kollegen zu einem so hoch qualifizierten und bedeutenden Dr. habil. gratulieren, auch auf die Gefahr hin, dass ihn möglicherweise weniger die Kolleginnen und Kollegen, als die Wissenschaft - wie er sie versteht - interessiert?

Das zur Vergangenheit der wenig rühmlichen Rolle der Vertreterinnen und Vertreter der IG Metall in den Gremien der Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall bei der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben in der Unfallversicherung.
Möge es in Zukunft besser werden. Hierzu gehört aber vor allem ein Blick auf die kommende Geschäftsführung ab dem 1. Januar 2020. Dass die abgewirtschaftete Geschäftsführung am 31. Dezember 2019 abtreten muss, ist zu begrüßen.

Es wird beobachtet werden müssen, ob die neue Geschäftsführung den bestehenden Vorstand noch einmal so vorführen kann und wird, oder ob sie sich zusammen mit dem Vorstand auf die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben besinnt, wobei dann ein Blick in das SGB VII, z.B. auf die Vorschriften des §1 und "14, nicht schaden könnte!

Das könnte auch dazu führen, dass aus der PG HM, also der Prozessgenossenschaft Holz und Metall, wieder eine BG HM, eine Berufsgenossenschaft Holz und Metall wird, was auch dem Ansehen der gesamten gesetzlichen Unfallversicherung dienen würde. Dr. Hans-Jürgen Urban und Heinz Fritsche haben hier ein großes Betätigungsfeld und die Versicherten in den Betrieben würden es ihnen danken.
















Homepage | Was wollen wir | Neues | Berufskrankheiten | Informationen | Dokumente | Stichworte | Ebene 50 | Literatur | Impressum | Datenschutzerklärung | Kontakt | Site Map


Aktualisiert am 13 Nov 2019 | forum-bg@forum-bg.de

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü